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42 | Bälle, Tore und Finanzen X Im Hinblick auf die Förderung der Sportinfrastruktur legt die Kommission im Zuge der Vereinbarkeitsprüfung insbesondere Wert auf folgende Faktoren: • Die Unterstützungsleistungen haben einen Anreizeffekt; ohne sie würden Investitionen nicht oder nicht im selben Zeitraum durchgeführt werden. • Die Preise für die Stadionnutzung (Betreiber- und Nutzerebene) sind am Markt orientiert. • Das Stadion ist für den Breitensport nutzbar. • Das Stadion ist multifunktional nutzbar. • Es gibt für öffentliche Unterstützungsleistungen Monitoring- und Kontrollmechanismen. • Überkapazitäten und Doppelung von Infrastrukturen werden vermieden. • Die Unterstützungsleistung fügt sich in allgemeine sportstrategische Ausrichtungen. • Die Unterstützungsleistung ist transparent.
Kommt die Europäische Kommission im Zuge der Abwägungsprüfung zu dem Schluss, dass die positiven Auswirkungen die negativen (insb. Handelsbeeinträchtigungen und Wettbewerbsverzerrungen) überwiegen, kann sie die Beihilfen genehmigen. Erst nach erfolgter Genehmigung darf die Maßnahme im Mitgliedstaat umgesetzt werden. Beihilfen, die nicht mit dem Binnenmarkt vereinbar sind, müssen von den Mitgliedstaaten – ggf. auf Anordnung der Kommission – von dem begünstigten Unternehmen zurückgefordert werden, um den rechtswidrigen Wettbewerbsvorteil zu beseitigen. Dabei kann die Insolvenz des Unternehmens eine mögliche Folge sein, wie das Beispiel Nürburgring zeigt. Fazit Das Netz der europäischen Beihilfenkontrolle wird immer enger. Die Europäische Kommission prüft die Finanzierung von Profifußballvereinen und Stadioninfrastrukturen in systematischer Art und Weise. Für Profifußballvereine kann eine Rückforderung von unrechtmäßig erhaltenen Beihilfen existenzbedrohend sein. Vor diesem Hintergrund sollten sowohl sie als auch staatliche Stellen prüfen, inwiefern ggf. bestehende und/oder geplante staatliche Finanzierungen beihilfenrechtlich legitimiert werden können, um eine Rückforderung zu vermeiden. Georg Glavanovits Senior Consultant „Förderberatung und Beihilfenrecht“ Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bälle, Tore und Finanzen X | 43
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