PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

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22 B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010 Somit sind nun auch Gebiete mit existierenden Netzen durch die Förderung der Mitverlegung von Leerrohren förderberechtigt, wenn davon auszugehen ist, dass diese ohne Förderung innerhalb der nächsten drei Jahre nicht von einem Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen profitieren würden. Dies ist insoweit eingeschränkt, dass ein Gebiet dann keine Förderung erhalten kann, wenn bereits eine Verfügbarkeit von mehr als 25 Mbit/s gegeben ist oder – in grauen bzw. schwarzen Flecken der Grundversorgung – über Vorabregulierung erreicht werden könnte. Auf Länderebene gab es ebenfalls Fortschritte bei der Verlegung von Leerrohren, beispielsweise in Hessen und Schleswig-Holstein. In Hessen werden nun bedarfsgerecht Leerrohre bei Landestraßenbaumaßnahmen mit verlegt. In Schleswig-Holstein wurden bis Ende Dezember 2010 u. a. 15 Gemeinden mit einer Gesamtfördersumme von rund 480.000 Euro bei der Verlegung von Leerrohren gefördert. Bayern prüft derzeit, ein Förderprogramm auf Grundlage der Rahmenregelung aufzusetzen. Das BMWi fördert auf Basis der Bundesrahmen regelung Leerrohre insgesamt 25 Modellprojekte in Orten mit weniger als 10.000 Einwohnern. Neben den Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene gab es auch einige Kommunen, in deren Breitbandausbau die Mitverlegung von Leerrohren ein zentrales Element war. In einem norddeutschen Kreis wurde beispielsweise ein Zweckverband von Kommunen gegründet. In diesem Modell gibt der Zweckverband den Auftrag zur Verlegung von Leerrohren, sobald ein Betreiber gefunden ist, der im Anschluss die Rohre zur Verlegung eines Netzes pachten möchte. Auf diese Weise stellt der Kreis nicht nur Planungssicherheit her, er ermöglicht auch die Refinanzierung der Investitionen in die Verlegung von Leerrohren. Herausforderungen ƒƒ Mitverlegung von Leerrohren bei Baumaßnahmen des Bundes Während die Mitverlegung von Leerrohren bei Baumaßnahmen einiger Bundesländer, wie zum Beispiel Baden-Württemberg, gesetzlich ge regelt ist und aus dem Länderbudget getragen wird, ƒƒ findet bei Straßenbaumaßnahmen des Bundes keine flächendeckende, bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren statt. Nutzung der Rahmenregelung in konkreten Förderprogrammen Wie bereits beschrieben, ist die „Bundesrahmenregelung Leerrohre“ nicht mit eigenen Mitteln unterlegt, d. h. sie dient lediglich der beihilferechtlichen Absicherung. Einzelne Breitbandförderprogramme auf Bundes- und Landesebene können sich ihr unterstellen. So wurde bei der GRW die Möglichkeit der Förderung von Leerrohren auf Grundlage der „Bundesrahmenregelung Leerrohre“ geschaffen. Die GRW-Förderung ist allerdings auf strukturschwache Regionen beschränkt und hat einen gewerblichen Fokus. D. h., es können nur Gewerbegebiete bzw. Ansammlungen von Gewerbebetrieben und umliegende Gebiete gefördert werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Nutzung von GRW-Mitteln für Breitbandprojekte durch diese zusätzliche Möglichkeit zunimmt (bisher niedrig). Daneben ist das Aufsetzen von Länderprogrammen auf Grundlage der „Bundesrahmenregelung Leerrohre“ möglich. Diese Möglichkeit haben bislang nur Hessen und Schleswig-Holstein aufgegriffen, Bayern erwägt derzeit ein Förderprogramm. Somit wird der gesetzte Rahmen der Förderung noch nicht bundesweit genutzt, um die Verlegung von Leerrohren voranzubringen. 1.5. Verbesserung der Breitbandverteilung im Haus Zielsetzung Die Maßnahme zielt darauf ab, Anreize für Privathaushalte zu schaffen, den privaten Breitbandausbau voranzutreiben und ebenfalls Investitionen in die Breitbandinfrastruktur zu tätigen. Zielbeitrag Zielbeitrag Breitbandverteilung im Haus 2014 2014+ Sehr nierdrig Sehr niedrig
