LF-Report 2012 - Liegenschaftsfonds Berlin

» Die Zukunft hat begonnen
Konzept zur organisatorischen Neustrukturierung des Liegenschaftsfonds im Sinne
der neuen Liegenschaftspolitik liegt vor.
Kern der Pläne zum Umbau und zur Neuausrichtung
des Liegenschaftsfonds ist die Umsetzung der
Beschlüsse des Senats und des Abgeordnetenhauses
von Berlin zur transparenten Liegenschaftspolitik
in den verschiedenen Bereichen.
Im Fokus steht die Erfassung des gesamten Immobilienbestandes
des Landes Berlin. Das Ziel ist die
Prüfung des Bestandes auf seine künftige Nutzung
und die strategischen Festlegungen
zum dauerhaften oder
temporären Verbleib im Landesvermögen
oder die Entscheidung
zur Vermarktung des Vermögens
im realen Verkauf oder der Vergabe
von Erbbaurechten. Zentrales
Thema für die Verkaufsentscheidung ist die
Entwicklung eines Konzeptverfahrens, welches die
Einflussnahme des Landes auf die künftige Entwicklung
dieses Grundstücksclusters klar definiert.
»Gesamtes Berliner Immobilienvermögen
auf dem Prüfstand
für nachhaltige Nutzung.«
Der Liegenschaftsfonds hat auf der Grundlage der
Erkenntnisse der regelmäßigen Analysen seines
Treuhandvermögens und der von der Politik darüber
hinaus geforderten Untersuchung des gesamten
Finanzvermögens Ableitungen für die Clusterung
des gesamten Landesvermögens erarbeitet. Für die
künftig vom Portfolioausschuss durchzuführende
Clusterung des Immobilienbestandes der Stadt hat
der Liegenschaftsfonds einen Prioritätenkatalog
und die Voraussetzungen entwickelt, um diesen
Prozess technisch zu steuern.
Der Katalog umfasst die Definition der Cluster, die
Beschreibung der Verfahrensabläufe der Clusterung,
die Neukonzeption der Gremien Portfolioausschuss
und Steuerungsausschuss (Inhalte, Aufgaben, Funktionsweise,
Verantwortlichkeiten, Zusammensetzung),
die Konzeption des datenbankbasierten Verfahrens
der Clusterung (technisch und inhaltlich bis
hin zum Hosting) sowie die Festlegung der Kriterien
der Datenpflege und Zugriffsberechtigungen für alle
beteiligten Fachverwaltungen und Bezirke. Hinzu
kommt die Anpassung der gesellschaftsrechtlichen
Verträge an den neuen Unternehmenszweck.
Der Liegenschaftsfonds hat eine Untersuchung seines
Bestandes und der entsprechenden Mengengerüste
des Portfolios nach politischen
Zielstellungen vorgenommen. Er
hat daraus abgeleitete Unternehmensstrukturen
erarbeitet. Um
sachgerechte Vorschläge für die
künftige Struktur des Hauses
unterbreiten zu können, bedurfte
es zunächst der Bestimmung der Mengengerüste
und damit der Formulierung konkreter Aufgaben,
um organisatorische Abläufe entwickeln zu können.
Die jeweiligen Vorschläge und Entwürfe sind mit
den Vertretern der Häuser Finanzen, Stadtentwicklung
und Wirtschaft in mehreren Workshop-Sitzungen
erarbeitet und vorgestellt worden.
Im Juni 2013 wurde das Konzept zur Neuausrichtung
des Liegenschaftsfonds den politischen Gremien
zur Diskussion vorgelegt. Wenn die politische
Diskussion im dritten und vierten Quartal 2013
abgeschlossen wird, kann mit der Umsetzung der
neuen Verfahren Anfang 2014 begonnen werden.
Für die Übergangszeit ist ein Verfahrensmodus
mit den beteiligten Senatsverwaltungen entwickelt
worden, um die Ziele der neuen Liegenschaftspolitik
ab sofort zu sichern (z.B. Clusterung durch
den Steuerungsausschuss bis zur Aktivierung des
Portfolioausschusses).
»der liegenschaftsfonds – report 2012 13