Kandidatinnen und Kandidaten zur Aufstellung der Liste ... - Die Linke

Dr. Ilja Seifert
(BAG »Selbstbestimmte Behindertenpolitik«)
Kandidatur für die Wahl zum Europäischen Parlament
www.ilja-seifert.de
Linke Politik ist emanzipatorisch und richtet sich an den Menschenrechten aus. Das modernste
Dokument dafür ist die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie ist auch in der EU – wie in vielen ihrer
Mitgliedsstaaten – geltendes Recht. Allerdings wirkt sich das bisher in der Lebenswirklichkeit von
Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen kaum aus. Von einem realisierten
Selbstvertretungsanspruch ganz zu schweigen.
Hier kann DIE LINKE ansetzen, denn wir verfügen über ein weithin beachtetes Alleinstellungsmerkmal:
Ich konnte die Behindertenpolitik mehrere Wahlperioden lang im Bundestag mitprägen. Noch immer
haben wir mehr aktive Vertreter_innen in Landesparlamenten, als alle anderen Parteien zusammen.
Das kommt – dem Nutzen-für-Alle-Prinzip folgend – nicht nur Menschen mit Beeinträchtigungen
zugute. Die Idee einer inklusiven Gesellschaft passt zu uns: Niemand wird ausgegrenzt. Alle haben
gleiche Rechte. Jede und jeder kann ihre/seine Persönlichkeit frei entfalten. Teilhabe wird durch
Nachteilsausgleiche ermöglicht.
Deshalb bewerbe ich mich – in Übereinstimmung mit der BAG »Selbstbestimmte Behindertenpolitik« –
um Platz 6 auf der Liste meiner Partei für die Wahl zum Europaparlament. Gleichzeitig plädiere ich
dafür, wiederum das »Huckepack«-Verfahren anzuwenden. So könnte Gotthilft Lorch als Nachrücker
gewählt werden, was den festen Willen der LINKEN zeigte, dem Selbstvertretungsanspruch der
emanzipatorischen Behindertenbewegung Rechnung zu tragen.
Meine Qualifikation dafür schöpfe ich neben meiner parlamentarischen Erfahrung aus meiner
zivilgesellschaftlichen Verankerung als Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverbandes in
Deutschland »Für Selbstbestimmung und Würde« (ABiD), als Mitglied im Deutschen Behindertenrat
(DBR) und (inzwischen mehr als anderthalb Jahrzehnte) als Mitglied im Europäischen
Behindertenforum (EDF). Mit Blick darauf, dass Europa größer ist als die EU, verweise ich außerdem
auf eine sehr intensive Kooperation mit zahlreichen Behindertenorganisationen postsowjetischer
Staaten.
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