115 BESCHEID - Umweltbundesamt

Wildbiologie und Jagd, Biotope und Ökosysteme, Ornithologie, Wasserbau,
Hydrogeologie sowie Landschaftsschaftsschutz. Abschließend verwehrt sich die APG
mit dem Hinweis auf ihre bereits erfolgte Stellungnahme vom 2. Februar 2005 zum
UV-GA gegen den im humanmedizinischen Gutachten vorgeschlagenen Wert von
1 µT, da die darin liegende hundertfache Unterschreitung der Richtlinien der ICNIRP,
der WHO oder der ÖNORM S 1119 wissenschaftlich nicht begründet sei.
Gemäß § 65 AVG wurde die Berufung der APG den anderen Berufungswerbern zur
Kenntnis gebracht (= Berufungsmitteilung) und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme
geboten. Mit demselben Schreiben vom 4. Oktober 2005 wurde ihnen gemäß § 45
Abs. 3 Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt.
Dazu näher: 6.12. dieses Bescheides
3. Ergänzendes Ermittlungsverfahren durch den Umweltsenat
Der ungewöhnliche Umfang des gegenständlichen Verfahrens, insbesondere die im
Gefolge des Parteiengehörs abgegebenen Stellungnahmen, die in vielen Fällen mit
neuen Gutachten und Beweisanträgen verbunden waren, erforderten vom
Umweltsenat zeitaufwändige Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens; dies im
Hinblick auf den in § 37 AVG verankerten Grundsatz der materiellen Wahrheit,
wonach die Behörde den für die Erledigung der Berufungen maßgebenden
Sachverhalt festzustellen und gemäß § 39 Abs. 2 AVG hiebei, da das UVP-G 2000
und die anzuwendenden Verwaltungsvorschriften keine näheren Regelungen treffen,
von Amts wegen vorzugehen hat. Entsprechend dem Grundsatz der
Verfahrenökonomie erfolgte die Ergänzung des Ermittlungsverfahrens im
gegenständlichen Verfahren nicht nur durch Gutachten und Stellungnahme, die von
der im vorliegenden Fall entscheidenden Kammer 9A des Umweltsenates in Auftrag
gegeben wurden, sondern auch durch die Heranziehung von Beweismitteln, die von
der Kammer 9B des Umweltsenates im parallel anhängigen Berufungsverfahren für
den in der Steiermark verlaufenden Teil der 380 kV-Steiermarkleitung erhoben
worden sind. Die entsprechenden Aktenteile aus dem Berufungsverfahren der
Kammer 9B wurden den Verfahrensparteien des gegenständlichen Verfahrens mit
Schreiben vom 29. September 2006 zur Kenntnis gebracht und Ihnen gemäß § 45
Abs. 3 AVG Gelegenheit gegeben, hiezu bis spätestens 31. Oktober 2006 eine
schriftliche Stellungnahme an den Umweltsenat abzugeben.
Die umfangreichen Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens erforderten auch eine
entsprechende Überarbeitung und Ergänzung des UV-GA. Zudem erwies sich ein
Lokalaugenschein als zweckdienlich (siehe 3.2.). Die Durchführung der mündlichen
Verhandlung erfolgte auf Grund des Antrages einer Partei (siehe 6.14.).
Um die Ergebnisse des ergänzten Ermittlungsverfahrens noch überschaubar zu
halten, wird auch hier die bereits bei den Berufungsvorbringen und –beantwortungen
gewählte Verfahrensweise nach Pkt. 2.1.9. gewählt, indem die Themen des
ergänzenden Ermittlungsverfahren skizzenhaft vorgestellt (werden), ihre Ergebnisse
aber, soweit sie im Laufe des Berufungsverfahrens ihre Relevanz nicht verloren
haben, durch Verweise auf die einzelnen Bescheidpunkte, in die sie eingeflossen
sind, gezeigt werden.
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