PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

28 B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
Zielbeitrag
Zielbeitrag
Förderbedingungen
Gemeinschaftaufgaben
2014 2014+
sehr
Nierdrig
niedrig
Die Maßnahme „Verbesserte Förderbedingungen in
den Gemeinschaftsaufgaben“, legt in ihrem Wortlaut
einen Schwerpunkt auf die flächendeckende
Versorgung der Haushalte in Deutschland mit Breitbandanschlüssen
von mind. 1 Mbit/s. Vor dem Hintergrund
dieser Schwerpunktsetzung ist auch die Einschätzung
zur Zielerreichung zu verstehen: Für das
Ziel 2010 kam der Maßnahme ein hoher Zielbeitrag
zu. Dieser gilt bis zur vollständigen Zielerreichung
der flächendeckenden Grundversorgung.
Für die GAK-Förderung wurde 2009 zudem die
Förderung der Mitverlegung von Leerrohren ermöglicht.
Auch in der GRW wurde 2009 die Möglichkeit
geschaffen, Leerrohre im Zuge der Durchführung
anderer Infrastrukturmaßnahmen zu verlegen.
Nach Inkrafttreten der Bundesrahmenregelung
Leerrohre wurden die Fördermöglichkeiten im Rahmen
der GRW nochmals erweitert: Seit Januar 2011
können hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse
und Netze der nächsten Generation gefördert werden.
Förderfähig ist die Bereitstellung von Leerrohren
mit oder ohne Kabel. Die GRW leistet somit
einen Beitrag für den späteren Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen.
Da die Inanspruchnahme der
GRW-Förderoptionen bislang eher niedrig ist und
die GAK sich auf die Förderung der Grundversorgung
konzentriert, ist der Beitrag für das Ziel 2014
als „niedrig“ und wegen des erwarteten Auslaufens
insbesondere der GAK-Mittel über 2014 hinaus als
„sehr niedrig“ einzuschätzen.
Stand der Umsetzung bis zum ersten Monitoringbericht
(2010)
Einige bereits 2009 vorgenommene Anpassungen
der Förderbedingungen hatten 2010 die Voraussetzungen
für einen verstärkten Abruf von Mitteln
geschaffen, so dass die Umsetzung der Maßnahme
zum größten Teil erfolgt war. Eine geringe Abfrage
von Mitteln der GRW und stark unterschiedliche
Situationen in den Ländern ließen eine höhere Einordnung
der Maßnahme im Sommer 2010 noch
nicht zu.
Die Bundesregierung stellt bereits seit 2008 Mittel
der GAK und seit 2009 der GRW bereit, um den Breitbandausbau
in ländlichen bzw. strukturschwachen
Gebieten zu fördern. Aufgrund des anfangs unzureichenden
Mittelabrufs wurden 2009 Anpassungen an
den Programmen vorgenommen: Durch Maßnah-
Abbildung 12: Länderübersicht verfügbarer Fördermittel von 2008 bis 2013 (Mio. EUR) 1)
BW
33 20
52
BY
56 54
110
BB 2)
25 14
39
HE
4 4
8
MV
11 8
20
NI
68 12
80
NRW
18 13
31
RLP
SL 1 1
SN 3)
2
16 12
10 16
28
25
Verfügbare Mittel 2008–2010
Verfügbare Mittel 2011–2013
ST
21 10
31
SH
7 5
12
TH
3 14
17
1) GRW-Mittel sind nicht für den Breitbandausbau zweckgebunden und daher nicht aufgeführt
2) Angaben von Brandenburg zu ELER enthalten Konfi-Anteile des GAK und des Landes
3) Bei den ELER-Mitteln entscheiden in Sachsen die 35 Leader- und ILE-Gebiete in eigener Prioritätensetzung im Rahmen ihrer
Budgetierungen über den Einsatz der Mittel
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, 2011