Stellungnahme des vzbv zu einem neuen Rechts- rahmen für den ...

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zienz als ständiges Ziel, Sicherheit als Conditio sine qua non und Kundenschutz
auf hohem Niveau betreffen.
Für eine Steigerung des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs ist es unbedingt
erforderlich, Vertrauen durch hohe Sicherheitsstandards und durch
klare Haftungs- und Beweislastregelungen zu schaffen.
Umfragen zufolge spielen beim bargeldlosen Zahlungsverkehr Sicherheitsaspekte
immer noch die größte Rolle. Dies bestätigt das zentrale Ergebnis der Studie
von Forrester Research: So halten 98 Prozent aller von Forrester befragten Online-Käufer
die Sicherheit beim Online-Shopping für wichtig bzw. besonders wichtig.
Daher sollten in einem einheitlichen Rechtsrahmen einerseits die einzuhaltenden
Sicherheitsstandards bereits von Anfang an hoch angesetzt werden und zum
anderen auch eindeutige Haftungsregelungen mit einer Beweislastumkehr zu
Lasten der Anbieter für den Fall des Missbrauchs geschaffen werden.
Dies ist auch deshalb sachgerecht, weil der Verbraucher keinen Einfluss auf die
verwendeten Sicherheitsstandards hat. Diese liegen allein in der Sphäre des Anbieters.
Bei verbraucherfreundlichen Haftungsregelungen werden die Verbraucher
auch schneller Vertrauen haben und neue Zahlungswege schneller akzeptieren..
Wir begrüßen, dass neben Verbrauchern auch Einzelhändler und KMU in den
Anwendungsbereich des Rechtsrahmens einbezogen werden sollen (vgl. 4.4.).
Die Erfahrung hat gezeigt, dass auch kleine und mittelständische Unternehmen
(KMU) kaum ihre Interessen bei den Kreditinstituten durchsetzen können und
auch nicht das Know-how aufbauen können (Rechtsanwälte, Steuerberater etc.).
Zudem geht die Entwicklung weg von Unternehmensgründungen zum Zwecke
des Aufbaus eines großen Betriebs hin zu Selbstständigen, die faktisch in arbeitnehmerähnlichen
Positionen bleiben und über eine gewisse Größe nicht hinauskommen.