PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
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1. Maßnahmensäule 1:
Nutzung von Synergien beim
Infrastrukturausbau
Die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau
ist ein zentrales Element der Breitbandstrategie
des Bundes. Erhebliche Potenziale zur Nutzung von
Synergien bestehen nicht nur beim Ausbau von leitungsgebundenen
Technologien (Tiefbau), sondern
auch beim Ausbau von Mobilfunklösungen (gemeinsame
Mastnutzung, leitungsgebundene Mastanbindung).
Die Bundesregierung hat fünf Maßnahmen
definiert, um die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau
voranzutreiben:
1. Mitnutzung bestehender Infrastrukturen und
Einrichtungen optimieren
2. Aufbau eines Infrastrukturatlasses
3. Aufbau einer Baustellendatenbank
4. Bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren
und gemeinsamer Aufbau von Infrastrukturen
5. Verbesserung der Breitbandverteilung im Haus
Die folgenden Kapitel stellen die Umsetzungsstände
und Zielbeiträge der jeweiligen Maßnahmen dar.
1.1. Mitnutzung bestehender Infrastrukturen
und Einrichtungen optimieren
Die Maßnahme „Mitnutzung bestehender Infrastrukturen
und Einrichtungen optimieren“
beschreibt die Notwendigkeit, nutzbare Infrastrukturen
in die Ausbauplanung mit einbeziehen zu
können und diese bereits existierende Infrastruktur
für den Breitbandausbau mitzunutzen. Die Maßnahme
bezieht sich dabei auf geeignete Infrastrukturen
von privaten und öffentlichen Eignern.
Zielsetzung
Die Einsparpotenziale durch die Mitnutzung von
bestehenden Infrastrukturen sollen verstärkt realisiert
werden. Dabei sollen Infrastrukturen auf allen
föderalen Ebenen einbezogen werden. Auf Bundesebene
betrifft dies insbesondere vorhandene Infrastrukturen,
etwa im Geschäftsbereich von BMVBS,
BMI und BMVg. Neben bundeseigenen Strukturen
sind insbesondere Infrastrukturen der Länder zur
Mitnutzung bereitzustellen. Zusätzlich sollen relevante
Infrastrukturen der Kommunen und privater
Unternehmen in das Konzept einbezogen werden.
Zielbeitrag
Der Zielbeitrag für das Ziel 2014 und den Zeitraum
darüber hinaus wurde für die Maßnahme „Mitnutzung
bestehender Infrastrukturen und Einrichtungen
optimieren“ als „hoch“ eingestuft.
Zielbeitrag
Mitnutzung
bestehender Infrastrukturen
2014 2014+
Hoch
Hoch
Die Mitnutzung bereits existierender Infrastrukturen
kann nach Angaben der Synergiestudie des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
die Kosten des Breitbandausbaus erheblich
senken, insbesondere falls Bundesautobahnen und
Eisenbahntrassen mit einbezogen werden.
Stand der Umsetzung bis zum ersten Monitoringbericht
(2010)
Bereits 2009 haben die relevanten Bundesministerien
und die Ministerpräsidenten der Länder erklärt,
dass sie ihre Infrastrukturen grundsätzlich zum
Zweck des Breitbandausbaus für Dritte öffnen wollen.
Trotz dieser grundsätzlichen Offenheit bestand
im Einzelfall noch Verbesserungspotenzial für die
tatsächliche Realisierung von Kooperationen, wie
Gespräche mit Ländervertretern und Unternehmen
offenbarten. Einige Länder haben sich aktiv für die
Realisierung der Mitnutzung von Infrastrukturen,
z. B. der Infrastruktur des behördlichen Polizeifunks
BDBOS, eingesetzt, bei weiteren Ländern besteht
hierfür noch Potenzial. In einigen Fällen konnten
aber im Rahmen von Markterkundungsverfahren
durch die Anbieter Synergiepotenziale geprüft und
in die Planungen einbezogen werden.
Im Monitoringbericht 2010 wurde zum einen empfohlen,
Synergiepotenziale mit öffentlichen Infrastrukturen
systematisch zu prüfen, zu erfassen und
strukturelle Voraussetzungen für die Nutzung zu
schaffen. Zum anderen sollte die Verbindlichkeit der
Bereitschaft zur Öffnung für Mitnutzung in den
Behörden erhöht werden und ein intensiver Dialogprozess
mit Infrastruktureignern moderiert werden.