9. Lagebericht - Mediendienst Integration

II
Integrationspolitik: „Integration verbindlicher gestalten, Ziele gemeinsam vereinbaren“
Seit dem 01.10.2011 hat das Saarland für ein Jahr den Vorsitz
der IntMK inne. Im Berichtszeitraum waren zuvor
Nordrhein-Westfalen (bis 30.09.2010) und Rheinland-
Pfalz (bis 30.09.2011) Vorsitzländer. Ab 01.10.2012 wird
turnusgemäß Sachsen den Vorsitz der IntMK übernehmen.
Die IntMK kommt i.d.R. einmal jährlich zusammen. Im
Berichtszeitraum fanden die 6. Konferenz am
16./17.02.2011 in Mainz und die 7. Konferenz am
21./22.03.2012 in Überherrn im Saarland statt. Die
Beauftragte nahm an beiden Konferenzen teil. Die
7. Konferenz hob sich dadurch von den vorherigen
Konferenzen ab, dass mit Dr. Angela Merkel erstmalig die
Bundeskanzlerin an der IntMK teilgenommen hat. Damit
hat die Bundeskanzlerin ihre Anerkennung für die enge
Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund im Rahmen
des Nationalen Aktionsplans Integration zum Ausdruck
gebracht sowie die Bedeutung unterstrichen, die sie der
Integrationspolitik beimisst.
Gegenwärtig arbeiten folgende Arbeitsgruppen, die von
der Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen
und Minister/Senatorinnen und Senatoren der
Länder eingerichtet worden sind:
hh
Länderoffene AG „Den Erfolg der Integrationskurse
sichern – Informations-stand aller Beteiligten
verbessern und Integrationsmanagement optimieren“
hh
Länderoffene AG „Antisemitismus und Rassismus
unter Zuwanderern“
hh
Länderoffene AG „Elternarbeit und Netzwerke für
Elternbildung, Frühe Hilfen und Integration
ausweiten“
hh
Länderoffene AG „Monitoring der interkulturellen
Öffnung im öffentlichen Dienst“
hh
Länderoffene AG „Indikatorenentwicklung und
Monitoring“
Zudem beteiligt sich die IntMK an der länderoffenen AG
„Zwangsverheiratung“ der Jugend- und Familienministerkonferenz
(JFMK).
Im Ergebnis der bisherigen Arbeiten der IntMK haben die
Länder ihre Zusammenarbeit vertieft. So konnte weitgehender
Konsens bezüglich der integrationspolitischen
Ziele und Handlungsfelder erzielt und die Zusammenarbeit
mit dem Bund ausgebaut werden. Der Aufbau und
die Ergebnisse des Integrationsmonitorings der Länder 56
machen dies besonders deutlich. 56 Jüngstes Beispiel
hierfür ist der gemeinsame Länderbericht zum Nationalen
Aktionsplan Integration. 57 Zudem hat sich die IntMK
als zentraler Ansprechpartner des Bundes auf Landesebene
in allen Fragen der Integration etabliert. Ein konstruktives
und vertrauensvolles Zusammenwirken von Bund
und Ländern in der Integrationspolitik ist für das
Gelingen der Integration in Deutschland von grundlegender
Bedeutung.
3.2 Integrationsbeauftragte der Länder
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration,
Flüchtlinge und Integration und die Integrationsbeauftragten
der Bundesländer stehen in regelmäßigem und
engem Austausch. Ziel ist, eine bestmögliche Vernetzung
und Abstimmung untereinander sowie einen optimalen
Informationsaustausch sicherzustellen.
Die Aufgaben der Integrationsbeauftragten der Bundesländer
sind vielfältig. Sie übernehmen ressortübergreifende
Koordinierungsaufgaben und sind in den meisten
Fällen für die Steuerung der Integrationskonzepte auf
Landesseite zuständig. Zum Teil leiten sie die Geschäftsstellen
der Integrationsbeiräte, die in fast allen Bundesländern
eingerichtet wurden.
Zunehmend werden die Integrationsbeauftragten der
Länder in die Strukturen der Ressorts, die für Integration
zuständig sind, auf unterschiedlichen Hierarchieebenen
eingebunden. Einige Bundesländer haben entschieden,
keine/n eigene/n Integrationsbeauftragte/n mehr zu
benennen. Hierzu gehören Baden-Württemberg, Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und
Nordrhein-Westfalen. Die meisten Bundesländer halten
jedoch nach wie vor an den Integrationsbeauftragten fest.
Der Gestaltungsspielraum der Integrationsbeauftragten
hängt in hohem Maße von der institutionellen Einbindung
sowie der Personal- und Mittelausstattung ab.
Die auf Länderebene zunehmende Einbindung der
Integrationsbeauftragten in die Strukturen der Ressorts
hängt mit den strukturellen Wandlungsprozessen
zusammen, in denen sich die Zuschnitte der Ressorts und
die Integrationspolitik der Bundesländer befinden. Die
Integrationspolitik erfährt flächendeckend institutionelle
Aufwertung. Eine Entwicklung hin zu Integrationsminis-
56 Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen
und Minister/Senatorinnen und Senatoren: Erster Bericht
zum Integrationsmonitoring der Länder 2005 – 2009, Mainz
2011. Vgl. hierzu auch Kapitel II.5.
57 Vgl. www.nationaler-aktionsplan-integration.de.
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