Kandidatinnen und Kandidaten zur Aufstellung der Liste ... - Die Linke

Martin Dolzer (Hamburg)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Ich bin Soziologe, wurde 1966 in Kiel geboren und arbeite seit
meiner Jugend politisch in den Bereichen Migrations- und
Flüchtlingspolitik, Internationale Politik und Menschenrechte.
Ich denke, dass es wichtig ist, die Arbeit und das Profil der LINKEN
im Bereich der Flüchtlingspolitik gemeinsam mit betroffenen
Akteuren auch auf europäischer Ebene zu stärken sowie Projekte
und Kampagnen zur Verbesserung der Rechte der geflohenen
Menschen umzusetzen. Um politisch wirksam zu werden ist es
notwendig, diese Arbeit außerparlamentarisch, innerparteilich und
im Europaparlament zu verankern und auf die Tagesordnung zu
setzen.
Politisiert habe ich mich unter anderem in der Auseinandersetzung
um das Asylrecht Anfang der 1990er Jahre. Zur Zeit unterstütze ich
die Kriegsflüchtlinge der Gruppe »Lampedusa in Hamburg«. Die
Arbeit im Koordinationskreis der Gruppe hat dazu beigetragen, die Situation und Rechte von
Flüchtlingen erneut auf die Agenda zu setzen. Die Demokratisierung der Regulierungen wie zum
Beispiel der Dublin zwei und drei Kriterien und die Überwindung der europäischen Abschottungspolitik
zugunsten einer menschenwürdigen Praxis sollte ein wichtiger Baustein der Politik der GUE/NGL sein.
Die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen, NGO`s und der Kirche, wie auch die
Vernetzung der Akteure ist ein zentrales Moment meiner Arbeit. Seit über zehn Jahren engagiere ich
mich menschenrechtlich – unter anderem durch Recherche und Öffentlichkeitsarbeit für u.a. Prof. Dr.
Norman Paech, MdB Andrej Hunko, MdB Ulla Jelpke und in Zusammenarbeit mit afrikanischen,
türkischen und kurdischen Akteuren. Zusammen unter anderem mit MdB Jan van Aken habe ich
Berichte über Chemiewaffeneinsätze der türkischen Armee öffentlich gemacht und dafür gewirkt, dass
Gremien der EU mäßigend auf die türkische Regierung einwirken. Darüber hinaus war ich einer der
Initiatoren einer Strafanzeige gemäß Völkerstrafgesetzbuch gegen R. T. Erdogan wegen
Kriegsverbrechen.
Das Völkerrecht durchzusetzen und für eine friedliche, demokratische, menschenwürdige und
entmilitarisierte EU und Welt zu wirken, sehe ich als wichtige Aufgabe. In diesem Sinne mache ich seit
acht Jahren Bildungsarbeit, die ich als Europaparlamentarier gezielt ausbauen würde. Als
Öffentlichkeitsreferent des Legal Teams des Republikanischen Anwaltsvereins RAV bei den Protesten
gegen den G8 Gipfel und Castortransporte sowie als Journalist habe ich die Fähigkeit entwickelt,
Kampagnen und Themen wirksam in die Öffentlichkeit zu tragen.
Dafür bin ich in der LINKEN aktiv und möchte ich als Europaparlamentarier arbeiten.
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