Fit für den Aufschwung: Rechtliche und steuerliche ... - Vischer

Dr. iur. Felix W. Egli Der Verwaltungsrat in der Pflicht 18
Geht man die Verantwortlichkeitspraxis der Gerichte durch, so lŠsst sich daraus
eine etwas unjuristische, aber umso miliztauglichere Faustregel ableiten, die ich
den KopfschŸttel-Test nenne: Der Verwaltungsrat handelt unsorgfŠltig, wenn er in
einer Weise vorgeht, die gemeinhin nur KopfschŸtteln auslšst Ð gemessen an dem,
was in vergleichbaren VerhŠltnissen sinnvollerweise erwartet werden kann und
darf.
Damit ist zweierlei gesagt:
Ð
Erstens: Gemessen wird an dem, was in vergleichbaren VerhŠltnissen sinnvollerweise
erwartet werden kann und darf.
Dies setzt eine Ahnung Ÿber den Durchdringungsgrad sich wandelnder Standards
voraus. Ich habe bereits verschiedentlich die Empfehlungen der Swiss
Best Practices erwŠhnt. Sie sind daran, sich fŸr bšrsenkotierte Gesellschaften
als Standard-Messlatte sorgfŠltiger VerwaltungsratstŠtigkeit zu etablieren Ð
nicht zuletzt unter dem Druck der Bšrsenrichtlinie zur Corporate Governance.
An privat gehaltene Familien Ð KMUÕs kann dieser Massstab indessen nicht
ohne weiteres angelegt werden. Was nicht ausschliesst, dass er auch da Ð in
angepasster Form Ð via Beratungspraxis und Rechtsprechung Einzug halten
wird.
Ð
Zweitens: Die Kenntnis und Implementierung solcher Regelwerke allein ist
weder eine notwendige, noch eine hinreichende Voraussetzung sorgfŠltiger
VerwaltungsratstŠtigkeit. Im Verantwortlichkeitsrecht gilt der Grundsatz
ÇSubstance over FormÈ. Niemand schŸttelt den Kopf, wenn der Verwaltungsrat
umsichtig vorgeht, ohne dabei bewusst ein zum Standard gewordenes
Regelwerk anzuwenden. †bernimmt er aber solche Empfehlungen in sein
Reglement oder lŠsst er sich gar auf good Corporate Governance zertifizieren,
so spricht daraus nur, aber immerhin, eine natŸrliche Vermutung fŸr auch materiell
sorgfŠltiges Vorgehen. Dadurch werden Ð jedenfalls in der Tendenz Ð
die Beweisanforderungen an solche, die wegen Verantwortung klagen wollen,
erhšht.
Fragen wir uns also zum Schluss, was Sorgfalt im Erkennen und Beurteilen
wesentlicher VerŠnderungen materiell kennzeichnet.
Erstens: Sorgfalt im Erkennen wesentlicher VerŠnderungen
Reporting
KopfschŸtteln lšst der KapitŠn aus, der sich ohne die Ÿblichen Anzeigeinstrumente
auf hohe See begibt. Oder der sie zwar hat, aber nicht oder nicht in der gebotenen
HŠufigkeit konsultiert.
Das unentbehrliche, minimale Anzeigeinstrument des Verwaltungsrates einer
operativ tŠtigen Unternehmung ist ein stufengerechter Zusammenzug aus dem
MIS Ð dem Management Information System. Er sollte im Quartalsrhythmus eine
Saldobilanz und eine Erfolgsrechnung des betrieblichen Rechnungswesens samt