B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010 23 Sowohl in Perspektive auf das Jahr 2014 als auch darüber hinaus wird der Beitrag der Maßnahme zur Zielerreichung als sehr niedrig eingeschätzt. Dies resultiert vor allem aus folgenden Gründen: Die Verlegung zusätzlicher Leitungen im Haus leistet keinen Beitrag zur Erschließung bisher nicht versorgter Ge biete, sondern dient ausschließlich dem weiteren Ausbau vorhandener Hochgeschwindigkeitsnetze. Der Anreizeffekt der beschlossenen steuerlichen Anrechenbarkeit ist als eher gering einzustufen, da lediglich 20 Prozent der getätigten Investitionskosten an gerechnet werden können. Zudem ist die tatsächliche Anwendbarkeit der Maßnahme auf die Verlegung von Glasfaser in neu erschlossenen Wohngebieten und die Errichtung privater Richtfunkanlagen beschränkt. Auch übernehmen Telekommunikationsunternehmen bislang die Ausbaukosten inklusive des Hausanschlusses. Insofern fallen für Privathaushalte kaum anrechenbare Investitionen an und die steuerliche Absetzbarkeit für die Ausbauplanung von Unternehmen ist ohne Relevanz. Darüber hinaus ist die Maßnahme kaum bekannt. Weder inte grieren Unternehmen sie daher in ihre Geschäftsmodelle, noch können so Anreize für den privaten Ausbau gesetzt werden. Eine aktivere Kommunikation der Maßnahme und das Aufzeigen von konkreten Anwendungsbeispielen wären notwendig. Stand der Umsetzung bis zum zweiten Monitoringbericht (2011) Umsetzung Breitbandverteilung im Haus 2010 2011 Abgeschlossen Abgeschlossen Die Umsetzung der Maßnahme war 2010 bereits weitgehend abgeschlossen. Nach § 35a, Abs. III EStG können 20 Prozent der Aufwendungen zum Breitbandausbau steuerlich bis zu einer Maximalhöhe von 1.200 Euro angerechnet werden. Im Monitoringbericht 2010 wurde angeregt, Anwendungsszenarien für die steuerliche Anrechenbarkeit von Maßnahmen in Privathaushalten weiterzuentwickeln, indem stärker Maßnahmen herausgestellt werden, die eine höhere Wirkung entfalten können. Nach Abschluss der Maßnahme 2010 sind bis zum Berichtszeitpunkt 2011 keine weiteren Fortschritte bei der Umsetzung zu verzeichnen. Problematisch bleiben weiterhin die nur geringe Anrechenbarkeit privater Investitionen, der beschränkte Anwendungsbereich der Maßnahme und ihre mangelnde Bekanntheit. Die im Monitoringbericht 2010 angeregte Weiterentwicklung von Anwendungsszenarien mit höherer Wirksamkeit wurde bislang nicht durchgeführt. 2. Maßnahmensäule 2: Unterstützende Frequenzpolitik Derzeit leisten Funktechnologien einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der vollständigen Grundversorgung und der Versorgung mit mittleren Bandbreiten. Potenziell könnten Funktechnologien langfristig auch für die Erreichung höherer Bandbreiten genutzt werden, falls die Entwicklung neuer Technologien in einem ähnlichen Maß wie bisher voranschreitet. 2.1. Rasche Nutzung des Potenzials der Digitalen Dividende 2010 Die Digitale Dividende beschreibt die Nutzung von Frequenzen, die aufgrund der Digitalisierung des Rundfunks nun für die Breitbandübertragung bereitgestellt werden konnten. Zielbeitrag Der Zielbeitrag dieser Maßnahme für die Erreichung des Ziels 2014 wurde mit „sehr niedrig“ eingestuft. Auch über den Zeitraum 2014 hinaus wird der Zielbeitrag mit „sehr niedrig“ bewertet. Zielbeitrag Digitale Dividende 2014 2014+ sehr niedrig sehr niedrig Der Zielbeitrag verbleibt sehr niedrig, weil die Nutzung der Digitalen Dividende laut Unternehmensvertretern voraussichtlich nur einen limitierten Beitrag zur Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s beitragen kann. Im Breitbandatlas werden die Einzugsgebiete von LTE derzeit basierend auf den An gaben der Ausbauakteure mit einer Verfügbarkeit von maximal 6 Mbit/s ausgewiesen, auch wenn einige der Ausbauakteure in bestimmten Regionen LTE-Produkte mit Geschwindigkeiten bis zu 50 Mbit/s anbieten.
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Seite 5 und 6: A. Zusammenfassung 5 2. Ergebnisse
Seite 7 und 8: A. Zusammenfassung 7 die Beschleuni
Seite 9 und 10: A. Zusammenfassung 9 men noch weite
Seite 11 und 12: B. Fortschritte bei der Umsetzung d
Seite 21: B. Fortschritte bei der Umsetzung d
Seite 43 und 44: C. Ausbaustand und Zielerreichung 4
Seite 45 und 46: C. Ausbaustand und Zielerreichung 4
Seite 47 und 48: D. Empfehlungen zur Weiterentwicklu
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Seite 63 und 64: E. Anhang 63 2.3. Quellen Umsetzung
Seite 66: Herausgeber Bundesministerium für

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