Teil A - Bund deutscher Baumeister NRW

Stadtumbaukonzept für das Bahnhofsquartier in Hamm
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optimalen Größenstrukturen an betriebswirtschaftlich günstigen Standorten
große Zuwächse verzeichnen, sind insbesondere in integrierten Innenstadt-
lagen und in Stadtteilzentren krisenhafte Erscheinungen wie Ladenleerstän-
de und Trading-down-Prozesse zu beobachten. Auch sind bestimmte Be-
triebsformen, zum Beispiel das klassische Warenhaus, besonders betroffen.
Ein Ende des Konzentrationsprozesses im Einzelhandel ist aktuell noch nicht
absehbar.
Die Herausforderungen der Zukunft sind demnach äußerst vielfältig. Inso-
fern ist ein Förderinstrumentarium notwendig, das gezielt auf diese neuen
Herausforderungen abgestimmt ist.
1.2 Das Programm Stadtumbau West und seine gesetzlichen
Grundlagen
„Mit dem Stadtumbau West sollen die Städte
und Gemeinden in die Lage versetzt werden,
sich frühzeitig auf Strukturveränderungen
vor allem in Demografie und Wirtschaft und
auf die damit verbundenen städtebaulichen
Auswirkungen einzustellen.“ Diese Aussage des früheren Ministeriums
für Städtebau, Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen
(heute Ministerium für Bauen und Verkehr) beschreibt das wesentliche Ziel
des Bund-Länder-Programms Stadtumbau West. Die bundesgesetzlichen
Rahmenbedingungen zum Stadtumbau werden durch die neuen §§ 171a-d
im Baugesetzbuch (besonderes Städtebaurecht) festgeschrieben. In § 171a,
Abs. 3 wird durch die Definition von Stadtumbaumaßnahmen der besondere
Charakter von Stadtumbau deutlich: Stadtumbaumaßnahmen sollen dazu
beitragen, dass die Siedlungsstruktur an die Erfordernisse der Entwicklung
von Bevölkerung und Wirtschaft angepasst wird und nicht mehr bedarfsge-
rechte bauliche Anlagen einer neuen Nutzung
zugeführt oder zurückgebaut werden. Gleich-
zeitig sollen innerstädtische Bereiche als Ein-
zelhandels- und Lebenszentren einer Stadt
gestärkt werden. Stadtumbaumaßnahmen
sollen zudem in Gebieten durchgeführt werden, die von „erheblichen städte-
baulichen Funktionsverlusten“ (§ 171a, Abs. 2) betroffen sind, d.h. wenn ein
dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen
besteht oder zu erwarten ist. Hier wird deutlich, dass das Stadtumbau-
programm bestands- und innenstadtorientiert ist und dass auch Rückbau
ausdrücklich benannt ist. Damit grenzen sich Regelungen zum Stadtumbau
von anderen Instrumenten des besonderen Städtebaurechts ab. Durch die
Einführung des Instruments der Stadtumbauverträge wird verdeutlicht, dass
bei der Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen in verstärktem Maße ein
konsensuales Vorgehen und die rechtzeitige Einbeziehung aller relevanten
Akteure zwingend erforderlich ist.
Der Bund förderte zunächst 16 Modellvorhaben zum Stadtumbau West,
davon drei in Nordrhein-Westfalen. Nachdem Erfahrungen mit diesen Pilot-
Junker und Kruse Stadtforschung � Planung