9. Lagebericht - Mediendienst Integration

II
Integrationspolitik: „Integration verbindlicher gestalten, Ziele gemeinsam vereinbaren“
lichkeit dieser Netzwerke sehr unterschiedlich und nicht
immer ausreichend zur Lösung aller auftretenden
Probleme in der Beratungspraxis. Die lokalen Netzwerkstrukturen
sind oft über lange Zeit gewachsen und damit
zum Teil nicht passend zur Bewältigung der durch die
Einführung des Case Managements im Jahr 2005 gestiegenen
Anforderungen an die Beratungsstellen. So stoßen
die Migrationsberatungsstellen immer dann an ihre
Grenzen, wenn notwendige Integrationsmaßnahmen
nicht angeboten oder bestehende Probleme nicht
abgebaut werden können, weil die Zusammenarbeit mit
den zuständigen Institutionen nicht konfliktfrei funktioniert.
Die Kommunen haben ein hohes Interesse daran, die
Integrationsprobleme vor Ort zu lösen und die Integration
der Migrantinnen und Migranten zu fördern. An allen
beteiligten Modellstandorten haben sich daher kommunale
Vertreter aktiv an dem Modellprojekt beteiligt. Die
politische Unterstützung des Modellprojekts durch die
jeweiligen Landräte, Oberbürgermeister oder Bürgermeister
der beteiligten Kommunen hat den Migrationsberatungsstellen
an vielen Orten bessere Zugänge zu staatlichen
Akteuren verschafft. Hier konnten Fortschritte
erzielt werden. Insbesondere mit Jobcentern und
Ausländerbehörden ist die Zusammenarbeit zum Teil
verbessert worden.
Die wissenschaftliche Begleitung ist beauftragt zu
evaluieren, ob und unter welchen Voraussetzungen die
Kooperation und Vernetzung vor Ort verbessert werden
konnte und welche Bedingungen den Abschluss und die
Wirksamkeit von Integrationsvereinbarungen begünstigt
oder auch erschwert haben. Zudem soll evaluiert werden,
welche Förderbedarfe (z.B. Sprache, Schule, berufliche
Qualifikation, Kindergarten, Gesundheit) identifiziert
wurden und welche Faktoren die Zielerreichung befördert
oder auch behindert haben. Von Interesse ist auch
die Frage, wie die Zuleitung insbesondere von Ausländerbehörden
und Trägern der Grundsicherung zu den
Beratungsdiensten organisiert wurde und ob hier
Verbesserungen erzielt werden konnten.
Die gewonnenen Erkenntnisse sollen in einen Handlungsleitfaden
zur Einführung oder Optimierung von
Integrationsvereinbarungen und zu Verbesserungsmöglichkeiten
der Kooperation und Vernetzung vor Ort
fließen und interessierten Kommunen und Beratungsstellen
zur Verfügung gestellt werden. Zudem wird auf
Grundlage der Erfahrungen mit dem Einsatz von
Integrationsvereinbarungen in Abstimmung mit den für
die Beratungsdienste zuständigen Bundessministerien
bewertet werden, ob eine regelmäßige und flächendeckende
Einführung von Integrationsvereinbarungen ein
sinnvolles Instrument ist, Integrationsprozesse zu
befördern.
5 Integrationsmonitoring
5.1 Bundesweites Integrationsmonitoring
Integrationspolitik muss auf der Grundlage von objektiven
Fakten und Entwicklungen gestaltet werden. Im
Rahmen des Nationalen Integrationsplans hat sich die
Bundesregierung 2007 daher verpflichtet, ein bundesweites
Integrationsmonitoring zu entwickeln. Mit dem
Ersten Integrationsindikatorenbericht im Jahr 2009
wurde diese Verpflichtung umgesetzt und die Grundlage
für eine strategische Steuerung der Integrationspolitik
geschaffen. 97
Das Integrationsmonitoring soll die Integration von
Personen mit Migrationshintergrund über den Zeitverlauf
beobachten und damit Hinweise auf Integrationsfortschritte
aber auch -defizite und auf die Wirksamkeit
von Integrationspolitik geben. Angaben, die ausschließlich
auf die ausländische Bevölkerung abstellen, reichen
hierfür nicht aus, denn längst sind Personen mit Migrationshintergrund
in der Mehrzahl deutsche Staatsangehörige.
Notwendig sind daher auch Angaben zu den
Personen, die aus Zuwandererfamilien kommen und die
deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, in den Statistiken.
Im Mikrozensus werden diese Daten seit 2005 erhoben, in
der Arbeitsmarktstatistik sollen sie zukünftig zur
Verfügung stehen. 98
Die Beauftragte hat mit Unterstützung der Bundesministerien
ein Set von Integrationsindikatoren vereinbart und
im Jahr 2009 den Ersten Integrationsindikatorenbericht
vorgelegt. Nach einer Überarbeitung basierend auf den
Empfehlungen des Ersten Indikatorenberichts, umfasst
das Indikatorenset 64 Indikatoren in 11 Themenfeldern.
Diese bilden die zentralen gesellschaftlichen Handlungsfelder
der Integration ab:
97 Im vergangenen Bericht hat die Beauftragte die Grundlagen
des bundesweiten Integrationsmonitorings sowie Erfahrungen
und Ergebnisse der Erprobung im Rahmen des Ersten
Integrationsindikatorenberichts ausführlich dargelegt,
weshalb auf eine erneute Darstellung verzichtet wird. Vgl.
8. Lagebericht, Kapitel I.3.
98 Der Mikrozensus ist eine repräsentative 1 %-Stichprobe der
Bevölkerung in Deutschland. Nach der Definition des
Statistischen Bundesamtes hat eine Person einen Migrationshintergrund,
wenn (1) die Person nicht auf dem Gebiet
der heutigen BRD geboren wurde und 1950 oder später
zugewandert ist und/ oder (2) die Person keine deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder eingebürgert wurde oder (3)
ein Elternteil der Person, mindestens eine der Bedingungen
(1) oder (2) erfüllt.
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