115 BESCHEID - Umweltbundesamt

im Verfahren 1. Instanz – im Zusammenwirken der Koordinatoren ASV DI Iby
(Burgenland), ASV DI Saler (Steiermark) und dem nichtamtlichen SV DI Pistecky, der
die Überarbeitung des UV-GA koordinierte.
Ergänzt wurden folgende Bereiche: EMF; Lärm; Energieversorgung; Auswirkungen
auf Wildtiere, insbesondere Vögel, Fledermäuse, Reptilien und Totholzkäfer;
Auswirkungen auf Pflanzen; Auswirkungen auf Lebensräume von Pflanzen und
Tieren (Biotope und Ökosysteme), Auswirkungen auf die Luftgüte und Auswirkungen
des Vorhabens auf Sach- und Kulturgüter, insbesondere mögliche Betriebsstörungen
von Funkanlagen.
Zu folgenden Themenbereichen hat sich die Ergänzung zum UV-GA Dezember 2006
mit den eingelangten Stellungnahmen auseinandergesetzt: Auswirkungen auf
Gesundheit und Wohlbefinden durch EMF, durch Luftschadstoffe, durch Lärm und
durch optische Störungen; Landwirtschaft; Energieversorgung/Bedarf; Tiere,
Pflanzen und deren Lebensräume; Luft und Klima und Sach- und Kulturgüter;
Weiters erfolgten umfangreiche Vorschläge zur Ergänzung oder Abänderung von
Auflagenvorschlägen. Bei der Alternativenprüfung wurde noch einmal ein Überblick
über die bestehenden Kabelleitungen in Österreich sowie in anderen ausgewählten
Staaten gegeben.
Abschließend wird in einer Gesamtbewertung festgestellt, dass die im Rahmen der
ursprünglichen Gesamtbewertung des UV-GA Revision Dezember 2004 getroffenen
Aussagen aufrechterhalten werden könnten und dass die 380 kV-Leitung mit
Ausnahme des Fachbereiches Landschaftsbild keine erheblichen
Umweltauswirkungen nach sich ziehe.
3.5. Parteiengehör zur Ergänzung zum UV-GA Dezember 2006
Der Umweltsenat hat mit Schreiben vom 13. Dezember 2006 die Ergänzung zum
UV-GA Dezember 2006 und die dieser zugrunde liegenden Einzelgutachten den
Parteien übermittelt und bis 17. Jänner 2007 Gelegenheit zur Stellungnahme
gegeben. Die Parteien haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Dabei
wurde jedoch von Seiten der Parteien die zu kurze Dauer der eingeräumten Frist
bemängelt. Weiters wurde angeregt, das Verfahren bis zur Erledigung des
Vorprüfungsverfahrens im BMWA zum SteiermarkKABEL auszusetzen.
In zahlreichen Stellungnahmen wurden die aus Sicht der Gegner vorliegenden
wirtschaftlichen und gesundheitlichen Gründe gegen die Hochspannungsleitung
wiederholt. Es wurden wiederum das mangelnde Eingehen auf Wechselwirkungen im
UV-GA und die Qualität des Gutachtens des SV Univ.-Prof. Dr. Neuberger
bemängelt. Auf wesentliche Stellungnahmen, Fragen und Einwände sei nicht
ausreichend eingegangen worden. Die Ergänzung zum UV-GA Dezember 2006 hätte
keine neuen Fakten hervorgebracht, die die Umweltverträglichkeit hätten begründen
können. Weiters wurde vorgebracht, dass es nicht möglich sei, negative
Auswirkungen eines Vorhabens durch positive aufzuwiegen.
Ebenso gingen die Stellungnahmen auf das Gutachten des SV Dr. Traxler ein.
Erneut wurden die Themenbereiche EMF, Feinstaub, Schall, Bedarf und
Ausgleichsflächen vorgebracht sowie auf die mangelhafte Nachvollziehbarkeit der
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