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SEITE 113
Bettina Loibl
In diesem Zusammenhang ist auf die vorherrschende Diskussion über die
kennzeichenmäßige Verwendung von Meta-Tags einzugehen: Eine Meinung
besagt, dass im Gebrauch von Meta-Tags keine kennzeichenmäßige
Verwendung vorliegt, sondern dass es sich bei einem Tag um eine
Kennzeichennennung handelt, da der Internetzbenutzer den Tag nicht sichtbar
wahrnehmen kann. Die Gegenmeinung vertritt die Ansicht, dass es unerheblich
ist, ob die Kennzeichenbenutzung sichtbar für den Nutzer erfolgt, da die
kennzeichenrechtliche Identifikationsfunktion für den Meta-Tag ausgenützt wird,
die eine marken- oder wettbewerbsrechtliche Verletzung darstellen kann 498 .
Die Benutzung eines fremden Kennzeichens ist laut einer Entscheidung des
OGH dann markenrechtlich und wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn der
Verwender ein berechtigtes Interesse an der Benutzung hat und durch diesen
Gebrauch kein unzutreffender Eindruck einer Sonderbeziehung entsteht 499 . Die
Entscheidung berücksichtigt die Anwendung des Fair Use nach § 10 Abs 3
MarkSchG, dem zu Folge der Inhaber einer eingetragenen Marke nicht das
Recht hat, einem Dritten zu verbieten
– Namen oder Anschrift des Markeninhabers,
– Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, geografische
Herkunft oder Zeitpunkt der Warenherstellung oder der Erbringung der
Dienstleistung oder über andere Merkmale der Ware oder Dienstleistung oder
– die Marke, falls es notwendig ist, als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware,
insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder eine Dienstleistung
im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, sofern dies den anständigen
Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht. Die Verwendung einer
fremden Marke im Meta-Tag im Sinne des Fair Use ist jedenfalls nur dann
anzunehmen, wenn sich die Markenbenutzung auf eine zulässige
Markenbenutzung im Inhalt der Internetseite bezieht. Wenn jedoch die Marke
nicht im sichtbaren Webseiteninhalt verwendet wird, so kann davon
ausgegangen werden, dass kein berechtigtes Interesse an der
Markenbenutzung im Meta-Tag (welches zur Beschreibung des
Webseiteninhalts dient) besteht und somit ein Markeneingriff vorliegt 500 .
In den USA kann es bei der Anwendung von Meta-Tagging zu einem
Kennzeichnungsmissbrauch gemäß 15 USC kommen, wenn irgendein Wort,
Name, Begriff, Symbol, eine Kombination davon sowie eine falsche oder
irreführende Beschreibung bzw. Darstellung von Fakten auf eine Art verwendet
wird,
498
Nemetz (2004), 44
499
OGH 4 Ob 308/00y – Numtec-Interstahl
500
Stomper (2002), 163