Berliner Zustände 2008 - Apabiz

lierte Auswertung, wie sie im Register
vorgenommen wird, elementar.
Durch die verstärkte Zusammenarbeit
mit den Registerstellen Pankow,
Treptow-Köpenick, dem Verzeichnis
Marzahn-Hellersdorf und der Anfang
2009 neu eingerichteten Registerstelle
Friedrichshain wird es zukünftig
möglich sein, auch berlinweite
Entwicklungen zu analysieren und
Einschätzungen zu treffen.
Zahlen bleiben konstant
Im Bezirk Lichtenberg wurden 2008
106 rechtsextreme Vorkommnisse
dokumentiert. Die Zahl ist somit im
Vergleich zum vergangenen Jahr um
26 Vorfälle (2007: 132) gesunken.
Der genaue Blick auf die einzelnen
Kategorien verdeutlicht, dass sowohl
die Zahl der Übergriffe auf Personen
(2008: 35, 2007: 32), die
Propagandadelikte
(2008:
43, 2007: 45) als auch die Sachbeschädigungen
(2008: 5, 2007: 7)
nahezu konstant geblieben sind.
Lediglich die Zahl der rechtsextremen
Veranstaltungen (Demonstrationen,
Kundgebungen, öffentliche und
nichtöffentliche Veranstaltungen
- 2008: 7, 2007: 14) ist im letzten
Jahr stark gesunken. In dem zahlenmäßigen
Rückgang der Vorkommnisse
drückt sich vor allem, abgesehen
von den Wortmeldungen der NPD auf
den monatlichen BVV-Sitzungen 1 , die
Abnahme öffentlicher Auftritte aus.
Die Auswertung des Registers lässt
den Schluss zu, dass die rechtsextreme
Szene in Lichtenberg weiterhin
kontinuierlich arbeitet. Dafür spricht
vor allem die hohe Zahl der
Propagandadelikte,
das selbstbewusste
Auftreten der
NPD-
Verordneten in der BVV, sowie die
Anzahl der Übergriffe und Sachbeschädigungen,
die gezielt gegen
vermeintliche politische GegnerInnen
und (Jugend)Einrichtungen, die
sich mit ihrer Arbeit deutlich gegen
Rechtsextremismus und Rassismus
positionieren, begangen wurden.
Hierbei sind vor allem die Angriffe
auf den Karlshorster Jugendklub
Rainbow zu nennen. Im Sommer
2008 war dieser regelmäßig Angriffen
ausgesetzt, bei denen Fenster
eingeschlagen und BesucherInnen
attackiert wurden.
Weiterhin finden sich verschiedene
Indizien für interne Veränderungsprozesse
der lokalen rechtsextremen
Szene. Deutlich wird das vor
allem anhand der Abnahme und
Verlagerung rechtsextremer Veranstaltungen.
Hier ist 2008
ein Rückgang von 14 auf 7
Veranstaltungen zu verzeichnen.
Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Homophobie | Berliner Zustände 2008 15