Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel ...

Siebtes Kapitel Weitere Aufgaben der Bundesagentur
Erster Abschnitt Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung
SGB 3 § 280 Aufgaben
Die Bundesagentur hat Lage und Entwicklung der Beschäftigung und des Arbeitsmarktes
im allgemeinen und nach Berufen, Wirtschaftszweigen und Regionen sowie die Wirkungen
der aktiven Arbeitsförderung zu beobachten, zu untersuchen und auszuwerten, indem sie
1. Statistiken erstellt,
2. Arbeitsmarkt- und Berufsforschung betreibt
und
3. Bericht erstattet.
SGB 3 § 281 Arbeitsmarktstatistiken
Die Bundesagentur hat aus den in ihrem Geschäftsbereich anfallenden Daten
Statistiken, insbesondere über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit der Arbeitnehmer
und über die Leistungen der Arbeitsförderung, zu erstellen. Sie hat auf der Grundlage
der Meldungen nach § 28a des Vierten Buches eine Statistik der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu führen.
SGB 3 § 282 Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
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(1) Die Bundesagentur hat bei der Festlegung von Inhalt, Art und Umfang der
Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ihren eigenen Informationsbedarf, den des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit sowie den des Bundesministeriums für
Gesundheit und Soziale Sicherung zu berücksichtigen, soweit er sich auf die
Berücksichtigung der beruflichen Teilhabe behinderter und schwerbehinderter Menschen
bezieht. Die Bundesagentur hat den Forschungsbedarf mindestens in jährlichen
Zeitabständen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit unter Beteiligung
des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung abzustimmen.
(2) Die Untersuchung der Wirkungen der Arbeitsförderung ist ein Schwerpunkt der
Arbeitsmarktforschung. Sie soll zeitnah erfolgen und ist ständige Aufgabe des
Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung.
(3) Die Wirkungsforschung soll unter Berücksichtigung der unterschiedlichen
Zielsetzungen des Gesetzes insbesondere
1. die Untersuchung, in welchem Ausmaß die Teilnahme an einer Maßnahme die
Vermittlungsaussichten der Teilnehmer verbessert und ihre
Beschäftigungsfähigkeit erhöht,
2. die vergleichende Ermittlung der Kosten von Maßnahmen in Relation zu ihrem
Nutzen,
3. die Messung von volkswirtschaftlichen Nettoeffekten beim Einsatz
arbeitsmarktpolitischer Instrumente,
4. die Analyse von Auswirkungen auf Erwerbsverläufe unter Berücksichtigung
der Gleichstellung von Frauen und Männern
umfassen.
(4) Arbeitsmarktforschung soll auch die Wirkungen der Arbeitsförderung auf regionaler
Ebene untersuchen.
(5) Innerhalb der Bundesagentur für die Daten aus ihrem Geschäftsbereich dem Institut
für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zur Verfügung gestellt und dort für dessen
Zwecke genutzt und verarbeitet werden. Das Institut für Arbeitsmarkt- und
Berufsforschung darf ergänzend Erhebungen ohne Auskunftspflicht der zu Befragenden
durchführen, wenn sich die Informationen nicht bereits aus den im Geschäftsbereich
der Bundesagentur vorhandenen Daten oder aus anderen statistischen Quellen gewinnen
lassen. Das Institut, das räumlich, organisatorisch und personell vom
Verwaltungsbereich der Bundesagentur zu trennen ist, hat die Daten vor unbefugter
Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Die Daten dürfen nur für den Zweck der
wissenschaftlichen Forschung genutzt werden. Die personenbezogenen Daten sind zu
anonymisieren, sobald dies nach dem Forschungszweck möglich ist. Bis dahin sind die