Nach der Gemeinde- ratswahl in OÖ Winterdienst in den - Kommunal

Europa
Die Mitglieder der
Fachkommission DEVE
sind davon überzeugt,
dass die Abfallbewirtschaftung
sowie die
Umweltpolitiken im
Allgemeinen in erster
Linie auf lokaler und
regionaler Ebene
umgesetzt werden
müssen
Strategie für Abfallvermeidung und -recycling
Gemeinden kennen
gesamtes Problem
Die Europäische Kommission hat Ende Mai 2003 die Mitteilung „Eine thematische
Strategie für Abfallvermeidung und -recycling1 “ veröffentlicht. Nach vorherrschender
Meinung „müssen sich danach in erster Linie regionale und lokale Behörden um die
Umsetzung kümmern, da ‘diese die Dimension des Phänomens kennen’“.
◆ Mag. Michaela Petz
In der Kommissions-Mitteilung werden
die strategischen Entscheidungen für
die Erarbeitung einer Politik der
Gemeinschaft für Abfallvermeidung und
Abfallrecycling beschrieben und Maßnahmen
zu Abfallvermeidungszielen
auf Gemeinschaftsebene ermittelt. Die
Strategie ist Teil des Sechsten Umweltaktionsprogrammes
aus dem Jahre
2002.
Ziel der Kommissions-Mitteilung ist es,
einen Prozess der Konsultierung der
Organe der Gemeinschaft und der Interessensgruppen
im Bereich der Abfallbe-
◆ Mag. Michaela Petz ist Leiterin des
Brüsseler Büros des Österreichischen
Gemeindebundes
32 KOMMUNAL
wirtschaftung bis einschließlich 30.
November 2003 zu führen. Auf der
Grundlage der in der Mitteilung angestellten
Analyse und
der Ergebnisse des
Konsultationsprozes-
ses, wird die Kommission
2004 eine endgültige
thematische
Strategie für die Vermeidung
und das
Recycling von Abfällen
vorschlagen.
Am 29. September
2003 haben die Mitglieder
der Fachkommission
für nachhaltige
Entwicklung (FK
DEVE) des Ausschusses
der Regionen
(AdR) die Stellungnahme
zur Kommissions-Mitteilung in
Tangermünde (Sachsen-Anhalt) erörtert
und einstimmig angenommen. Der AdR
wird in seinem Novemberplenum (19.-
20. November 2003) darüber abstimmen.
1 KOM (2003) 301 endg.
Regionale und
lokale Behörden
stellen für die Bürger
glaubwürdige
Instanzen bei der
Durchführung und
Verwaltung der Abfallvermeidungs-
und
-recyclingpolitik dar.
Die Mitglieder der Fachkommission
DEVE sind davon überzeugt, dass die
Abfallbewirtschaftung sowie die
Umweltpolitiken im Allgemeinen
in erster Linie
auf lokaler und regiona-
ler Ebene umgesetzt werden
müssen, da die regionalen
und lokalen Behörden
die Dimension des
Phänomens kennen, die
Probleme in ihrer
Gesamtheit verwalten
und für die Bürger glaubwürdige
Instanzen bei
der Durchführung und
Verwaltung der Abfallvermeidungs-
und –recyclingpolitik
darstellen. Die
Mitglieder fordern eine
stärkere Querverbindung
zu anderen Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen
und das Festlegen von gemeinsamen
Recyclingstandards um Umweltdumping
innerhalb der Europäische
Union zu vermeiden. Eine Rangordnung
– Abfallvermeidung, gefolgt von
der Wiederverwendung und dem Recycling
von Materialien - für die Maßnah-