Anlage 1 - Landkreis Calw

Maßnahmen für Bundesstraßen waren mit 199.400 EUR geplant, jedoch wurde keine
durchgeführt.
Durch den harten Winter wurden Mehraufwendungen für Streusalz mit 1.033.300
EUR und für Fahrleistungen für Winterdienst mit 779.300 EUR notwendig. Bei der
Straßenunterhaltung der Landesstraßen und beim Besonderen Aufwand für Landesstraßen
wurden -331.500 EUR weniger aufgewendet.
Weniger Aufwendungen von -200.000 EUR sind beim Besonderen Aufwand für den
ÖPNV angefallen.
Auch bei der Wirtschaftsförderung wurden -228.200 EUR weniger gebucht, wobei der
dort geplante Mitgliedsbeitrag der Wirtschaftsförderung mit 136.500 EUR als Mehraufwand
bei Tourismus beinhaltet ist. Die Schülerbeförderung verbucht weniger Aufwendungen
von -161.700 EUR.
Unbebucht blieb auch die Deckungsreserve mit dem Ansatz von 100.000 EUR.
(14) Planmäßige Abschreibungen
Im Rahmen der Erstellung des Haushaltsplanes 2010 wurden die Planansätze
(10,16 Mio. EUR) aus der bisherigen Anlagenbuchhaltung (kameral) ermittelt.
Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) fordert laut Bilanzierungsleitfaden
(Stand Januar 2011) die Einzelbewertung jedes selbstständig bewertbaren
Anlagegutes. Hierbei sind jeweils individuelle Nutzungsdauern zu hinterlegen.
Die damit erforderlich gewordene Neubewertung des Gebäudebestands wurde in
den vergangenen Monaten durchgeführt. Die Aufteilung der vorhandenen Anschaffungs-
und Herstellungskosten auf die einzelnen Gebäude wurde anhand der Gebäudeversicherungswerte
des Jahres 1914 im Rahmen einer Rückindizierung vorgenommen.
Den unterschiedlichen Herstellungsjahren wird somit Rechnung getragen.
Die empfohlene Nutzungsdauer des Bundesministeriums für Finanzen beläuft sich
für Gebäude auf 50 Jahre; diese wurde grundsätzlich übernommen. Ebenfalls erfolgte
eine entsprechende Aufteilung der Sonderposten (Zuschüsse).
Des Weiteren waren auch im Bereich des Straßenvermögens Nachbewertungen erforderlich.
Die Kreisstraßen werden nach dem Bilanzierungsleitfaden grundsätzlich
der Straßenart I zugeordnet, für die von einer Nutzungsdauer von 25 bis 30 Jahren
auszugehen ist, sofern ein entsprechendes Verkehrsaufkommen vorliegt. Nachdem
dies im Landkreis Calw nicht zutrifft, wurde seitens der Abteilung Straßenbau analog
einer Einstufung in die Kategorie II bei voll ausgebauten Straßen eine Nutzungsdauer
von 40 Jahren und bei Teilausbau eine Nutzungsdauer von 30 Jahren festgelegt.
Auf Grundlage der neu erstellten Straßenliste wurden die Schätzwerte für die Herstellungskosten,
die kumulierten Abschreibungen und die daraus resultierenden
Restbuchwerte anhand der neu festgelegten Nutzungsdauern für jeden einzelnen der
403 Straßenabschnitte ermittelt.
Ebenfalls wurde in der am 14.02.2011 veröffentlichten Fassung des Leitfadens zur
Bilanzierung festgeschrieben, dass Ausgaben für bisher im „Vermögenshaushalt“
gebuchte Straßendeckenerneuerungen (UA I Maßnahmen) zukünftig ordentliche
Aufwendungen des Ergebnishaushalts darstellen. Die Restbuchwerte dieser Maßnahmen
wurden bereits bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz nicht ins neue System
übernommen.