( 3 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün 11.12.2013

Seite - 6 - Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Nr. 12 11. Dezember 2013 Jahrgang 3
7. Beratung und Abstimmung — 6. Änderungssatzung zur
Hauptsatzung der Stadt Wettin-Löbejün
8. Beratung und Abstimmung — Satzung über die Festsetzung
der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
der Stadt Wettin-Löbejün
9. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates
und der Ortsbürgermeister
nichtöffentlicher Teil:
1. Kontrolle der Niederschrift der 27. Sitzung des Hauptund
Finanzausschusses
— nichtöffentlicher Teil-
2. Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten
3. Rechtsangelegenheiten
4. Personalangelegenheiten
5. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates
und der Ortsbürgermeister
6. Schließung der Sitzung
gez. Antje Klecar
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
der 18. Sitzung des Umwelt- und Ordnungsausschusses
der Stadt Wettin-Löbejün
Die 18. Sitzung des Umwelt- und Ordnungsausschusses der
Stadt Wettin-Löbejün findet am Dienstag, 21. Januar 2014,
18:30 Uhr in Raum 1 des Stadthauses der Ortschaft Löbejün
unter der Anschrift Am Kirchhof 2 in 06193 Wettin-Löbejün OT
Löbejün statt.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung Protokoll vom 26.10.2012
4. Beratung und Information zu ländlichen Wegen
5. Information zum Winterdienst
6. Mitteilungen und Anfragen
7. Beratung und Information zu Müllablagerungen/Container
8. Beratung und Information zum Maßnahmenkatalog der Risikoanalyse
9. Beratung und Information zur Geschwindigkeitsmessung
10. Mitteilungen und Anfragen
nicht öffentlicher Teil
11. Mitteilungen und Anfragen
Mit freundlichem Gruß
gez. Matthias Haak
Ausschussvorsitzender
2. Änderungssatzung der Satzung über die
Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich
tätigen Bürger der Stadt Wettin-Löbejün
Aufgrund der §§ 6, 7, 33 und 44 Abs. 3 Ziffer 1 der Gemeindeordnung
für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05.10.1993,
GVBI. LSA S. 568 in der derzeit gültigen Fassung hat der Stadtrat
der Stadt Wettin-Löbejün in seiner Sitzung am 28.11.2013 unter
der Beschluss-Nr. 282-33/13/SR folgende 2. Änderung der Satzung
über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen
Bürger der Stadt Wettin-Löbejün vom 21.04.2011 beschlossen:
Artikel I
§ 8 erhält folgende Fassung:
§ 8 Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Feuerwehren
(1) Der ehrenamtliche Stadtwehrleiter, die Ortswehrleiter, die Jugendfeuerwehrwarte
erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung
nach Ziffer 6 des Runderlasses des Ml Nr. 31.21-10041.
(2) Die monatliche Aufwandsentschädigung beträgt für den
Funktion
monatl. Aufwandsentschädigung
(EURO)
Stadtwehrleiter 200,00
Ortswehrleiter 100,00
Jugendwehrwart der Stadt 80,00
Jugendwehrwart der Ortschaft 50,00
(3) Notwendige bare Auslagen für die büromäßige Erledigung
der laufenden Dienstgeschäfte sowie die gelegentliche Inanspruchnahme
privater Räume zu dienstlichen Zwecken sind mit
der Aufwandsentschädigung abgegolten.
(4) Im Falle der Verhinderung einer der in Abs. 1 genannten
Personen für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr
als 2 Wochen wird dem Stellvertreter ab diesem Zeitpunkt die
Aufwandsentschädigung derjenigen des Vertretenen gewährt.
Erhält der Vertreter bereits eine Aufwandsentschädigung nach
Abs. 2, beträgt die Entschädigung als Vertreter zusätzlich nur
50 von Hundert der Aufwandsentschädigung des Vertretenen.
Diese Aufwandsentschädigung wird nachträglich gezahlt.
(5) Die ehrenamtlich tätigen Ausbilder der Stadt erhalten pro
durchgeführte Ausbildungsstunde (45 min.) eine Aufwandsentschädigung
in Höhe von 15,00 EURO.
Artikel II
Diese 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der
Stadt Wettin-Löbejün vom 21.04.2011 tritt am Tage nach der öffentlichen
Bekanntmachung in Kraft.
Ausfertigungsvermerk:
Die durch den Stadtrat der Stadt Wettin-Löbejün in seiner Sitzung
am 28.11.2013 beschlossene 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
der Stadt Wettin-Löbejün wurde durch
die Bürgermeisterin am 29.11.2013 handschriftlich unterzeichnet
und ausgefertigt.
Wettin-Löbejün, den 29.11.2013
gez. Antje Klecar - Dienstsiegel -
Bürgermeisterin
Bekanntmachungsanordnung:
Die durch den Stadtrat der Stadt Wettin-Löbejün in seiner Sitzung
am 29.11.2013 beschlossene und durch die Bürgermeisterin
am 29.11.2013 handschriftlich unterzeichnete und ausgefertigte
2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der
Stadt Wettin-Löbejün ist im Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün,
Jahrgang 3, Ausgabe Nr. 12 vom 11.12.2013 öffentlich bekannt
zu machen.
Wettin-Löbejün, den 29.11.2013
gez. Antje Klecar - Dienstsiegel -
Bürgermeisterin
Nachruf
Wir trauern um unseren langjährigen Mitarbeiter des Bauhofes
der Stadt Wettin-Löbejün
Herrn Axel Mäkel
der am 3. Oktober 2013 nach langer Krankheit verstorben ist.
Herr Mäkel gehörte zu den ersten Mitarbeitern des Bauhofes
der ehemaligen Gemeinde Domnitz, der immer bereit
war, seine Ortskenntnis, sein handwerkliches Geschick in
den Dienst der Stadt zu stellen und dessen Persönlichkeit,
Arbeit und Rat sehr geschätzt war.
Wir werden dem Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Unsere Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.
Antje Klecar
Bürgermeisterin der Stadt Wettin-Löbejün