Jahresbericht über den Stand der Drogenproblematik in der ...

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2002 Jahresbericht über den Stand der Drogenproblematik
in der EU und in Norwegen
empfiehlt zur Senkung der Rückfälligkeitsrate die Anwendung
von kognitiv-behavioristischen Ansätzen sowie eine
„gestufte Behandlung“. Dieses Ergebnis wurde durch weitere
spezielle Untersuchungen bestätigt, die 1998 und
1999 in den Niederlanden durchgeführt wurden und sich
auf Maßnahmen für Drogen konsumierende Straftäter
konzentrierten.
Reduzierung des Angebots
2000 und 2001 konzentrieren sich die Aktivitäten der
kriminellen Gruppen in der Europäischen Union weiterhin
auf die Drogenherstellung und den Drogenhandel
(Europol, 2001). Dabei machen sich diese Gruppen die
Möglichkeiten zunutze, die sich durch die zunehmend
globale Marktwirtschaft, einschließlich der Nutzung
moderner Technologien, ergeben. Sie begehen gewöhnlich
verschiedene Arten von Straftaten und konzentrieren
ihre Aktivitäten nicht auf eine einzige Drogenart, wie die
steigende Zahl von Fällen zeigt, in denen verschiedene
Drogen gleichzeitig sichergestellt werden.
Für die Mitgliedstaaten hat die Bekämpfung des organisierten
Drogenhandels Vorrang. In einigen Mitgliedstaaten
bemüht man sich, die Datenbankensysteme und die
Techniken der Kriminalitätsanalyse zu verbessern und
zusätzliche Ressourcen bereitzustellen. Gleichzeitig wird
die internationale Zusammenarbeit verstärkt, an der sich
verschiedene internationale Organisationen, Interpol
und die Weltzollorganisation beteiligen.
Die verstärkte internationale Zusammenarbeit führt zur
Schaffung spezieller Arbeitsgruppen, wie z. B. derjenigen,
die zur Erfassung und Verarbeitung aller Informationen in
Bezug auf den Drogenhandel entlang der Seidenstraße gegründet
wurde und an der gegenwärtig Interpol, Europol,
die Weltzollorganisation (WCO) und das Bundeskriminalamt
(BKA) beteiligt sind. In diesem Rahmen führt das BKA
Analysen durch, die auf den von den anderen Mitgliedern
der Arbeitsgruppe bereitgestellten Informationen basieren.
Ein weiteres Beispiel ist die Operation „Road Runner
II“, die von der Europäischen Kommission finanziert
und mit der eine Überwachungsmaßnahme zur Bekämpfung
des Drogenhandels entlang der Balkan-Route angestrebt
wird. Unter Beteiligung der 15 Mitgliedstaaten der
EU und von 13 mittel- und osteuropäischen Ländern
konnten dabei große Mengen an Drogen sichergestellt
werden (siehe http://www.europol.eu.int).
Einen wichtigen Teil dieser verstärkten internationalen
Zusammenarbeit stellt der Kampf gegen die Abzweigung
chemischer Produkte und für die Kontrolle der Vorläufersubstanzen
dar. Schätzungen zufolge werden von den
jährlich weltweit produzierten 2,5 Mio. t Essigsäureanhydrid
1 500 t für die Heroinherstellung abgezweigt.
Etwa 20 % der weltweit hergestellten Menge an Essigsäureanhydrid
wird in der Europäischen Union produziert.
Die Operation „Topaz“, eine Maßnahme gegen die
Abzweigung von Essigsäureanhydrid, umfasst ein
System, mit dem die Herkunft der sichergestellten Chemikalien
ermittelt werden soll. Durch diese Operation
konnten elf Lieferungen mit ungefähr 230 t Essigsäureanhydrid
beschlagnahmt werden, mit dem zwischen 55
und 230 t Heroin hätten hergestellt werden können. Der
internationale legale Handel umfasste 2001 etwa
180 000 t. Da die meisten Lieferungen nicht direkt von
den Hersteller- in die Verbraucherländer gehen, sind
zusätzliche Ressourcen erforderlich, um ein zufrieden
stellendes Maß an Überwachung zu gewährleisten. Der
Internationale Suchtstoffkontrollrat (International Narcotics
Control Board, INCB) hat festgestellt, dass einige
nationale Schlüsselbehörden, wie z. B. die niederländischen,
die einen großen Teil der Transitoperationen überwachen,
ihre Ressourcen zu diesem Zweck beträchtlich
aufgestockt haben (siehe http://www.undcp.org).
Durch das internationale Überwachungsprogramm in
Bezug auf Kaliumpermanganat konnten 1 100 t dieser
Chemikalie beschlagnahmt werden. Zudem führten die
Überwachungsprogramme in Bezug auf Kaliumpermanganat
zu einer Situation, in der Exporte aus den Hauptexportländern
im Voraus notifiziert werden müssen. Die
Operation „Purpur“, die 2000 eingeleitet wurde, konnte
2001 mit 17 gestoppten Lieferungen an den Schwarzmarkt
(1 100 t Chemikalien) ein höheres Ergebnis als im
Vorjahr verzeichnen. 13 Lieferungen wurden 2000
gestoppt und etwa 655 t sichergestellt. Der internationale
legale Handel mit Kaliumpermanganat umfasste 2001
ungefähr 19 000 t. Im Jahr 2000 waren es noch 11 000 t.
Durch dieses Programm wurden auch neue Methoden
und Wege entwickelt, mit denen die Abzweigung dieser
Chemikalie ermittelt werden kann, ohne beim legalen
internationalen Handel zu übermäßigen Verzögerungen
zu führen. Der INCB hat jedoch eine stetige Zunahme
der Zahl und des Umfangs von Lieferungen in Länder
festgestellt, die sich nicht an der Operation „Purpur“
beteiligen (siehe den INCB-Bericht 2001 zu Vorläufersubstanzen,
http://www.undcp.org).
Die internationale Zollzusammenarbeit und die Aktivitäten
der Task Force „Finanzielle Maßnahmen gegen die
Geldwäsche“ (Financial Action Task Force, FATF) der
OECD spielen eine sehr wichtige Rolle bei der Bekämpfung
der Geldwäsche. Im November 2000 wurde im Übereinkommen
der Vereinten Nationen gegen die organi-