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SEITE 109
Bettina Loibl
ausgegangen werden, dass dieselbe Bestimmung greift wie beim Banner: In der
Regel kann von einer ausdrücklichen Kennzeichnung als Werbung abgesehen
werden, da der durchschnittliche Internetbenutzer diese beiden Werbeformen als
solche erkennen wird. Nur in Ausnahmefällen, wenn bspw. das Trennungsgebot
verletzt wird und das Interstitial bzw. das Pop-Up redaktionellen Inhalt enthält, wird
eine eindeutige Kennzeichnung als Werbeeinschaltung notwendig sein. Die
Pflichten nach § 6 ECG und CAN-SPAM Act of 2003 § 5 (a) bleiben davon jedoch
unberührt.
Eine sittenwidrige Belästigung im Sinne der § 1 UWG kann dann vorliegen, wenn
das Interstitial oder das Pop-Up zu lange angezeigt wird, wenn der
Internetbenutzer die eigentliche Webseite erst nach dem vollständigen Abspielen
des Interstitials betrachtet kann 481 , wenn sich beim Schließen des Fensters immer
neue Pop-Ups öffnen oder wenn sich das Werbefenster gar nicht schließen
lässt 482 . Da dem Benutzer Kosten für die Internetnutzung entstehen, muss für ihn
die Möglichkeit bestehen, dass er die Werbeunterbrechung vorzeitig beenden
kann, um zur gewünschten Zieladresse zu gelangen. Darüber hinaus kann es bei
der Verwendung von Pop-Ups zu einer Absatzbehinderung und Rufausbeutung im
Sinne der § 1 UWG kommen, wenn Pop-Ups von Dritten ohne Genehmigung des
Unternehmens geschaltet werden 483 .
D. Suchmaschinen
Suchmaschinen sind Datenbanken, deren Ziel eine stichwortbasierte Suche nach
Inhalten ist. Technisch durchführbar wird die Suche durch eine bestimmte
Abspeicherform von möglichst vielen URLs von Webseiten. Gesucht werden kann
jedoch nur nach Begriffen, die exakt in der vorgegebenen Schreibweise und
Kombination in den Ergebnisseiten angeführt werden. Das Ergebnis an sich stellt
eine Liste mit allen passenden URLs dar. Eine automatische Aufnahme einer URL
erfolgt nicht, sondern die URL muss in die Suchmaschinen (entgeltlich?)
eingetragen werden 484 .
Folgende Werbeformen für Suchmaschinen lassen sich unterscheiden:
• Meta-Tags zielen darauf ab, Suchmaschinen zu beeinflussen, indem fremde
(Marken-, Produkt- oder Firmennamen) oder häufig gesuchte Begriffe dazu
benützt werden, Internetnutzer auf die eigene Seite zu lotsen. Technisch
möglich wird dies durch den HTML-Header, über den jede Webseite verfügt: In
diesen können Stichwörter eingetragen werden, die von Suchmaschinen erfasst
und durchsucht werden. Das Hinzufügen von Begriffen, die nichts mit der
eigenen Seite zutun haben, führt dann dazu, dass der Nutzer bei der Suche
481 Nemetz (2004), 42
482 Stomper (2002), 157
483 LG Köln vom 12.03.2004, 31 O 145-04
484 Stolpmann (2002), 137-139