( 4 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün 20.11.2013

Seite - 6 - Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Nr. 11 20. November 2013 Jahrgang 3
nichtöffentlicher Teil
1. Kontrolle der Niederschrift der 25. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
- nichtöffentlicher Teil -
2. Vergabe von Bauleistungen/Planungsleistungen
3. Bauamtsangelegenheiten
4. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und
der Ortsbürgermeister
gez. Antje Klecar
Bürgermeisterin
Ordnungsamt
Information zu den Öffnungszeiten
der Einwohnermeldebehörde der Stadt Wettin-
Löbejün am Verwaltungsstandort Löbejün
Montag, 25.11.2013: geschlossen
Dienstag, 26.11.2013: 09:00 - 12:00 Uhr und
13:00 - 18.00 Uhr
Verwaltungsstandort: Löbejün
Mittwoch, 27.11.2013: 08:00 - 12:00 Uhr und
13:00 - 16:00 Uhr
Verwaltungsstandort: Löbejün
Donnerstag, 28.11.2013: 09:00 - 12.00 Uhr
Verwaltungsstandort: Wettin
Freitag, 29.11.2013: geschlossen
Mona Heinrich
Einwohnermeldebehörde
Sachbearbeiterin
Die von Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen
so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende
benutzbare Gehwegfläche gewährleistet ist.
Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls, soweit
möglich und zumutbar, zu lösen und abzulagern.
Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden
Schnees und der Eisstücke auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes
nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen
nur so abgelagert werden, dass der Verkehr und
vor allem die Räumfahrzeuge möglichst wenig beeinträchtigt
werden.
Die Verpflichteten haben bei Schnee- und Eisglätte die Gehwege,
die Zugänge zu den Überwegen, die Überwege zur Fahrbahn
und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig
zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht
entstehen können.
Als Streumaterial sind vor allem Sande und Splitte zu verwenden.
Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener
Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Verwendung
von Asche ist verboten.
Die Räum- und Streupflichten gelten für die Zeit von 07:00 bis
20:00 Uhr an Werktagen und von 08:30 bis 20:00 an Sonn- und
Feiertagen. Sie sind nach Schneefall unverzüglich durchzuführen.
Das Ordnungsamt wird in den kommenden Monaten Kontrollen
des geleisteten Winterdienstes durchführen.
Bitte leisten Sie Ihren Beitrag zur Sicherheit auf allen öffentlichen
Wegen und Plätzen der Stadt Wettin-Löbejün.
Papendieck
Amtsleiter Ordnungsamt
Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eis
in der Stadt Wettin-Löbejün
Das Ordnungsamt informiert!
Hiermit werden alle Einwohner auf ihre Räum- und Streupflichten
bei Schnee und Eis hingewiesen.
Verpflichtete im Sinne der Satzung sind die Eigentümer, Erbbauberechtigten,
Wohnungseigentümer, Nießbraucher nach
§§ 1030 ff BGB, Wohnungsberechtigten nach § 1093 BGB.
Liegen mehrere Grundstücke hintereinander zur erschließenden
Straße, so bilden das an die Straße angrenzende Grundstück
und die dahinter liegenden Grundstücke (Hinterliegergrundstücke)
eine Straßenreinigungseinheit. Hinterliegergrundstücke
sind erschlossen, wenn sie zu einer öffentlichen Straße, ohne an
sie zu grenzen, über eine Zuwegung verfügen. Eine Reinigungseinheit
bilden auch zwei gegenüberliegende Grundstücke mit einem
einseitig vorhandenen Gehweg. Die Eigentümer und Besitzer
des zur Straßenreinigungseinheit gehörenden Grundstücks
sind abwechselnd reinigungspflichtig. Die Reinigungspflicht
wechselt von Woche zu Woche. Sie beginnt jährlich neu mit dem
ersten Montag eines jeden Jahres bei dem Verpflichteten des
Kopfgrundstückes, fortfahrend in der Reihenfolge der dahinter
liegenden Grundstücke. Bei gegenüberliegenden Grundstücken
beginnt derjenige, dessen Grundstück an dem Gehweg anliegt.
Wer zum Schneeräumen und Streuen verpflichtet ist, muss für
die Zeit seiner Abwesenheit (Dienstreise, Urlaub) für täglichen
Ersatz sorgen.
Mitglieder in der Wasserwehr der
Stadt Wettin-Löbejün gesucht!
Für Städte und Gemeinden, die erfahrungsgemäß von Hochwasser-
und Eisgefahr bedroht sind, schreibt das Wassergesetz
des Landes Sachsen-Anhalt die Einrichtung einer
Wasserwehr vor. Die Wasserwehr unterstützt die Wasserbehörden
bei der Abwehr von Gefahren, die durch Hochwasser
oder Eisgang drohen. Hierbei geht es um Schutzmaßnahmen,
von denen alle Einwohner profitieren.
Um im Hochwasserfall schnell und sicher handeln zu können,
wird jede helfende Hand benötigt.
Wir suchen daher ehrenamtliche Mitglieder in der Wasserwehr
der Stadt. Für die Mitglieder der Wasserwehren werden
Schulungen mit den Schwerpunkten Hochwasser und Deichverteidigung
angeboten.
Falls wir Ihr Interesse an einer ehrenamtlichen Mitarbeit geweckt
haben, melden Sie sich bitte im Ordnungsamt der
Stadt Wettin-Löbejün bei Herrn Papendieck unter 034603
75721 oder Frau Zimmer 034603 75720.
Papendieck
Amtsleiter Ordnungsamt
Bei Schneefall sind die Gehwege und Zugänge zu Überwegen in
einer solchen Breite zu beräumen, dass der Verkehr nicht mehr
als vermeidbar beeinträchtigt wird.