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Konstituieren<strong>de</strong><br />

Sitzung <strong>de</strong>s Ständigen<br />

Ausschusses<br />

„Frauen im BDZ“<br />

Bericht:<br />

Dagmar Witte-Osbahr<br />

Vom 26. bis 28. April 2012 fand in Berlin<br />

die Konstituieren<strong>de</strong> Sitzung <strong>de</strong>s Ständigen<br />

Ausschusses „Frauen im BDZ“<br />

statt.<br />

Da Simone Herm ihr Amt als Stellvertreterin<br />

aus persönlichen Grün<strong>de</strong>n nie<strong>de</strong>rgelegt<br />

hat, mussten wir eine neue Stellvertreterin<br />

wählen.<br />

Die Kollegin, Heike-Dagmar Joa, vom<br />

BV BMF wur<strong>de</strong> einstimmig gewählt.<br />

Auch in unserer Sitzung fand ein kurzer<br />

Austausch zu <strong>de</strong>n Personalratwahlen<br />

statt.<br />

Sehr erfreulich ist es, dass Frauen im<br />

HPR vertreten sind.<br />

Die Erarbeitung von Leitanträgen an<br />

<strong>de</strong>n Gewerkschaftstag 2012 <strong>de</strong>s DBB,<br />

Ausbau <strong>de</strong>r Kin<strong>de</strong>rbetreungsmöglichkeiten-<br />

Kin<strong>de</strong>rbetreuung muss<br />

qualitativ hochwertig gewährleistet<br />

wer<strong>de</strong>n<br />

Sitzung <strong>de</strong>s Ständigen<br />

Ausschusses<br />

„BDZ-Senioren“<br />

Der Ständige Ausschuss <strong>de</strong>r BDZ-<br />

Senioren traf sich zur diesjährigen<br />

Tagung vom 2. bis 5. Mai in<br />

Hamburg. Die Sitzung war mit <strong>de</strong>m<br />

10. <strong>de</strong>utschen Seniorentag in <strong>de</strong>n<br />

Messehallen am Park "Planten und<br />

Blomen" verbun<strong>de</strong>n. Auf <strong>de</strong>r parallel<br />

zum Seniorentag stattfin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n<br />

Messe "SenNova" beteiligte sich<br />

auch <strong>de</strong>r Ausschuss mit einem gut<br />

besuchten Stand.<br />

Die Auschussmitglie<strong>de</strong>r hatten Gelegenheit,<br />

im Plenum <strong>de</strong>s Seniorentags die<br />

zentralen Veranstaltungen - Re<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s<br />

Bun<strong>de</strong>spräsi<strong>de</strong>nten, <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>skanzlerin<br />

und <strong>de</strong>r Familienministerin - zu<br />

besuchen.<br />

Bun<strong>de</strong>spräsi<strong>de</strong>nt Gauck unterstrich die<br />

Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r älteren Bürger für das<br />

Gemeinwesen und sprach sich gegen<br />

starre Grenzen für <strong>de</strong>n Eintritt in <strong>de</strong>n<br />

Ruhestand aus. Dieselbe For<strong>de</strong>rung<br />

erheben auch BDZ und DBB seit<br />

Jahren.<br />

Mehr Frauen in Führungspositionen<br />

Entgeltungleichheit abbauen- gleicher<br />

Lohn für gleichwertige Arbeit<br />

Verbesserung <strong>de</strong>r Alterssicherung-<br />

Kin<strong>de</strong>rerziehungs- und Pflegezeiten<br />

sollen stärker als bisher sich auf<br />

versorgungs- und rentenerhöhend<br />

auswirkendie<br />

geschlechtersensible u. diskriminierungsfreie<br />

Beurteilungen sowie Gen<strong>de</strong>r<br />

Budgeting waren Schwerpunkte unseres<br />

Gremiums.<br />

Nach Meinung <strong>de</strong>s Ausschusses müssen<br />

die Beurteiler/innen für eine geschlechtersensible<br />

und diskriminierungsfreie<br />

Beurteilungen geschult wer<strong>de</strong>n<br />

(siehe auch Perspektivprogramm<br />

<strong>de</strong>s BDZ S.29)<br />

Die Veröffentlichung <strong>de</strong>r Beurteilungsergebnisse<br />

sind durch einen anonymisierten<br />

Notenspiegel gemäß § 50 Abs. 4<br />

Bun<strong>de</strong>slaufbahnverordnung und nach<br />

fachlichem Verständnis <strong>de</strong>s Ständigen<br />

Ausschusses an je<strong>de</strong>r Dienststelle zu<br />

erstellen und zu veröffentlichen. Ein<br />

Notenspiegel schafft Transparenz, alle<br />

Beschäftigten müssen gleiche Startbedingungen<br />

haben.<br />

Der Haushalt ist ein Steuerungsinstrument<br />

für eine mo<strong>de</strong>rne Verwaltung, das<br />

nicht nur durch Einsparungen im Focus,<br />

son<strong>de</strong>rn auch durch höhere/teilhabegerechte<br />

Investitionen in<br />

Besoldung, Fortbildung, die Verbesserung<br />

von Rahmenbedingungen für die<br />

Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit,<br />

wie flexibleren Arbeitszeiten,<br />

Verringerung <strong>de</strong>r Arbeitszeit, die Er-<br />

Die Bun<strong>de</strong>skanzlerin verteidigte die<br />

Verlegung <strong>de</strong>r Ruhestandsgrenze auf<br />

das 67. Lebensjahr, unterstrich aber,<br />

dass in Zukunft mit weiteren Verschiebungen<br />

gerechnet wer<strong>de</strong>n müsse.<br />

Die Re<strong>de</strong>n stehen unter<br />

http://www.<strong>de</strong>utscherseniorentag.<strong>de</strong>/presse/pressetexte/re<strong>de</strong>n-und-beitraege-zurfestveranstaltung.html<br />

