PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

26 B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
me 8 „Zusätzliches Geld für den Infrastrukturausbau
aus dem Konjunkturpaket II“ berücksichtigt wurden.
Diese Mittel mussten bis Ende 2010 abgerufen und
verausgabt sein. Für die Förderperiode 2011 bis 2013
stehen diese Mittel nicht mehr zur Verfügung.
Abgeschlossene Förderperiode 2008 bis 2010
Zum Zeitpunkt der Erstellung des letzten Monitoringberichts
(Mitte 2010) lagen noch keine abschließenden
Werte der Ausschöpfungsquoten der verschiedenen
Fördermittel vor. Daher sollen in der
Folge die wichtigsten Kennzahlen zur abgeschlossenen
Förderperiode zusammengefasst werden.
Insgesamt standen in der Förderperiode 2008 bis
2010 273 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.
Davon stammte mit über 44 Prozent (120 Millionen
Euro) der größte Teil der Mittel aus dem zeitlich
begrenzten Konjunkturpaket II (ZuInvG). Einen
weiteren signifikanten Anteil bildeten mit weiteren
knapp 39 Prozent zweckgebundene GAK-Mittel,
zuzüglich der Kofinanzierung aus ELER-Mitteln.
Ländermittel sowie EFRE-Fördermittel spielten hingegen
eine kleinere Rolle. GRW-Mittel können zwar
für den Breitbandausbau benutzt werden, sie sind
jedoch nicht zweckgebunden und werden daher
hier nicht dargestellt.
In der Analyse der Ausschöpfung zur Verfügung stehender
Mittel wird deutlich, dass nationale Fördermittel
sehr gut ausgeschöpft werden konnten, aber
bei EU-Mitteln weiteres Potenzial bestanden hätte.
Insgesamt wurden in der abgeschlossenen Förderperiode
von den 273 Millionen Euro rund 84 Prozent
bewilligt. Unterscheidet man in der Betrachtung
nach Fördertöpfen, zeigt sich, dass vor allem GAK,
Landesmittel und die Förderung aus dem ZuInvG
fast vollständig ausgeschöpft wurden. Hingegen
muss die Ausschöpfung der ELER- sowie der EFRE-
Mittel als unzureichend bezeichnet werden.
Die Ausschöpfung der Mittel einzelner Bundesländer
stellt sich besonders heterogen dar. Während
Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern
(100 Prozent), Bayern (90 Prozent), und Niedersachsen
(85 Prozent) fast alle verfügbaren Mittel vollständig
bewilligt haben, konnte in Brandenburg,
Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,
Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen nicht
das gesamte Potenzial der Fördermittel genutzt
werden.
Abbildung 10: Verfügbarkeit und Abschöpfung von Fördermitteln 2008–2010
84 %
97 % 76 % 91 % 21 %
273
120
44 %
Ausschöpfung
(Bewilligte Mittel/
Verfügbare Mittel, %)
107
16 %
23 %
ELER
GAK
1) GRW-Mittel sind
nicht für den Breitabandausbau
zweckgebunden
und daher nicht
aufgeführt.
Gesamt
ZukInvG ELER/GAK
2008–2010 1)
32
12 %
Landesmittel
14
5 %
EFRE
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, 2011