des Saale-Orla-Kreises

8 AMTLICHER TEIL
Kreistag
Beschlüsse der 5. Sitzung
des Kreistages am 22. März 201
Beschl.-Nr./Inhalt:
63-5/2010
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises genehmigt die Niederschrift über
die 4. Sitzung des Kreistages am 22.02.2010 (öffentlicher Teil).
64-5/2010
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Haushaltssatzung
des Saale-Orla-Kreises für das Haushaltsjahr 2010 in der als Anlage 1
der Niederschrift beigefügten Fassung.
Danach beträgt das Haushaltsvolumen
im Verwaltungshaushalt
87.105.300 EUR
und im Vermögenshaushalt
13.054.450 EUR.
In den Haushaltsplanentwurf, einschließlich seiner Anlagen, der am 01.
Februar 2010 den Mitgliedern des Kreistages übergeben wurde, sind
die Änderungen laut
Anlage 2 zur VL KT/033/2010
Veränderungsnachweis Verwaltungshaushalt des Haushaltsplanentwurfes
2010
Anlage 3 zur VL KT/033/2010
Veränderungsnachweis Vermögenshaushalt des Haushaltsplanentwurfes
2010
Anlage 4 zur VL KT/033/2010
Veränderungsnachweis Vermögenshaushalt
„Gesamtbedarf“ und „Bisher bereitgestellt“
einzuarbeiten und der Vorbericht ist entsprechend anzupassen.“
65-5/2010
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt den Finanzplan für die
Jahre 2009 bis 2013 gemäß der als Anlage 1 der Beschlussvorlage
KT/035/2010 beigefügten Fassung.“
66-5/2010
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises genehmigt die Niederschrift über
die 4. Sitzung des Kreistages am 22.02.2010 (nichtöffentlicher Teil).“
67-5/2010
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beauftragt den Landrat mit dem
Verkauf des mit einer Mehrzahl von baulichen Anlagen bebauten
Grundstückes in der Gemarkung Ranis, Flur 4, Flurst.-Nr. 168/3.“
Gewässerunterhaltungsverband
„Orlasenke“
Öffentliche Bekanntmachung
der Haushaltssatzung
des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Orlasenke“ für das Haushaltsjahr 2010
Haushaltssatzung des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Orlasenke“ Saale-Orla-Kreis
für das Haushaltsjahr 2010
Auf der Grundlage der §§ 36 Abs. 1 und 37 des Gesetzes über die kommunale
Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 10.10.2001 (GVBl. 2001, Nr. 8, S. 290) erlässt der
Gewässerunterhaltungsverband „Orlasenke“ folgende Haushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 68.450,00 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.316.050,00 €
ab.
§2
Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden
nicht veranschlagt.
§3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht
festgesetzt.
§4
Der Umlagebedarf des Gewässerunterhaltungsverbandes „Orlasenke“
beträgt 68.450,00 Euro. Dafür wird von den Verbandsmitgliedern eine
Umlage lt. Satzung erhoben.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf 10.000,00 € festgesetzt.
§6
Deckungsfähigkeit besteht bei den Ausgaben von der Gruppierungsnummer
50-718 in allen Gliederungen. Gemäß Paragraph 18 Abs. 3
ThürGemHV sind Verfügungsmittel und vermischte Ausgaben nicht
mit für deckungsfähig erklärt. DR 1
§7
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft.
Oppurg, den
Gewässerunterhaltungsverband „Orlasenke“
Timmler
Verbandsvorsitzende
II. Beschluss und Genehmigung
(Siegel)
1. Die vorstehende Haushaltssatzung 2010 wird hiermit öffentlich
bekannt gegeben. Mit Beschluss Nr. 50/2010 vom 08.03.2010 hat
die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes
„Orlasenke“ die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
beschlossen.
2. Das Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Rechtsaufsichtsbehörde, hat
mit Schreiben vom 10.03.2010 den Eingang bestätigt und gestattet,
die Haushaltssatzung 2010 vor Ablauf eines Monats nach Erhalt
der Eingangsbestätigung der Rechtsaufsichtsbehörde, bekannt zu
machen.
III. Auslegungshinweis
Der Haushaltsplan liegt vom 12.04. - 23.04.2010 während der öffentlichen
Sprechzeiten in der Gemeindeverwaltung Oppurg, Hauptstraße 6,
07381 Oppurg zur Einsichtnahme aus.
Oppurg, den 12.03.2010
gez. Timmler
Verbandsvorsitzende
Fachdienst Umwelt /
Untere Immissionsschutzbehörde
Öffentliche Bekanntmachung
des Landratsamtes Saale-Orla-Kreis, Fachdienst
Umwelt / Untere Immissionsschutzbehörde
Die Docter Optics GmbH in 07806 Neustadt an der Orla, Mittelweg 29,
beantragt eine Genehmigung nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer elektrisch
beheizten Glasschmelzwanne mit einer Leistung von 1,5 t/d am Produktionsstandort
in 07806 Neustadt an der Orla, Mittelweg 29,
(Gemarkung Molbitz, Flur 3, Flurstück 499/1 und 220/47
Hierbei sind insbesondere vorgesehen:
1. Die Errichtung und die Betrieb einer elektrisch beheizten Glasschmelzwanne
mit einer Leistung von 1,5 t/d
2. die Errichtung und Betrieb von Nebeneinrichtungen wie Zwischenlager,
Einlegmaschine und Absauganlage mit 4000 cbm/h