PDF-Dokument 2,96 MB - Breitband in Hessen

6 A. Zusammenfassung
Maßnahmensäule 1: Nutzung von Synergien
beim Infrastrukturausbau
Seit 2010 konnten wichtige Voraussetzungen für die
Nutzung von Synergien im Infrastrukturausbau
geschaffen werden. Zum einen hat die Synergiestudie
des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Technologie Infrastrukturen identifiziert, deren Mitnutzung
eine besonders hohe Hebelwirkung für den
Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsnetzen entfalten
kann und so mehr Transparenz über das Potenzial
der Mitnutzung in Deutschland geschaffen. Zum
anderen haben verschiedene Bundesländer dezentrale
Baustellendatenbanken errichtet, um den Ausbau
in ihrer Region über die Offenlegung möglicher
Mitverlegungsoptionen voranzutreiben. Neben Synergiestudie
und den Baustellendatenbanken auf
Länderebene konnten auch beim Infrastrukturatlas
Fortschritte erzielt werden: Er konnte in die zweite
Ausbaustufe starten – allerdings zunächst noch
ohne die Daten der Deutschen Telekom. Zuletzt wurde
über die Erweiterung der Bundesrahmenregelung
Leerrohre auf die Anwendung in „schwarzen
Flecken“ ein weiterer Beitrag zur Förderung des Ausbaus
von Hochgeschwindigkeitsnetzen geleistet.
Trotz dieser Fortschritte bestehen weiterhin ungenutzte
Potenziale zur Kostensenkung beim Ausbau,
weil Synergien über Mitverlegung und Mitnutzung
nicht ausreichend ausgeschöpft werden. Die Bereitschaft,
Synergienutzung in eigenen Netzen zu
ermöglichen, muss sowohl bei privaten als auch
öffentlichen Infrastruktureignern erhöht werden –
sei es durch eine Klärung der Haftungsfragen der
Deutschen Telekom oder eine Öffnung des Bundesministeriums
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
hinsichtlich der Netze der Bundesautobahnen
sowie der Deutschen Bahn.
Maßnahmensäule 2: Unterstützende Frequenzpolitik
Die Versteigerung der Digitalen Dividende und der
in der Folge zügig begonnene Ausbau der Prioritätsgebiete
(Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen
mit mindestens 1 Mbit/s bei weniger als 95 Prozent
der Haushalte) ist einer der zentralen Fortschritte in
der Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung.
Besonders die zügige Aufrüstung von
bestehenden Funkstationen zu Multistandardstationen
hat die Anbindung von ländlichen Regionen
vorangetrieben. Bereits im ersten Halbjahr 2011
haben Funktechnologien deshalb den größten Beitrag
zur Schließung weißer Flecken geleistet. Diese
Dynamik wird sich im zweiten Halbjahr absehbar
noch verstärken.
Der Ausbau der LTE-Versorgung über die Aufrüstung
bestehender Stationen führt dazu, dass die Versorgung
in unterversorgten Gebieten ergänzt wird
und in geringerem Maße bisher vollständig unversorgte
Gebiete mit Breitband angeschlossen werden.
Neben der Reichweite wird durch die Aufrüstung
auch die Leistungsstärke der Netze erhöht. Eine weitere
Herausforderung ist die Nutzbarkeit der Frequenzen
in den Grenzregionen der Bundesrepublik:
Einige Nachbarstaaten nutzen die in Deutschland
für den Mobilfunk freigegebenen Frequenzen noch
für Fernseh- bzw. Radiosignale. Die Grenzkoordination
läuft und ist für einige Nachbarstaaten bereits
abgeschlossen.
Maßnahmensäule 3: Finanzielle Förderung
Die Bereitstellung von finanziellen Fördermitteln
durch die Europäische Union, den Bund und die
Länder hat in den letzten Jahren zur gestiegenen
Ver füg barkeit von Breitbandanschlüssen in Deutschland
beigetragen. Insgesamt standen in der Förderperiode
von 2008 bis 2010 rund 273 Millionen Euro
zur Verfügung. Bis 2013 wird die Gesamtsumme um
weitere 181 Millionen auf insgesamt 454 Millionen
EUR anwachsen. Dabei sind Überträge aus der ersten
Förderperiode 2008 bis 2010 nicht eingerechnet.
Am Ende der Förderperiode 2008 bis 2010 war eine
Abrufquote von 84 Prozent zu verzeichnen. Auch in
der laufenden Periode sind die Abrufquoten bereits
hoch – nach einem halben Jahr sind 28 Prozent der
verfügbaren Mittel bewilligt. In der aktuellen Förderperiode
2011–2013 ist außerdem der Abruf von Fördermitteln
der Europäischen Union deutlich höher,
als dies in der vorherigen Förderperiode der Fall war.
Insgesamt sind die verfügbaren Mittel in der mo men -
tanen Förderperiode allerdings um 34 Prozent
kleiner als im Förderzeitraum 2008–2010. Bei den
EU-Mitteln besteht auch weiterhin zusätzliches
Poten zial, das nicht alle Bundesländer nutzen.
Schließlich ist der Großteil der Mittel weiterhin auf
den An schluss nicht versorgter Gebiete mit einer
Breitbandgrundversorgung ausgerichtet. Mittel für