PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

22 B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
Somit sind nun auch Gebiete mit existierenden
Netzen durch die Förderung der Mitverlegung von
Leerrohren förderberechtigt, wenn davon auszugehen
ist, dass diese ohne Förderung innerhalb der
nächsten drei Jahre nicht von einem Ausbau von
Hochgeschwindigkeitsnetzen profitieren würden.
Dies ist insoweit eingeschränkt, dass ein Gebiet dann
keine Förderung erhalten kann, wenn bereits eine
Verfügbarkeit von mehr als 25 Mbit/s gegeben ist
oder – in grauen bzw. schwarzen Flecken der Grundversorgung
– über Vorabregulierung erreicht werden
könnte.
Auf Länderebene gab es ebenfalls Fortschritte bei
der Verlegung von Leerrohren, beispielsweise in
Hessen und Schleswig-Holstein. In Hessen werden
nun bedarfsgerecht Leerrohre bei Landestraßenbaumaßnahmen
mit verlegt. In Schleswig-Holstein
wurden bis Ende Dezember 2010 u. a. 15 Gemeinden
mit einer Gesamtfördersumme von rund 480.000
Euro bei der Verlegung von Leerrohren gefördert.
Bayern prüft derzeit, ein Förderprogramm auf
Grundlage der Rahmenregelung aufzusetzen. Das
BMWi fördert auf Basis der Bundesrahmen regelung
Leerrohre insgesamt 25 Modellprojekte in Orten mit
weniger als 10.000 Einwohnern.
Neben den Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene
gab es auch einige Kommunen, in deren
Breitbandausbau die Mitverlegung von Leerrohren
ein zentrales Element war. In einem norddeutschen
Kreis wurde beispielsweise ein Zweckverband von
Kommunen gegründet. In diesem Modell gibt der
Zweckverband den Auftrag zur Verlegung von
Leerrohren, sobald ein Betreiber gefunden ist, der
im Anschluss die Rohre zur Verlegung eines Netzes
pachten möchte. Auf diese Weise stellt der Kreis
nicht nur Planungssicherheit her, er ermöglicht
auch die Refinanzierung der Investitionen in die
Verlegung von Leerrohren.
Herausforderungen
ƒƒ
Mitverlegung von Leerrohren bei Baumaßnahmen
des Bundes
Während die Mitverlegung von Leerrohren bei
Baumaßnahmen einiger Bundesländer, wie zum
Beispiel Baden-Württemberg, gesetzlich ge regelt
ist und aus dem Länderbudget getragen wird,
ƒƒ
findet bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes
keine flächendeckende, bedarfsorientierte Mitverlegung
von Leerrohren statt.
Nutzung der Rahmenregelung in konkreten
Förderprogrammen
Wie bereits beschrieben, ist die „Bundesrahmenregelung
Leerrohre“ nicht mit eigenen Mitteln
unterlegt, d. h. sie dient lediglich der beihilferechtlichen
Absicherung. Einzelne Breitbandförderprogramme
auf Bundes- und Landesebene
können sich ihr unterstellen. So wurde bei der
GRW die Möglichkeit der Förderung von Leerrohren
auf Grundlage der „Bundesrahmenregelung
Leerrohre“ geschaffen. Die GRW-Förderung
ist allerdings auf strukturschwache Regionen
beschränkt und hat einen gewerblichen Fokus.
D. h., es können nur Gewerbegebiete bzw.
Ansammlungen von Gewerbebetrieben und
umliegende Gebiete gefördert werden. Es bleibt
abzuwarten, ob die Nutzung von GRW-Mitteln
für Breitbandprojekte durch diese zusätzliche
Möglichkeit zunimmt (bisher niedrig). Daneben
ist das Aufsetzen von Länderprogrammen auf
Grundlage der „Bundesrahmenregelung Leerrohre“
möglich. Diese Möglichkeit haben bislang
nur Hessen und Schleswig-Holstein aufgegriffen,
Bayern erwägt derzeit ein Förderprogramm.
Somit wird der gesetzte Rahmen der Förderung
noch nicht bundesweit genutzt, um die Verlegung
von Leerrohren voranzubringen.
1.5. Verbesserung der Breitbandverteilung
im Haus
Zielsetzung
Die Maßnahme zielt darauf ab, Anreize für Privathaushalte
zu schaffen, den privaten Breitbandausbau
voranzutreiben und ebenfalls Investitionen in
die Breitbandinfrastruktur zu tätigen.
Zielbeitrag
Zielbeitrag
Breitbandverteilung
im Haus
2014 2014+
Sehr
nierdrig
Sehr
niedrig