Jahresbericht über den Stand der Drogenproblematik in der ...

Maßnahmen gegen
den Drogenkonsum
Kapitel
In diesem Kapitel werden politische und strategische Entwicklungen im Überblick
vorgestellt, die auf nationaler Ebene und von der EU entwickelt worden sind. In diesem
Rahmen werden auch Maßnahmen gegen den Drogenkonsum in den Bereichen
Erziehung, Gesundheit, Sozialfürsorge und Strafverfolgung zur Diskussion gestellt.
Nationale und europäische
Drogenstrategien
Umsetzung der Drogenpolitik
in Aktionspläne
EU-Strategie
Im Oktober 2001 untersuchte die Horizontale Drogengruppe
des Rates den „Joint report on the identification of
criteria for an evaluation of the European Union Strategy
on Drugs (2000-2004)“, der von der EBDD und Europol
erstellt worden war. Er bietet eine Analyse aller sechs Ziele
des EU-Aktionsplans ( 32 ) und unterstreicht die Möglichkeiten
und Einschränkungen der Beobachtung und Evaluierung.
Zudem beinhaltet er eine Reihe von Parametern,
mit deren Hilfe anhand der Daten von 1999 die Ausgangsbasis
ermittelt werden soll ( 33 ), im Vergleich zu welcher
dann die Lage im Jahr 2004 beurteilt wird.
Nationale Drogenstrategien ( 34 )
Der Drogenaktionsplan der EU hat zu einer Sensibilisierung
hinsichtlich der Notwendigkeit beigetragen, die
Aktivitäten der Mitgliedstaaten im Drogenbereich stärker
zu koordinieren. In Artikel 1.1.3 wird der Rat aufgefordert,
den nationalen Drogenbeauftragten Gelegenheit zu
regelmäßigen Zusammenkünften zu geben, damit sie
Informationen über einzelstaatliche Entwicklungen austauschen
und Möglichkeiten im Hinblick auf eine verstärkte
Zusammenarbeit prüfen können. Im Jahr 2001
wurde eine solche Tagung von nationalen Drogenkoordinatoren
in Schweden abgehalten ( 35 ).
Was einzelstaatliche Strategien betrifft, so setzte sich der
in den letzten Jahren etablierte Trend fort, die drogenpolitischen
Rahmenbedingungen in einem Aktionsplan,
einer Drogenstrategie oder einem Politikdokument festzulegen,
allerdings klafft weiterhin eine Lücke zwischen
der Strategie auf dem Papier und ihrer Umsetzung.
Im März 2001 verabschiedete die portugiesische Regierung
einen Drogenaktionsplan mit dem Titel „Horizonte
2004“, der genaue Ziele und spezifische Maßnahmen für
einen Zeitraum von vier Jahren beschreibt. Einen Monat
später nahm die irische Regierung eine nationale Drogenstrategie
für den Zeitraum 2001-2008 an, in der spezifische
Ziele, wichtigste Leistungsindikatoren und einzelne
Maßnahmen aufgeführt sind, die von den jeweils für die
Umsetzung der Drogenpolitik zuständigen Ministern zu
verfolgen sind. Im Juni verabschiedete der griechische Ministerrat
eine Reihe von Entscheidungen in Richtung einer
umfassenden, einheitlichen und koordinierten Drogenpolitik.
In diesen Entscheidungen verpflichtet sich die Regierung,
dem Parlament einen auf fünf Jahre angelegten Nationalen
Aktionsplan vorzulegen, der konkrete Ziele, Aktivitäten
und Maßnahmen enthält.
In Finnland wurde (im Februar 2002) ein Aktionsplan für
2001-2003 angenommen, außerdem erstellten die Zoll-
( 32 ) Einzelheiten zu der EU-Drogenstrategie und zum Drogenaktionsplan können unter
http://www.emcdda.eu.int/policy_law/eu/eu_actionplan.shtml eingesehen werden.
( 33 )Online verfügbar unter http://snapshot.emcdda.eu.int
( 34 )Tabelle 3 OL: Aktionspläne und Koordinatoren (Online-Fassung).
( 35 )Die EBDD trug hierzu mit der Veröffentlichung einer Vergleichsstudie zur Koordinierung der Drogenpolitik in der EU bei
http://www.emcdda.int/multimedia/project_reports/policy_law/drug_coordination_oct_01.pdf
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