PDF , 7.6 MB - Landtag Brandenburg - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-AASFF 5/44-1 S. 18
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie 23.10.2013
44. (öffentliche Sitzung) ri-wz
der Lehrerinnen und Lehrer aufgezeigt. Sie wolle wissen, was den Lehrer und die
Lehrerin vom Arzt unterscheide. Es gebe viele Ärzte, die sehr schnell in Krankenhäusern
eingesetzt würden. Sie wolle wissen, wer darüber entscheide, wer sofort und
schnell seine Anerkennung bekomme und wer vielleicht noch mit einer Spezialregelung
oder mit einer Sonderregelung warten müsse.
Die Vorsitzende ergänzt zur Situation der Lehrerinnen und Lehrer, dass es, um eine
gute Lehrerin oder ein guter Lehrer zu sein, nicht wichtig sei, ob jemand ein guter
Physiker oder guter Mathematiker sei. Aber sie unterstütze, was die Abgeordnete
Schier gesagt habe. Voraussetzung sei immer die Beherrschung der deutschen
Sprache. Das gelte auch bei anderen Berufsabschlüssen: Bei Ärztinnen und Ärzten
gebe es zum Beispiel eine zentrale Anerkennung, die Sprachprüfung sei für alle
gleich. Das könne sie sich für andere Berufsgruppen genauso vorstellen. Dann wäre
die Problematik eigentlich nicht gegeben. Man könne auch zusätzlich so etwas wie
ein Referendariat in verkürzter Form für drei Monate oder ein halbes Jahr einführen.
Sie bitte zu erläutern, warum das nicht so überprüft würde.
Frau Dr. Lemmermeier (Integrationsbeauftragte) meint, in Bezug auf die Lehrer
müsse man das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport fragen. Der wesentliche
oder wichtige Unterschied zwischen Lehrern und Medizinern sei zum Beispiel, dass
in Osteuropa in der Regel nur ein Fach studiert werde und in Deutschland zwei. Die
Menschen müssten dann ein zweites Fach nachholen. Bildung spiele im Föderalismus
eine große Rolle und darauf legten auch die Länder großen Wert. Daher habe
man das eigentlich fast immer für Lehrer und Lehrerinnen gesondert geregelt. Man
könne überlegen, was man noch an Qualifikationen anbieten könne. Sprache spiele,
da gebe sie der Abgeordneten Schier und allen anderen Recht, generell eine große
Rolle. In Brandenburg sei es manchmal schwer, Sprachkurse zu finden, die das geforderte
Niveau abdeckten.
Altersgrenzen seien ihr nicht bekannt. Gerade in Bezug auf die Aussiedler, die schon
lange im Land seien, bevor es diese Möglichkeit der Anerkennung gegeben habe, sei
aber, wenn man ehrlich sei, der Zug abgefahren. Wer 20 Jahre aus dem Beruf raus
sei und etwas ganz anderes gemacht habe, dem helfe die jetzige Änderung nicht
mehr. Das sei nicht schön und für jeden einzelnen Fall eine schlimme Sache. Aber
man könne diejenigen, die noch ein bisschen näher dran seien und die noch die
Möglichkeit hätten, von der Neureglung profitieren lassen. Dies zeige eindeutig, dass
es allerhöchste Zeit für so ein Gesetz gewesen sei.
Herr Hoene (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur) ergänzt auf Nachfrage
der Vorsitzenden, dass es in dem Gesetzentwurf keine Altersgrenzen gebe. Im
ersten Artikel werde das allgemeine Verfahren über die Feststellung, ob etwas
gleichwertig sei oder nicht, geregelt und was man mache, wenn die beruflichen Qualifikationen
nicht gleichwertig seien. Eine kleine Einschränkung bestehe, wenn das
Verfahren auf einen Beruf ausgerichtet sei, der zu einer Verbeamtung führe. Das sei
aber nicht mehr Gegenstand des Gesetzes, sondern das seien die beamtenrechtlichen
Voraussetzungen. Da gebe es Altersgrenzen. Das habe mit der Anerkennung
nichts zu tun.