Broschüre zum Produkthaushalt 2013 - Frankfurt am Main

WoFÜR WIRD DAS GElD VERWENDEt?
HAuSHAlt 2013
Schwerpunkte sind die Hilfen zur Erziehung, Inobhutnahme,
die Versorgung unbegleiteter minderjähriger
Flüchtlinge, die leistungen nach dem unterhaltsvorschussgesetz
und Zuschüsse zum Betrieb von Einrichtungen
der Jugendarbeit durch nichtstädtische träger.
■ Hilfe zur Pflege in Einrichtungen (Aufwendungen 2013:
46 Mio. €). Diese leistungen dienen der Versorgung Hilfebedürftiger
z. B. in Heimen.
■ leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
(Aufwendungen 2013: 8 Mio. €).
■ leistungen nach dem Bildungs- und teilhabepaket (für
alle leistungsberechtigte im Jahr 2013: 13 Mio. €).
Hierzu zählen leistungen für die Mittagsverpflegung an
Schulen und Kindertageseinrichtungen, für die soziale
und kulturelle teilhabe, die lernförderung, den Schulbedarf
und die Schülerbeförderung.
■ Förderung der Altenhilfe (2013: 16 Mio. €). Darin enthalten
sind u.a. leistungen für den Betreuungsdienst in
Altenwohnanlagen, die Förderung von Altentagesstätten
und das Frankfurter Programm „Würde im Alter“
■ Förderung der freien Wohlfahrtspflege (2013: 24 Mio. €).
Schwerpunkte sind hier z.B. die kommunalen Aktivitäten
zur Beschäftigungsförderung und das Frankfurter Programm
– Aktive Nachbarschaften.
■ leistungen an den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main (2013:
13 Mio. €). Zu den Aufgaben des Eigenbetriebs gehören
der Betrieb der kommunalen Einrichtungen und Dienste
im Sozialbereich insbesondere für Kinder, Jugendliche
und Familien.
Über das Budget des Sozialbereichs hinaus finanziert die Stadt
mit 188 Mio. € anteilig die so genannte überörtliche Sozialhilfe,
die vom landeswohlfahrtsverband Hessen geleistet wird. Der
landeswohlfahrtsverband ist zuständig für unterstützungsbedürftige
behinderte und kranke Menschen in voll- oder teilstationären
Einrichtungen sowie im Betreuten Wohnen.
BIlDuNG
Ein Schwerpunkt der vergangenen Haushalte und des aktuellen
Etatentwurfs ist die Verbesserung der Kinderbetreuung.
Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nachhaltig
zu sichern. Insbesondere soll die freie Wahl zwischen verschiedenen
Betreuungsmodellen gewährleistet sein. Es wird
angestrebt, den Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren
bis 2013 ebenso zu erfüllen wie den Rechtanspruch für Kinder
von drei Jahren bis zum Schuleintritt. Zudem gilt es, für Kinder
im Grundschulalter ein bedarfsgerechtes Angebot bereit
zu stellen. Daher sind höhere Aufwendungen für Zuschüsse an
die Kindertageseinrichtungen der Stadt und der freien träger
geplant, um das Platzangebot in den Kindertageseinrichtungen
auszuweiten.
NAHVERKEHR uND ÖPNV
Für den Bereich Nahverkehr und ÖPNV wendet die Stadt 2013
gemäß Planung nach Berücksichtigung der zweckbezoge-
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