Nachhaltige Verkehrskonzepte für die Stadt der Zukunft - KfW

18 Mittelstands- und Strukturpolitik Nr. 43
zunehmende Schlafstörungen und erhebliche lärmbedingte Gesundheitsrisiken. Zudem bedeuten
Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie Behinderungen und Stresssituationen im
Straßenverkehr eine Einschränkung der Lebensqualität.
Zu den Herausforderungen für die städtische Verkehrspolitik zählt daher, diese negativen
Auswirkungen des motorisierten Verkehrs auch bei steigendem Verkehrsaufkommen in vertretbaren
Grenzen zu halten und wo angebracht zu reduzieren. Soweit sich die dafür erforderlichen
Maßnahmen dem Einfluss der Städte entziehen, müssen Bund, Länder oder EU
die erforderliche Initiative ergreifen. Hierzu zählen Auflagen zur Installation Schadstoffe vermeidender
Technologien oder zur Begrenzung der Lärmemissionen sowie steuerliche Anreize
und breit angelegte finanzielle Fördermaßnahmen zur Anschaffung von Fahrzeugen mit
geringem Kraftstoffverbrauch und geringer Umweltbelastung.
Seit dem 01.01.2005 gelten gemäß EU-Luftreinhalterichtlinie strengere Vorschriften für die
Emission von Luftschadstoffen im innerörtlichen Straßenverkehr. 11 Für das Jahr 2010 sieht
die Richtlinie eine weitere Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub sowie eine Begrenzung
der NO2-Emissionen vor. Die Feinstaubemissionen werden jedoch in vielen Städten
bereits heute erheblich überschritten. Die bisher ergriffenen Maßnahmen, die vor allem an
der Fahrzeugtechnik ansetzen, reichen nicht aus. Es müssen daher zusätzliche Maßnahmen
ergriffen werden, die an Umfang und Ausgestaltung des Verkehrs ansetzen. 12
Zur Reduktion der Lärmbelastungen hat die Europäische Union im Jahr 2002 die Umgebungslärmrichtlinie
erlassen, die mit der Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in
deutsches Recht übergegangen ist. 13 Nach den neuen Vorschriften mussten in einer ersten
Stufe bis zum 30. Juni 2007 für alle Ballungsräume mit mehr als 250.000 Einwohnern Lärmkarten
erstellt werden. Zudem mussten alle Hauptverkehrsstraßen, Haupteisenbahnstrecken
und Großflughäfen, die ein vorgegebenes Verkehrsaufkommen überschreiten, kartiert werden.
Auf Grundlage der Lärmkarten waren bis zum 18. Juli 2008 Lärmaktionspläne auszuarbeiten,
auf deren Grundlage die Lärmemissionen vermindert werden sollen. Bei der Erstellung
dieser Aktionspläne sollte die Öffentlichkeit beteiligt und über Entscheidungen unterrichtet
werden. In einer zweiten Stufe soll die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen auch
für alle Ballungsräume mit mehr als 100.000 Einwohnern sowie weitere Hauptverkehrsstra-
11
Europäische Union (1999).
12
Vgl. Friedrich, Axel (2007), S. 35–46.
13 Europäische Union (2002).