im Netz.<br />

Neben <strong>de</strong>n zentralen Veranstaltungen<br />

wur<strong>de</strong>n rund 100 auf das Motto <strong>de</strong>r<br />

Veranstaltung "Ja zum Alter" abgestellte<br />

Veranstaltungen und Workshops<br />

angeboten.<br />

Durch fleißige Teilnahme habe ich die<br />

<strong>de</strong>m BDZ durch meine Teilnahme<br />

entstan<strong>de</strong>nen Aufwendungen mehr als<br />

abgearbeitet.<br />

Neben <strong>de</strong>n Aktivitäten auf <strong>de</strong>m<br />

Seniorentag beriet <strong>de</strong>r Ständige<br />

Ausschuss in seinem Tagungshotel<br />

"Alte Wache" eine umfangreiche<br />

Tagesordnung.<br />

Der Ausschussvorsitzen<strong>de</strong> Ronald<br />

Hilgert teilte mit, dass er seine Ämter -<br />

auch das <strong>de</strong>s stellvertreten<strong>de</strong>n<br />

höhung <strong>de</strong>r Mittel für Telearbeit sowie<br />

vor allem <strong>de</strong>r Kin<strong>de</strong>rbetreuung (Mittel<br />

für Belegplätze, Einrichtung Titel,<br />

bzw. Untertitel bei Personalkosten im<br />

Haushalt) geprägt sein muss.<br />

Die „Haushälter“ in <strong>de</strong>n Dienststellen<br />

müssen noch verstärkt sensibilisiert<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Kollegin Christine Lunau, Vorsitzen<strong>de</strong><br />

<strong>de</strong>r Frauenvertretung BV Nord und<br />

zugleich die Vorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Ständigen<br />

Ausschusses“ Frauen im BDZ“<br />

berichtete über weitere Initiativen zur<br />

Einfor<strong>de</strong>rung finanzieller Mittel für<br />

Belegplätze in Kin<strong>de</strong>reinrichtungen,<br />

für die Bezuschussung von Kin<strong>de</strong>rbetreuungskosten<br />

und die angemessenen<br />

Berücksichtigung von Eltern,<br />

die eine Betreuung ihrer Kin<strong>de</strong>r in<br />

„Randzeiten“ benötigen und / o<strong>de</strong>r<br />

Schichtdienst leisten.<br />

Die Vorsitzen<strong>de</strong>, Birgit Schmelter,<br />

warb nochmals für eine stärkere Beteiligung<br />

am internationalen Frauentag.<br />

In Orts- und Bezirksverbän<strong>de</strong>n<br />

sollte <strong>de</strong>r 08. März einen größeren<br />

Stellenwert bekommen. Durch Vorträge,<br />

kulturelle Veranstaltungen o<strong>de</strong>r<br />

an<strong>de</strong>re Aktivitäten können insbeson<strong>de</strong>re<br />

auch Frauen für die gewerkschaftliche<br />

Arbeit gewonnen wer<strong>de</strong>n.<br />

Wir brauchen Frauen in <strong>de</strong>r Gewerkschaft,<br />

nur so können wir frauenpolitische<br />

Belange vertreten und die För<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>r Frauen forcieren!<br />

Erst das Tun vollen<strong>de</strong>t das Denken.<br />

Bun<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong>n - auf <strong>de</strong>m im<br />

Herbst 2013 stattfin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n<br />

Gewerkschaftstag zur Verfügung<br />

stellen und nicht wie<strong>de</strong>r kandidieren<br />

wer<strong>de</strong>.<br />

Er konnte berichten, dass Überlegungen,<br />

eine Seniorenvertretung unter<br />

<strong>de</strong>m Dach <strong>de</strong>s DBB zu bil<strong>de</strong>n, in eine<br />

entschei<strong>de</strong>n<strong>de</strong> Phase getreten sind.<br />

Im Entwurf einer neuen DBB-Satzung<br />

isst sie bereits eingearbeitet.<br />

Breiten Raum in <strong>de</strong>r Erörterung nahm<br />

die Betreuung <strong>de</strong>r Versorgungsempfänger<br />

und Hinterbliebenen ein.<br />

Die miserable Lage hatte sich<br />

bekanntlich verschärft, weil <strong>de</strong>n HZÄ<br />

aus Datenschutzgrün<strong>de</strong>n (?) künftig<br />

keine Namenslisten <strong>de</strong>r in ihrem<br />

Sprengel Ansässigen zur Verfügung<br />

gestellt wer<strong>de</strong>n sollen.<br />

Der Bun<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong> hat sich daher<br />

in einem Schreiben an Dr. Schäuble<br />

gewandt, die Fakten geschil<strong>de</strong>rt und<br />

eine sachgerechte Lösung <strong>de</strong>r Misere<br />

angemahnt.<br />

Die Antwort <strong>de</strong>s Ministers bleibt<br />

abzuwarten.<br />

Reimar Ohström

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