Nachhaltige Verkehrskonzepte für die Stadt der Zukunft - KfW

2 Mittelstands- und Strukturpolitik Nr. 43
Die aktuelle Investitionstätigkeit in die kommunale Verkehrsinfrastruktur und den ÖPNV
bleibt deutlich hinter dem Bedarf zurück. Die „Investitionsoffensive Infrastruktur für strukturschwache
Kommunen“, die Bundesregierung und KfW im Rahmen des Konjunkturpakets
I „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ gemeinsam gestartet haben
und das kommunale Investitionsprogramm des Bundes im Rahmen des Konjunkturpakets
II können die kommunale Investitionstätigkeit auch in der Verkehrsinfrastruktur spürbar
stärken. Die Investitionsoffensiven sind jedoch als gezielte Maßnahme zur Stabilisierung
der kommunalen Investitionstätigkeit gegen den Konjunkturabschwung konzipiert.
Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung lassen nicht erwarten, dass sich die finanzielle
Situation der Kommunen darüber hinaus in den nächsten Jahren grundlegend
verbessern wird. Aufgrund des Investitionsdefizits wäre es deshalb erforderlich, trotz der
finanziellen Engpässe auf allen föderalen Ebenen, auch mittel- und langfristig zusätzliche
finanzielle Mittel für Investitionen in die kommunale Verkehrsinfrastruktur zu mobilisieren.
Aus diesen Herausforderungen lassen sich für die Stadt der Zukunft folgende Handlungsmöglichkeiten
und -erfordernisse zur Umsetzung nachhaltiger Verkehrskonzepte ableiten:
• Zur Bewältigung und Eindämmung des wachsenden motorisierten Verkehrs sind Maßnahmen
geeignet, die das motorisierte Verkehrsaufkommen reduzieren, für einen zügigen
Verkehrsfluss sorgen und den ÖPNV sowie den Fuß- und Radverkehr stärken. Maßnahmen
zur Reduktion der Lärm- und Schadstoffbelastung des motorisierten Verkehrs
wie Lärmschutz und Umweltzonen können ergänzend zur Eindämmung der negativen Effekte
auf Mensch und Umwelt eingesetzt werden.
• Die Planung von Stadtentwicklung und Verkehrsentwicklung sollte im Rahmen eines
Masterplanes unter Berücksichtigung der Wechselwirkungen miteinander kombiniert
werden. Diese Zusammenführung von Stadt- und Verkehrsentwicklung kann zu einer
Reduktion des motorisierten Verkehrs beitragen, indem sie sich an Leitbildern wie Stadt
der kurzen Wege, Nutzungsmischung in städtischen Quartieren, möglichst flächendeckende
ÖPNV-Versorgung oder fußgänger- und fahrradfreundliche Stadtentwicklung orientiert.
• Eine deutliche Ausweitung des ÖPNV bzw. eine Erhöhung seines Anteils am Modal Split
könnte wesentlich dazu beitragen, die Herausforderungen und Probleme, die mit dem
wachsenden MIV verbunden sind, besser zu bewältigen. Inwieweit dies umsetzbar ist,
hängt von den Gegebenheiten vor Ort ab. Zu diesen Gegebenheiten zählen insbesondere
die Akzeptanz, die in der Bevölkerung für den ÖPNV erzielt werden kann, und die verfügbaren
Finanzmittel und personellen Ressourcen.