Fit für den Aufschwung: Rechtliche und steuerliche ... - Vischer

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Die Personalverantwortlichen sind gefragt
Referat von lic. iur. Ursula Hubschmid
Der Aufschwung kann viele Gesichter haben. Er kann zum Beispiel in der Expansion
der bestehenden Unternehmung durch die GrŸndung von Tochterfirmen im
In- und Ausland bestehen. Er kann sich auch Šussern im Erwerb einer andern
Unternehmung, in einer neuen Gewichtung der bisherigen AktivitŠten oder in der
Konzentration auf ein KerngeschŠft. Vor allem im Zusammenhang mit der zuletzt
erwŠhnten Vorgehensweise, kšnnen auch Entlassungen notwendig werden. Dieses
Referat behandelt einige der genannten Mšglichkeiten und die Aufgaben, die
dabei den Personalverantwortlichen zukommen. Wenn im Folgenden oft von Personalverantwortlichen
die Rede ist, so sind damit Ð je nach rechtlicher Ausgestaltung
und tatsŠchlicher Struktur Ð der Unternehmer selbst, die GeschŠftsleitung
oder die mit Personalfragen betrauten Mitarbeitenden gemeint.
1. Erwerb einer Unternehmung
Will eine Unternehmung eine andere Unternehmung kaufen, so muss dieser
Vorgang den Personalverantwortlichen in einer ersten Phase nicht viel Kopfzerbrechen
bereiten. Beim Erwerb einer Unternehmung oder eines Unternehmensteils
kommen die Bestimmungen Ÿber den BetriebsŸbergang zur Anwendung, weil
damit eine auf Dauer angelegte, in sich geschlossene Leistungseinheit, bestehend
aus Personen sowie materiellen und immateriellen GŸtern, den EigentŸmer wechselt.
FŸr diesen Fall sieht das Obligationenrecht (Art. 333) vor, dass alle ArbeitsvertrŠge
mit dem BetriebsŸbergang auf den Erwerber des Betriebes Ÿbergehen.
Dies gilt allerdings nur dann, wenn die Arbeitnehmenden damit einverstanden
sind. Ist ein Arbeitnehmender nicht einverstanden, so kann er Einspruch erheben.
Erhebt er Einspruch, so wird sein ArbeitsverhŠltnis auf das Ende der gesetzlichen
KŸndigungsfrist aufgelšst.
FŸr den Erwerber des Betriebs kann dies dann sehr unangenehm sein, wenn
gerade jene Mitarbeitenden Einspruch erheben, deren Fachwissen und Erfahrung
fŸr die WeiterfŸhrung des Betriebes entscheidend sind. Den Personalverantwortlichen
des Ÿbernehmenden Betriebs ist deshalb zu empfehlen, mit den zukŸnftigen
Arbeitnehmenden, vor allem mit jenen, auf deren Mitarbeit sie angewiesen
sind, sobald wie mšglich Kontakt aufzunehmen und mit ihnen die ModalitŠten