PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

24 B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
Zielsetzung
Die Zielsetzung dieser Maßnahme in der Breitbandstrategie
war die möglichst schnelle Bereitstellung
der freien Frequenzen mittels einer Versteigerung,
um diese für den Breitbandausbau zu nutzen.
Stand der Umsetzung bis zum ersten Monitoringbericht
(2010)
Die Versteigerung der Digitalen Dividende, für die
insgesamt 3,6 Mrd. Euro geboten wurden, war am
20. Mai 2010 abgeschlossen. Bei der Versteigerung
wurden Nutzungsrechte für den drahtlosen Netzzugang
in den Frequenzbereichen 800 MHz, 1,8 GHz,
2,0 GHz und 2,6 GHz vergeben. Im Zuge der Versteigerung
wurde eine Versorgungsverpflichtung für
die so genannten Prioritätsgebiete festgelegt. Als
Prioritätsgebiete galten Städte, Gemeinden oder
Ortsteile, in denen für weniger als 95 Prozent der
Einwohner Anschlüsse mit ≥ 1 Mbit/s verfügbar
waren. In diesen Regionen war der Ausbau prioritär
vorzunehmen, d. h., dass es den relevanten Unternehmen
nicht gestattet war, den umfassenden Ausbau
mit 800 MHz in anderen Regionen zu betreiben,
bevor die Prioritätsgebiete versorgt waren. Bei
Erscheinen des letzten Monitoringberichts konnte
mit dem tatsächlichen Ausbau allerdings noch nicht
begonnen werden, weil das Zuordnungsverfahren
für die Frequenzen noch andauerte.
Fortschritte bei der Umsetzung seit 2010
Die Maßnahme „Rasche Nutzung des Potenzials der
Digitalen Dividende“ war – nach Wortlaut der Strategie
– bereits im Jahr 2010 vollständig abgeschlossen.
In diesem Jahr ist die Maßnahme erneut mit
„abgeschlossen“ bewertet.
Umsetzung
Digitale
Dividende
2010 2011
Abgeschlossen
Abgeschlossen
Die Versteigerung der Digitalen Dividende war
bereits 2010 abgeschlossen. Die Nutzung der Digitalen
Dividende ist im letzten Jahr allerdings deutlich
vorangeschritten. Die relevanten Telekommunikationsunternehmen
haben den Ausbau rasch vorangetrieben,
nachdem die Bundesnetzagentur zeitnah
nach der Versteigerung im Mai 2010 das Zuordnungsverfahren
der Frequenzen abgeschlossen hat.
Die Ausbauakteure haben bereits im August 2010
mit der Umrüstung von GSM- zu Multistandard-
Stationen begonnen, um den Ausbau insgesamt zu
beschleunigen. Laut Bundesnetzagentur haben die
Betreiber den Ausbau in den Prioritätsgebieten forciert,
in sechs Ländern sind die Ausbauverpflichtungen
bereits erfüllt. Es ist zu erwarten, dass der Ausbau
in der zweiten Jahreshälfte weitere Fortschritte
machen wird. Insgesamt wurde der umfassende Aufbau
der neuen Infrastrukturen wesentlich schneller
begonnen und vorangetrieben als nach vergangenen
Versteigerungen, z. B. von UMTS.
Herausforderungen
Aus den Gesprächen mit den relevanten Akteuren
haben sich folgende Herausforderungen ergeben,
welche sich im Bereich der Frequenzpolitik weiterhin
stellen:
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Eingeschränkte Frequenznutzung
in Grenzgebieten
Die für LTE relevanten Frequenzen werden noch
nicht in allen Nachbarländern der Bundesrepublik
auch für den Mobilfunk genutzt. Zum Schutz
bestehender Nutzungen in den Nachbarländern
sind entsprechende Grenzkoordinierungsabkommen
erforderlich. Derartige Abkommen
konnten bereits mit einer Reihe von Nachbarländern
abgeschlossen werden. Solange in den Nachbarländern
noch Rundfunknutzungen geschützt
werden müssen, hat dies Einschränkungen bei
der Frequenznutzung in Grenznähe zur Folge.
Sicherstellung der Priorität für den Anschluss
unversorgter Haushalte
In den meisten Fällen wurden bisher GSM-Stationen
aufgerüstet, um den Betrieb von LTE zu
ermöglichen. Ohne regelmäßiges Monitoring
und Offenlegung der Ergebnisse der Versorgung
der Prioritätsgebiete aus dem Breitbandatlas,
zusätzlich zur Überprüfung der Einhaltung der
Versorgungsverpflichtung durch die BNetzA,
besteht das Risiko, dass der LTE-Ausbau keine
vollständige Grundversorgung sicherstellt. Dies
hängt auch damit zusammen, dass Prioritätsgebiete
nicht auf Haushaltsbasis und auf den zum
Teil ungenauen Daten des alten Breitbandatlas
gemeldet wurden. Die Herausforderung besteht
nun darin, unabhängig von mit der Ausschrei-