PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

B. Fortschritte bei der Umsetzung der Breitbandstrategie seit 2010
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setzt werden können. Die gezielte Mitverlegung von
Leerrohren kann in der Folge einen erheblichen
Beitrag zum flächendeckenden Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen
leisten.
Flecken erweitert worden. Die GRW hat die Anwendung
der Bundesrahmenregelung bereits berücksichtigt.
Eine weitere Umsetzung, beispielsweise in
Landesprogrammen, hat gerade begonnen.
Zielbeitrag
Mitverlegung
Leerrohre
2014 2014+
Sehr
hoch
Sehr
hoch
Umsetzung
Mitverlegung
Leerrohre
2010 Zum 2011 Zum
größten
größten
Teil
erfolgt
Teil
erfolgt
Stand der Umsetzung bis zum ersten Monitoringbericht
(2010)
Die Umsetzung der Maßnahme war 2010 bereits zum
größten Teil erfolgt. Auf Bundesebene wurden zweierlei
Ansatzpunkte verfolgt, um die (Mit-)Verlegung
von Leerrohren zu fördern. Zum einen wurden die
Fördermöglichkeiten der Gemeinschaftsaufgaben
erweitert: Die GAK-Rahmenrichtlinie Breitbandförderung
wurde 2009 um die Möglichkeit zur Leerrohrförderung
mit anbieter- und technologieneutralen
Standards und bei alleiniger Verfügungsgewalt
der Kommunen erweitert. In der GRW wurde 2009
die Möglichkeit geschaffen, Leerrohre im Zuge der
Durchführung anderer Infrastrukturmaßnahmen zu
verlegen. Außerdem wurde 2010 die Bundesrahmenregelung
für die Förderung von Leerrohrverlegungen
für NGA-Netze („Bundesrahmenregelung Leerrohre“)
verabschiedet. Die Bundesrahmenregelung
legt die beihilferechtliche Grundlage für die Förderung
der Betreiber von Breitbandnetzen durch
Bereitstellung von Leerrohren durch die öffentliche
Hand (Bund, Länder, Kommunen) in ganz Deutschland.
Sie ist nicht mit eigenen Mitteln ausgestattet.
Einzelne Länder wie beispielsweise Baden-Württemberg
und Rheinland-Pfalz hatten bereits mit der
Förderung von Leerrohrmaßnahmen begonnen
oder diese geplant, teilweise unter Einsatz von EFRE-
Mitteln. Auf kommunaler Ebene fand die Leerrohrförderung
generell großen Zuspruch, da hier ein
Interesse an leitungsgebundenen, langfristigen
Lösungen bestand.
Bei der Umsetzung der Maßnahme ist die Bundes-,
Länder- und Kommunalebene zu berücksichtigen.
Der Fortschritt bei der Umsetzung hat auf allen drei
Ebenen stattgefunden:
Am 8. Juni 2011 hat die Europäische Kommission
beschlossen, keinen Einwand gegen die geplante
Änderung der „Rahmenregelung der Bundesregierung
zur Bereitstellung von Leerrohren durch die
öffentliche Hand zur Herstellung einer flächendeckenden
Breitbandversorgung“ (Sache N53/2010, im
Folgenden „Rahmenregelung“) zu erheben.
Neben den „weißen“ und „grauen“ Flecken ermöglicht
die Rahmenregelung nach der Anpassung nun
auch die Förderung in „schwarzen“ Flecken. Die
Kategorien sind wie folgt definiert:
ƒƒ
ƒƒ
Weiße Flecken der Grundversorgung: Im betreffenden
Gebiet gibt es noch keine flächendeckende
Breitbandgrundversorgung (Verfügbarkeit
von ≥ 2 Mbit/s).
Graue Flecken der Grundversorgung: Im betreffendem
Gebiet besteht bereits eine Breitbandgrundversorgung
(Verfügbarkeit von ≥ 2 Mbit/s),
die angebotenen Leistungen decken allerdings
auch unter Berücksichtigung einer ggf. vom
Anbieter geplanten Modernisierung nicht den
Bedarf der Bürger. In der Regel existiert in grauen
Flecken nur eine Technologie zum Anschluss
mit Breitband, beispielsweise nur DSL.
Fortschritte bei der Umsetzung seit 2010
Der Umsetzungsstand der Maßnahme „Bedarfsorientierte
Mitverlegung von Leerrohren und gemeinsamer
Aufbau von Infrastrukturen“ wurde für das Jahr
2011 genau wie im Jahr 2010 mit „zum größten Teil
erfolgt“ bewertet. Die Bundesrahmenregelung für
Leerrohre ist für die Anwendung in schwarzen
ƒƒ
Schwarze Flecken der Grundversorgung: Im
betreffenden Gebiet besteht bereits mehr als ein
Breitbandgrundversorgungsangebot (Verfügbarkeit
von ≥ 2 Mbit/s). Es gibt also bereits mindestens
zwei unterschiedliche Anbieter von Grundversorgung.