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dukt – zB ein fertiges Programm zur
elektronischen Zeit- und Tätigkeitserfassung
von Mitarbeitern – zu verkaufen,
gerade nicht stellt, bestünde eben
darin, die Andersartigkeiten aufzuspüren
und dem entsprechend die bereits
vorhandenen betriebswirtschaftlichen
Standards für marktteilnehmende Unternehmen
zu modifizieren. Bis ein Softwareproduzent
ein solches Programm
(im Idealfall völlig) neu konzipiert hat,
ist es aber regelmäßig technisch schon
wieder hoffnungslos veraltet – so etwa
wie ein Kommentar zum ASVG in der
Praxis schon unbrauchbar wird, bevor
er noch erschienen ist.
Zur Korrektur von Fehlentwicklungen
durch entsprechende Adaptierungen
im Bereich der Vollziehung
kann die Kontrolle durchaus ihren
Teil beitragen; damit ihre Vorschläge
aber ernst genommen werden, muss
sie dabei jedoch einerseits die zuvor
aufgezeigten wechselseitigen Grundbeziehungen
zwischen den einzelnen
Funktionsbereichen beachten und
andererseits gelegentlich auch dann
dazu bereit sein, die Dinge ungeschönt
beim Namen zu nennen, wenn dies der
eigenen Position einmal nicht zuträglich
ist.
So beispielsweise, dass das entscheidende
Kriterium in Richtung einer markanten
Reform der Verwaltung nicht in
der Einrichtung des Asylgerichtshofes
selbst – dazu wäre Österreich nämlich
weder kraft internationalen Rechts
noch kraft nationaler Verfassungsvorschriften
verpflichtet gewesen –, sondern
vielmehr darin liegt, dass dessen
Entscheidungen im Weiteren (idR)
nicht mehr der Kontrolle des VwGH
unterworfen sind; denn dieser Grundsatzpositionierung
könnte in Bezug
auf eine weitere Neuorganisation der
Verwaltungsgerichtsbarkeit durchaus
insofern Modellcharakter zukommen,
als ein gleichzeitig allkompetentes,
aber bloß kassatorisch operierendes
Höchstgericht nicht nur geradezu
zwangsläufig notorisch überlastet sein
muss, sondern offenbar jedenfalls auch
im Hinblick auf die Gesamtverfahrensdauer
einfach nicht mehr zeitgemäß
sein kann.
Hofrat Dr. Alfred Grof ist
Mitglied und Kammervorsitzender
des Unabhängigen
Verwaltungssenates des
Landes Oberösterreich;
alfred.grof@ooe.gv.at
juridikum 2008 / 1 Seite 23