Protokoll der 4. Sitzung des Grossen Gemeinderats Münchenbuchsee

die andere Gemeinden gemacht haben, ihre Projekte besichtigt und haben nachher den Startschuss für einen
neuen Anlauf hier in unserer Gemeinde mit unserer Gemeinschaftsantennenanlage gegeben. Der Gemeinderat
hat am 4. Juli 2011 das Projekt vorgängig verabschiedet. Wir haben von der Projektorganisation her ein
Projektteam bestehend aus mir als Vorsteher, Bruno Steiner, Finanzverwalter, Rolf Schmid, Ressortleiter
Gemeindebetriebe, Barbara Moser, Stv. Ressortleiterin und einem externen Berater, der noch bestimmt wird,
gebildet. Dieser externe Berater, wird vom Gemeinderat bestimmt. Anschliessend wird eine Spezialkommission
GPA ins Leben grufen. Die Partei-Präsidien wurden gebeten, entsprechende Wahlvorschläge einzureichen und
der Gemeinderat hat am 17. Oktober 2011 Wahlvorschläge bestätigt resp. die Mitglieder gewählt. Die
Zusammensetzung der Kommission ist auf der Gemeindewebsite ersichtlich. Die Spezialkommission wird eine
wichtige Aufgabe haben, nämlich, das Geschäft von Anfang an politisch breit abzustützen. Dies einerseits in
fachlicher Hinsicht, weil sie dort auf wesentliche Fragen Antworten liefern kann, denn sie wird vorberatende
Kommission des Gemeinderates sein. Weiter werden wir im Rahmen dieser Spezialkommission gewisse
Verhandlungen führen, also eigentlich die entscheidenden Anträge zuhanden des Gemeinderates
verabschieden. Der Schwerpunkt ist, den wir uns gesetzt haben, dass wir die Vorgaben nehmen die der Grosse
Gemeinderat machte. Der Grosse Gemeinderat hat damals gesagt, was er vom Gemeinderat erwartet und dies
wird so auch kommen. Wir werden verschiedene Anbieter entsprechend berücksichtigen und dem Grossen
Gemeinderat die Möglichkeit geben, wenn es im Gemeinderat genehmigt wurde, zu einem breiten Paket
Stellung nehmen zu können. Ein weiterer Aspekt der uns sehr wichtig war, ist die Information der Bevölkerung.
Dies wird sicherlich im Rahmen von Informationsveranstaltungen sein. Das heisst diejenigen Anbieter, die in
den engeren Kreis kommen, werden die Möglichkeit haben, sich zu präsentieren, da es ja auch zu einer
Volksabstimmung kommen wird. Nachher werden selbstverständlich die Parteien die Möglichkeit haben, im
Rahmen einer terminlich grosszügig angelegten Vernehmlassung, sich zu diesem Projekt zu äussern.
Zusammenfassend wird dies also folgendermassen aussehen: Wir starten mit dem Projektteam. In diesem
Projektteam werden wir entsprechende Fakten und Unterlagen vorbereiten und der Spezialkommission
vorlegen. Die Spezialkommission ist wie gesagt, die vorbehandelnde Kommission des Gemeinderates und wird
danach auch mit den entsprechenden Ergebnissen des Projektteams bedient und hat dort massgeblichen
Einfluss auf dieses Geschäft. Die Spezialkommission wird danach Antrag an den Gemeinderat stellen und der
Gemeinderat wird eine Entscheidung zu Handen des Grossen Gemeinderates fällen müssen. Wie ich schon
sagte, werden die Parteien die Möglichkeit haben, Vernehmlassungen abzugeben. Es wird öffentliche
Veranstaltungen geben, bei denen sich die Leute präsentieren oder auch Fragen stellen können und Antworten
bekommen. Der zweitletzte Schritt wird sein, die Entscheidung des Grossen Gemeinderates und diese
Entscheidung wird dann zu einer Volksabstimmung führen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben das
letzte Wort! Ich hoffe, dass das Geschäft erfolgreich wird und wir einen Kompromiss finden. Es wird ein
Kompromiss sein müssen, denn die Lösung wird sicher nicht allen gefallen. Dies ist klar und wie gesagt, gibt es
schlussendlich eine Volksabstimmung. Trotzdem hoffe ich, auch wenn wir ein Wahljahr vor uns haben, dass wir
trotzdem das Sachliche für sich betrachten und wir eine Lösung finden die im Sinne der Gemeinde ist.
Oberdorfstrasse
Wer heute über die Oberdorfstrasse ins Kirchgemeindehaus gekommen ist, konnte feststellen, dass die Strasse
wieder befahrbar ist. Es ging länger als geplant, es gab Verzögerungen aus technischen Gründen. Dies wurde
mit dem Baumeister auch entsprechend kommuniziert. Die Arbeiten die noch stattfinden, sind elektrische
Arbeiten auf dem Trottoir.
Strassenunterhalt
Ich habe heute von der GFL-Fraktion gehört, dass wir offenbar zu viel Strassenunterhaltsprojekte im
Investitionsplan haben. Wir haben nun mal Strassen und auf diesen fahren nicht nur Fahrräder, man glaubt es
kaum, da fahren auch Autos und Lastwagen! Diese Strassen werden benützt. Wir sind verpflichtet, diese
Strassen zu unterhalten. Einerseits aus finanziellen Gründen, wenn wir Schäden entstehen lassen wird es
immer teurer und zweitens gibt es den Aspekt der Sicherheit. Unsere Strassen, das ist nicht nur der Deckbelag,
man konnte bei der Oberdorfstrasse das Innenleben dieser Strassen gut sehen. Es hat viele Leitungen. Das
Wasser, welches am heutigen Abend getrunken wird, kommt auch aus einer Wasserleitung der
Oberdorfstrasse. Weiter hat es auch Trottoirs, die unterhalten werden oder wenn nötig, gebaut werden müssen.
Solange ich im Gemeinderat bin, wird es keine renaturierten Strassen geben.
Sonja Bucher, Departementsvorsteherin Finanzen informiert über Folgendes:
Information an Thomas Scheurer
Wir werden weiterhin transparent informieren und die Aufgabenprüfung weiterverfolgen.
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