Protokoll der 4. Sitzung des Grossen Gemeinderats Münchenbuchsee

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Erika Gasser Niederhauser, SP-Fraktion. Ich möchte dazu sagen, ich habe den Artikel geschrieben und ich habe lediglich geschrieben, dass die Leute, die im Vereinskonvent sind, durch Andreas Luginbühl über diesen Wandel informiert wurden. Dies stimmte, resp. Andreas Luginbühl hat informiert. Ich habe nirgends geschrieben, dass es von seiner Seite gekommen ist. Georg Karlaganis, FDP-Fraktion. Ich finde auch, dass man dieses Postulat annehmen sollte. Hingegen bin ich der Ansicht, dass der Gemeinderat mit diesem Traktandum in einem oder zwei Jahren wieder kommen sollte. Vielleicht hat dann auch jedes Mitglied des Vereins Forum 60Plus ein iPad oder iPhone. Abstimmung über Annahme Das Postulat wird mit 28 zu 4 Stimmen angenommen. Demnach ergibt sich folgender Beschluss 1. Das Postulat wird angenommen. Eröffnung 1. Präsidialabteilung (zum Vollzug) 2. Präsidialabteilung, GS-Stv. (zum Vollzug: Nachführen Register „Parlament“) Beilagen -- Sofern dieser Beschluss nicht angefochten wird, tritt er 30 Tage nach der Veröffentlichung, d.h. mit Wirkung ab 28. November 2011, in Kraft. 1.300 Grosser Gemeinderat Mitteilungen Zuständig für das Geschäft: Büro GGR Diskussion / Erwägung Elsbeth Maring-Walther, Gemeindepräsidentin informiert über Folgendes: LNR 95 BNR 52 Projekt Drillinge Fünf Interessente haben ein Angebot für das Kästli-Areal eingereicht. Die Angebote waren sehr unterschiedlich. Mit einem von den Grundeigentümern und dem Gemeinderat auserwählten Investor wird nun ein Kaufvertrag abgeschlossen. Da der Vertrag in Ausarbeitung und somit noch nicht unterschrieben ist, kann ich noch keinen Namen nennen. Zur Zeit kann ich nur soviel sagen: Das Verkaufsergebnis fällt um einiges besser aus als ursprünglich erwartet. Bei diesem Verkauf kann mit grosser Freude ein Erfolg verbucht werden. Bis Geld fliessen wird, wird es noch eine Weile dauern. Die Zahlung wird erst bei Erhalt der Baubewilligung fällig. Ziel des Investors ist, das Bauprojekt Ende 2012 bewilligt zu haben. Ortsplanungsrevision 3. Revisionspaket Der Mitwirkungsbericht ist erstellt. Dieser wird nun dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Nach der Genehmigung des Mitwirkungsberichts und der Zonenpläne durch den Gemeinderat wird das gesamte Dossier Zentrumsplanung dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Vorprüfung zugestellt. 188
Ziel ist nach wie vor, dass dieses Geschäft den Stimmberechtigten Mitte 2012 zur Abstimmung vorgelegt werden kann. Betriebs- und Gestaltungsprojekt Bernstrasse / Oberdorfstrasse Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 4. Juli beschlossen, das Projekt weiterzubearbeiten. Der Kanton schliesst mit der Gemeinde Münchenbuchsee eine Zielvereinbarung ab. In dieser werden ebenfalls die Bedingungen der Gemeinde festgelegt. Eine überarbeitete Version wird an einer der nächsten Sitzungen in der Planungskommission behandelt und anschliessend dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Bei der Weiterbearbeitung des Projekts wird die Begleitgruppe wieder miteinbezogen. Die kleineren Teilprojekte des Betriebs- und Gestaltungskonzepts Einmündung Kirchlindachstrasse, und Häuslimoosstrasse/Oberdorfstrasse sollen nach den Unterhaltsarbeiten der WAGRA und anschliessenden Belagsarbeiten durch den Kanton ausgeführt werden. Überbauungsordnung Riedli Die sieben Einsprachen zur Überbauungsordnung Riedli die durch die Einsprecher an den Kanton weitergezogen wurden, sind abgewiesen worden. Die Rechtsmittelfristen sind am 6. Oktober abgelaufen. Am 17. Oktober erhielten wir durch unseren Rechtsvertreter die Mitteilung, dass der Entscheid der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion rechtskräftig ist. Die formelle Rechtskraftbescheinigung der JGK liegt heute in schriftlicher Form noch nicht