Text Umweltbericht (7,00 MB) - Regionale Planungsgemeinschaften ...

14
Die voraussichtliche Wirkzone bzgl. der Wirkeffekte, die über die eigentliche Festlegungsfläche hinausgehen,
wird für die Umweltprüfung mit folgenden standardisierten und im Einzelfall zu prüfenden
Abständen bestimmt:
▪ Lärm-, und Staubimmissionen – bis 300 m
▪ Visuelle Beeinträchtigung – bis 500 m
Eine allumfassende Prüfung von Bedarfsalternativen für den Abbau oberflächennaher mineralischer
Rohstoffe kann auf der Ebene des Regionalplanes nicht erfolgen. Gründe dafür sind die geringe
Verlässlichkeit von Verbrauchsprognosen in Abhängigkeit vor allem von der Bautätigkeit einerseits
und andererseits der unvollständige Kenntnisstand zur rohstoffgeologischen Bewertung aller
Lagerstätten. Zudem unterliegt der Regionalplan Mittelthüringen dem Auftrag, mittelfristig für eine
bedarfsgerechte und möglichst verbrauchernahe Rohstoffgewinnung zu sorgen und langfristig
die oberflächennahen mineralischen Rohstoffvorräte für die Versorgung zukünftiger Generationen
zu sichern. Durch Substitution können diese Rohstoffe nicht in großem Maße ersetzt werden.
Die mit dem Regionalplan vorgelegten Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Rohstoffe bilden ein abgestimmtes
Standortkonzept auf der Basis der regionalplanerisch gesicherte Vorrang- und Vorbehaltsgebiete
Rohstoffsicherung und -gewinnung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelthüringen
1999, der Rohstoffsicherungskonzeption für die Änderung des Regionalplanes Mittelthüringen
(Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie 2006), der in Abbau befindlichen und rechtlich
genehmigten Abbaugebiete, der Ergebnisse von Raumordnungsverfahren / Landesplanerischen
Abstimmungen, der nachgewiesenen Rohstoffgewinnungs- und Rohstoffsicherungsinteressen zur
Gewährleistung von Planungssicherheit, der räumlichen Verteilung des Rohstoffpotenziales.
Für Neuausweisungen und Erweiterungen wurden vernünftiger Weise in Betracht kommende Alternativen
unter den Prämissen einer nachhaltigen Nutzung der Lagerstätten geprüft. Für Gebiete mit
Bergbauberechtigungen nach Einigungsvertrag bzw. Bundesberggesetz kommen in der Regel keine
Nullvarianten zum Tragen.
1.3 Planrelevante Ziele des Umweltschutzes
Damit die Festlegungen des Regionalplanes einschließlich der Standortalternativen bewertet und
miteinander verglichen sowie im Sinne der Umweltvorsorge optimiert werden können, bedarf es eines
Zielsystemes, das schutzgutbezogen Bewertungsmaßstäbe für die Umweltprüfung festlegt
(Abs. 2 Nr. 1b Anlage zu § 8 Abs. 1 ThürLPlG). Deshalb werden auf der Grundlage einschlägiger
Fachgesetze und des Landesentwicklungsplanes Thüringen 2004 Umweltziele dargestellt, die für
den Regionalplan von Bedeutung sind. Diese wurden mit den relevanten Umweltbehörden abgestimmt
Umweltbericht, Anhang 2.
Ziele des Umweltschutzes sind sämtliche Zielvorgaben, die auf eine Sicherung oder Verbesserung
des Zustandes der Umwelt gerichtet sind. Dies sind insbesondere Aussagen, die für ein Schutzgut
das zu erhaltende oder zu erreichende Niveau angeben und/oder Aussagen zu den hierfür erforderlichen
Maßnahmen. Von Bedeutung sind Ziele des Umweltschutzes, wenn ihnen im Einzelfall
eine sachliche Relevanz zukommt, sie daher für die Inhalte des Regionalplanes eine Rolle spielen
können. Die Umweltprüfung wendet daher bestehende Umweltstandards als Prüfmaßstab an.
Tab.9
Umweltziele
Schutzgutübergreifend
Planrelevante Umweltziele
Quellen
1. Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen,
dauerhafte Sicherung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit
des Naturhaushaltes und der Regenerationsfähigkeit und
nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter; Erhalt einer
großräumig, übergreifenden Freiraumstruktur
2. Schutz des Menschen, von Tieren und Pflanzen, des Bodens,
des Wassers, der Atmosphäre sowie von Kultur- und sonstigen
Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen und
Vorbeugung des Entstehens schädlicher Umwelteinwirkungen
– § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 ROG
– § 1 Abs. 1 ThürLPlG
– § 1 Abs. 1 BNatSchG
– § 1 ThürWaldG
– § 1 WHG
– LEP, 5.1.1
– § 1 Abs. 1 BImSchG
– § 1 WHG
– § 10 Abs. 4 KrW-/AbfG
Umweltbericht zum Regionalplan Mittelthüringen