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Berliner Zustände 2008 - Apabiz

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Eine Dunkelziffer bleibt<br />

Die Ergebnisse eines Registers spiegeln<br />

das Klima in einem Bezirk auf<br />

mehreren Ebenen wider. Das Bild, das<br />

im Register vom Bezirk gezeichnet<br />

wird, sagt nicht nur etwas über die<br />

Aktivitäten der lokalen rechtsextremen<br />

Szene aus. Eine hohe Anzahl<br />

von Meldungen bedeutet auch, dass<br />

es viele BürgerInnen und AntifaschistInnen<br />

im Bezirk gibt, die mit<br />

offenen Augen durch die Straßen<br />

gehen und entsprechende Vorkommnisse<br />

an die Registerstelle weitergeben.<br />

Oft wird rechtsextreme Propaganda<br />

nicht nur gemeldet, sondern<br />

auch sofort entfernt. Wir machen<br />

dieses Engagement mit dem Zusatz<br />

„Die Propaganda wurde umgehend<br />

entfernt“ im Register sichtbar.<br />

Wenn in bestimmten Stadtteilen<br />

wenig Vorfälle gemeldet werden, ist<br />

dies nicht zwangläufig ein positives<br />

Signal und ein Hinweis für das<br />

Nichtvorhandensein rechtsextremer<br />

Aktivitäten, sondern deutet möglicherweise<br />

auf eine geringe Sensibilisierung,<br />

eine Gewöhnung oder sogar<br />

Akzeptanz der BewohnerInnen hin.<br />

Eine Dunkelziffer ist daher immer mit<br />

einzukalkulieren<br />

Die Zählung der Register birgt weitere<br />

Schwierigkeiten. So werden eine<br />

Sprüherei, Aufkleber sowie ein Aufmarsch<br />

mit 500 Rechtsextremisten<br />

in der Statistik jeweils mit einem<br />

Eintrag erfasst. Die Auswirkung des<br />

jeweiligen Vorkommnisses, die Traumatisierung<br />

eines Übergriffsopfers<br />

oder die propagandistische Wirkung<br />

eines Aufmarschs ist nur schwer an<br />

einer Register-Meldung abzulesen.<br />

Aus diesem Grund ist eine ausführliche<br />

Kommentierung und Analyse<br />

der bloßen Registerzahlen nicht nur<br />

Beiwerk, sondern ein wesentliches<br />

Element der halbjährlichen Berichte.<br />

So können Schwerpunkte rechtsextremer<br />

Aktivitäten und besonders<br />

schwere Übergriffe herausgehoben<br />

und in einen Kontext gestellt werden.<br />

Trotz einer hohen Anzahl von<br />

Angriffen mit rassistischem Hintergrund,<br />

kann von einer noch höheren<br />

Dunkelziffer ausgegangen werden.<br />

Neben der hohen Hemmschwelle, die<br />

viele MigrantInnen haben mit ihren<br />

Diskriminierungserfahrungen an die<br />

Öffentlichkeit zu gehen, sind vor<br />

allem (alltags)rassistische Stereotype<br />

und Einstellungen so weit in der<br />

Mitte der Gesellschaft vorhanden,<br />

dass sie meist kaum noch als solche<br />

wahrgenommen werden.<br />

Durch ihre lokale Verankerung in<br />

den Bezirken und ihren partizipativen<br />

Ansatz können Registerstellen<br />

maßgeblich dazu beitragen, Sensibilisierungsprozesse<br />

vor Ort anzustoßen<br />

sowie die demokratische Kultur und<br />

das Engagement gegen Rechtsextremismus<br />

zu stärken.<br />

1 Detaillierte Informationen zum Verhalten<br />

der NPD–Verordneten in der Lichtenberger<br />

BVV finden sich bei dem Projekt: „Auseinandersetzung<br />

mit Rechtsextremismus in<br />

kommunalen Gremien Berlins - Dokumentation<br />

und Analyse“ (www.mbr-berlin.de/Verein/Rechtsextremismus_in_den_BVVen)<br />

2 Am 29.11.2009 fand in der Kneipe „Jägerheim“<br />

in Lichtenberg eine Mobilisierungsveranstaltung<br />

für den rechtsextremen Aufmarsch<br />

statt, auf der u.a. der norddeutsche<br />

Kameradschaftsführer Thomas „Steiner“<br />

Wulff sprach.<br />

Licht-Blicke-Netzwerk für Demokratie und Toleranz<br />

(pad e.V.) unterstützt seit 2002, finanziert durch das Bezirksamt<br />

Lichtenberg, Initiativen, Einrichtungen und Privatpersonen, die das<br />

zivilgesellschaftliche Engagement vor Ort stärken und sich für demokratische<br />

Werte und Menschenrechte einsetzen. Alle die in ihrem Kiez<br />

aktiv werden möchten, begleiten wir bei der Entwicklung von Ideen<br />

und Aktionen. Wir bieten Informationen und Argumentationstrainings<br />

zu den Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, die<br />

Moderation kommunaler Diskurse zur Entwicklung einer demokratisch<br />

organisierten Zivilgesellschaft sowie Beratung und Coaching für LehrerInnen<br />

und MultiplikatorInnen der sozialen Arbeit.<br />

Lichtenberger Register<br />

www.licht-blicke.org<br />

Pankower Register<br />

www.pfefferwerk.net/stadtkultur/stadtteilarbeit/moskito.html<br />

Register Friedrichshain<br />

www.register-friedrichshain.de<br />

Register Treptow – Köpenick<br />

www.register-tk.de<br />

Verzeichnis Marzahn – Hellersdorf<br />

www.stiftung-spi.de/sozraum/sr_polis.html<br />

Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Homophobie | <strong>Berliner</strong> <strong>Zustände</strong> <strong>2008</strong> 17

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