vor. Zivilschutzorganisation Münchenbuchsee / Zollikofen Zurzeit steht die ZSO Münchenbuchsee/Zollikofen ohne Kommandanten und ohne Stellvertreter da. Die Neuschaffung einer Stelle in Personalunion mit der Geschäftsstelle konnte aus logistischen Gründen nicht umgesetzt werden. Diese Situation hat die Gemeinderäte der beiden Gemeinden auf der Suche und nach Abklärung verschiedener Möglichkeiten veranlasst, mit der Zivilschutzorganisation Bern plus Verhandlungen über einen Anschluss aufzunehmen. Ein Lenkungsausschuss, eine Projektleitung und ein Projektteam werden die Arbeiten im November 2011 in Angriff nehmen. Die Vertragsunterlagen werden dem Stadtrat Bern und den Parlamenten der Gemeinden Münchenbuchsee und Zollikofen zu gegebener Zeit zur Genehmigung unterbreitet. Der Zivilschutz ist weiterhin gewährleistet. Die Geschäftsstelle ist noch zu 20% besetzt. Der Ersteinsatz bei einem Grossereignis wird durch die Feuerwehr wahrgenommen. Erst in der zweiten Phase kommt der Zivilschutz zum Einsatz und löst die Feuerwehr ab. Personelles In der Bauverwaltung konnte auf anfangs Oktober die noch einzige vakante Stelle „Umwelt/Energie und Planung“ zu 100% besetzt werden. 60% werden seit 1. Juli durch Frau Erika Loser, ehem. wissenschaftl. Mitarbeiterin Fachbereich Oekologie, Bundesamt für Landwirtschaft und 40% durch Frau Katharina Wüthrich, Biologin, abgedeckt. Die Aufgabengebiete der zwei neuen Mitarbeiterinnen sind klar definiert. Frau Erika Loser betreut zudem die Planungskommission, Frau Katharina Wüthrich die Kommission für Umweltfragen. Lehrstellen ab dem Jahr 2013 Der Gemeinderat hat am 3. Oktober 2011 beschlossen, für das Jahr 2013 nur eine Lehrstelle in der Gemeindeverwaltung auszuschreiben und somit ab diesem Zeitpunkt total noch fünf Lernende anstatt wie bisher sechs auszubilden. Das bedeutet, dass in einem Jahr lediglich ein/e Lernende/r und in zwei darauffolgenden Jahren jeweils zwei Lernende ausgebildet werden. Dies, weil es insbesondere im Bereich Steuern schwierig geworden ist, über eine Ausbildungszeit von sechs Monaten (Ausbildungszeit in den einzelnen Bereichen) genügend Arbeitsaufträge vorzubereiten, um dem Lernenden sinnvolle und fördernde Arbeiten zur Erledigung in Auftrag geben zu können. Wir wollen unseren Lernenden eine solide, den Lernzielen entsprechende Ausbildung anbieten und sie in allen Bereichen möglichst gut auf das spätere Berufsleben vorbereiten. Cesar Lopez, Departementsvorsteher Werke und Tiefbau informiert über Folgendes: Buchsi-INFRA 2020 Am 17. Februar 2011 hat der GGR ein Geschäft zurückgewiesen, dass nun neu aufgegleist wird. Es geht um die Gemeinschaftsantennenanlage resp. unser Netz. Wir haben die Zeit genutzt, um Erfahrungen zu sammeln, 189
Seite 1 und 2: Protokoll der 4. Sitzung des Grosse
Seite 3 und 4: 1.300 Grosser Gemeinderat Protokoll
Seite 5 und 6: Bildungskommission Name/Vorname Adr
Seite 7 und 8: Der Überblick über das Finanzplan
Seite 9 und 10: Es ist interessant, dass nun diesel
Seite 11 und 12: Kindergarten Ursprung 115‘037.45
Seite 13 und 14: gesagt, dass bei einer Steuersenkun
Seite 15 und 16: Umfang der Teilrevision Die Teilrev
Seite 17 und 18: Reglement Art. 16 - 18 Keine Wortme
Seite 19 und 20: Der Gemeinderat beantragt dem Parla
Seite 21 und 22: Postulatstext Stellungnahme Gemeind
Seite 23 und 24: solche Projekte eingesetzt, welche
Seite 25 und 26: Wer profitiert von der sprachlichen
Seite 27 und 28: Fazit schon den nächsten konkreten
Seite 29 und 30: Rechtliche Grundlagen Dem Grossen G
Seite 31 und 32: Antwort des Gemeinderats: Stehen di
Seite 33 und 34: 1.391 Interpellationen / Einfache A
Seite 35: Rechtliche Grundlagen Dem Grossen G
Seite 39 und 40: Andreas Luginbühl, Departementsvor
Seite 41 und 42: Beantwortung Einfache Anfrage Josep

Protokoll der 4. Sitzung des Grossen Gemeinderats Münchenbuchsee

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?