Broschüre zum Produkthaushalt 2013 - Frankfurt am Main

Wofür wird das Geld
eigentlich verwendet?
Städte und Gemeinden verwenden ihre finanziellen Ressourcen
für zwei grundsätzliche Zwecke. Zum einen werden die
Aufgaben der laufenden Verwaltungstätigkeit finanziert und
zum anderen wird in die Infrastruktur der Stadt – z.B. in Schulgebäude,
Kinderbetreuungseinrichtungen und Verkehrswege
– investiert.
1. Laufende Verwaltungstätigkeit des Ergebnishaushalts
Im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit verteilen sich
die im Haushaltsplan 2013 geplanten finanziellen Mittel auf
die in der nachfolgenden tabelle aufgeführten Aufgabenbereiche
der Stadt.
Der in der tabelle genannte Zuschuss ergibt sich, wenn
von den Kosten zur Erfüllung der Aufgaben die diesbezüglichen
Erlöse – wie z.B. Eintrittsgelder der Museen oder Gebühren für
Straßenreinigung – abgezogen werden. Der daraus resultierende
Zuschuss muss dann von der Stadt vor allem durch Steuern
finanziert werden.
AuFGABENBEREIcHE ZuScHuSS 2013
In Mio. € In %
Soziales -625 32,0
Bildung -541 27,7
Nahverkehr und ÖPNV -179 9,2
Kultur -166 8,5
Brandschutz und
-64 3,3
Rettungsdienst
ordnung und Sicherheit -62 3,2
umwelt -57 2,9
Sport -42 2,2
Gesundheit -25 1,3
Wohnen -12 0,6
Sonstige Bereiche -179 9,2
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Der Haushaltsplan ermächtigt die Stadt, Aufwendungen und
Verpflichtungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben einzugehen.
Es lässt sich daraus also ablesen, welche leistungen für die
Bürgerinnen und Bürger die Stadt Frankfurt am Main erbringt.
Die vier finanziell umfangreichsten Bereiche werden im Folgenden
kurz erläutert.
SoZIAlES
Das finanzielle Schwergewicht im Haushalt stellt der Sozialbereich
dar. Durch die Finanzierung eines Zuschussbedarfs von
625 Mio. € trägt der städtische Haushalt erheblich zum sozialen
Ausgleich in der Frankfurter Bevölkerung bei. Dabei ist die
Stadt für folgende soziale leistungen zuständig:
■ Kommunale leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II –
Grundsicherung für Arbeitssuchende – (2013: 209 Mio. €).
Während der Bund vor allem das Arbeitslosen- und
Sozial geld übernimmt, sind die Gemeinden insbesondere
für die Kosten für unterkunft und Heizung zuständig.
■ Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
(Aufwendungen 2013: 116 Mio. €). Ein Anspruch auf
Grundsicherung besteht, wenn Personen wegen ihres
Alters oder einer vollen Erwerbsminderung endgültig
aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihre
Einkünfte z.B. Rente und ihr Vermögen nicht ausreichen,
den lebensunterhalt zu sichern.
■ leistungen nach dem SGB XII (Aufwendungen 2013:
104 Mio. €). Hierzu zählen im Wesentlichen die Hilfe zum
lebensunterhalt, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfen
für behinderte Menschen, die Hilfe zur Pflege
außerhalb von Einrichtungen, die Hilfe zur Überwindung
besonderer sozialer Schwierigkeiten, und die Hilfe in
besonderen lebenslagen.
■ Jugendhilfe nach dem SGB VIII einschl. Zuschüsse im
Jugendhilfebereich (Aufwendungen 2013: 193 Mio. €).
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