Text Umweltbericht (7,00 MB) - Regionale Planungsgemeinschaften ...

1.2 Inhalt und wichtigste Ziele des Regionalplanes Mittelthüringen
bzgl. der Umweltprüfung / Prüferfordernis
Der Regionalplan Mittelthüringen ist gemäß der Leitvorstellung einer nachhaltigen Entwicklung (§ 1
ROG), den Grundsätzen der Raumordung (§ 2 ROG) und aus dem Landesentwicklungsplan zu
entwickeln (§ 14 Abs. 1 ThürLPlG). Er legt als räumliche und sachliche Ausformung des Landesentwicklungsplanes
für die Planungsregion die räumliche und strukturelle Entwicklung durch Ziele
und Grundsätze der Raumordnung fest.
Damit legt er den Rahmen für eine zusammenfassende, übergeordnete räumliche Entwicklung der
Planungsregion Mittelthüringen fest und trägt durch die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen
und Maßnahmen zur Ordnung, Sicherung und Entwicklung der Raumfunktionen im Sinne einer
nachhaltigen Raumentwicklung in der Planungsregion bei. Er enthält insbesondere Festlegungen
zu den Grundzügen der Siedlungsentwicklung und Zentralen Orten, soweit sie nicht durch den
Landesentwicklungsplan festgelegt sind, der Sicherung und der Entwicklung des Freiraumes sowie
zu regional bedeutsamen Infrastrukturtrassen und -standorten. Der Regionalplan enthält auch
Festlegungen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen der Fachplanungen.
Gegenüber sonstigen öffentlichen Stellen, der Fachplanung und den Kommunen der Planungsregion
nimmt der Regionalplan Mittelthüringen für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen eine
Rahmen setzende Koordinierungsfunktion wahr. Die Bauleitpläne und die Ergebnisse der von den
Gemeinden der Planungsregion beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planungen sind dabei in
der Abwägung zu berücksichtigen (Gegenstromprinzip).
Aufgrund der Aussagen in Umweltbericht, 1.1 zu Scoping, relevanten Planinhalten, Abschichtung
und Alternativenbetrachtung wird auf die in Umweltbericht, 1.2.1 ff beschriebenen Inhalte
des Regionalplanes ein Schwerpunkt in der Umweltprüfung gelegt. Näher betrachtet werden also
insbesondere die Festlegungen, die der Sicherung eines hohen Umweltschutzniveaus entgegenstehen
könnten.
Bei den weiteren Inhalten des Regionalplanes kann davon ausgegangen werden, dass keine erheblichen
Umweltauswirkungen mit der regionalplanerischen Festlegung verbunden sind bzw. die
für eine Abschätzung der Umweltauswirkungen notwendigen Basisdaten durch die fehlende konkrete
Lokalisierbarkeit nicht ermittelbar sind (Tab.1). Deren zum Teil positive Auswirkungen werden
bei der Betrachtung einer Nichtdurchführung des Regionalplanes eingestellt Umweltbericht, 2.5
sowie in der Gesamtplanbetrachtung der Umweltauswirkungen des Regionalplanes Mittelthüringen
berücksichtigt Umweltbericht, 5.
Tab.1
Übersicht zu Festlegungstypen des Regionalplanes Mittelthüringen ohne weiteres
Darstellungs-/Prüferfordernis
Kapitel Festlegungstypen Inhalte und Bewertung
5
1. Raumstruktur Grundsätze und Ziele zu:
– Raumstrukturelle Entwicklung
– Zentrale Orte
– Entwicklungsachsen
2. Siedlungsstruktur Grundsätze und Ziele zu:
– Siedlungsentwicklung
3. Infrastruktur Grundsätze und Ziele zu:
– Soziale Infrastruktur
4. Freiraumstruktur Grundsätze und Ziele zu:
– Tourismus und Erholung
– allgemeine Vorgaben mit raumordnerischer Funktionszuordnung
oder verbindliche Vorgaben mit raumordnerischen
Funktionszuordnungen ohne konkrete Standortbindung
– keine direkt Rahmen setzende Wirkung für konkrete Vorhaben,
bei denen mit erheblichen Umweltauswirkungen zu
rechnen ist bzw. sind mögliche Umweltauswirkungen durch
fehlende Parameter / Lokalisierbarkeit nicht beurteilungsadäquat
ermittelbar (Abschichtung)
– allgemeine Vorgaben mit raumordnerischer Funktionszuordnung
oder verbindliche Vorgaben mit raumordnerischen
Funktionszuordnungen ohne konkrete Standortbindung
– keine Rahmen setzende Wirkung für konkrete Vorhaben,
bei denen mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen
ist bzw. sind mögliche Umweltauswirkungen durch fehlende
Parameter / Lokalisierbarkeit nicht beurteilungsadäquat ermittelbar
(Abschichtung)
– allgemeine Vorgaben mit raumordnerischen Funktionszuordnungen
– keine direkt Rahmen setzende Wirkung für konkrete Vorhaben,
bei denen mit erheblichen Umweltauswirkungen zu
rechnen ist
– allgemeine Vorgaben mit raumordnerischer Funktionszuordnung
oder verbindliche Vorgaben mit raumordnerischen
Funktionszuordnungen ohne konkrete Standortbindung
– keine direkt Rahmen setzende Wirkung für konkrete Vorhaben,
bei denen mit erheblichen Umweltauswirkungen zu
rechnen ist bzw. sind mögliche Umweltauswirkungen durch
fehlende Parameter / Lokalisierbarkeit nicht beurteilungsadäquat
ermittelbar (Abschichtung)
Umweltbericht zum Regionalplan Mittelthüringen