in der Kiko „Villa Kunterbunt“ - Treuen
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SEITE 4 DONNERSTAG, 28. APRIL 2011<br />
8. AUSGABE<br />
Hausnummern) 30 Stellplätze, auf <strong>der</strong> rechten (gerade Hausnummern) 31. Aufgrund<br />
<strong>der</strong> <strong>der</strong>zeit fehlenden Markierung kann die jetzige Stellplatzzahl nicht genau<br />
beziffert werden, es wird jedoch e<strong>in</strong>geschätzt, dass sich die Stellplatzzahl<br />
mit dem grundhaften Ausbau nicht verr<strong>in</strong>gert.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt,<br />
• die Ausführungsplanung zur Ordnungsmaßnahme Bahnhofstraße Bauabschnitt<br />
3 entsprechend <strong>der</strong> Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2011/09 weiter zu<br />
präzisieren und<br />
• unmittelbar im Anschluss daran die Ausschreibung auszulösen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl <strong>der</strong> Stadträte (e<strong>in</strong>schl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 17<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 2<br />
Stimmenthaltungen: 1<br />
Beschluss 15/ 02 / 11<br />
Beschluss über die Mittelfreigabe und die Vergabe des Ankaufs e<strong>in</strong>es Traktors<br />
e<strong>in</strong>schließlich E<strong>in</strong>achs-Dreiseitenkipper bei Veräußerung des städtischen Alttraktors<br />
(Zetor) und Anhängers (Fliegl) an e<strong>in</strong>e Privatperson<br />
Sachlage:<br />
Die Neuanschaffung e<strong>in</strong>es Traktors mit Hänger ist dr<strong>in</strong>gend erfor<strong>der</strong>lich, weil<br />
am vorhandenen Fahrzeug vom Typ Zetor (EZ 1992) immer zunehmende sowie<br />
umfangreicher werdende Reparaturen anfallen. Die Wirtschaftlichkeit ist nicht<br />
mehr gegeben und durch die häufigen Werkstattaufenthalte entstehen lange<br />
Ausfallzeiten.<br />
Beschluss15-01:<br />
Der Stadtrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt die Mittelfreigabe vor Genehmigung<br />
des Haushaltes im Rahmen <strong>der</strong> vorläufigen Haushaltsführung für die Anschaffung<br />
e<strong>in</strong>es neuen Traktors sowie e<strong>in</strong>es E<strong>in</strong>achs-Dreiseitenkippers.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl <strong>der</strong> Stadträte (e<strong>in</strong>schl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 19<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 1<br />
Beschluss15-02:<br />
Der Stadtrat <strong>der</strong> Stadt <strong>Treuen</strong> beschließt den Kauf e<strong>in</strong>es Traktors vom Typ Claas<br />
Axos 330 CX und e<strong>in</strong>es E<strong>in</strong>achs-Dreiseitenkippers vom Typ Pronar T 671 von<br />
<strong>der</strong> Fa. LTZ Chemnitz GmbH, Oelsnitzer Landstraße 147, 08527 Plauen-Oberlosa,<br />
zum Preis von 65.860,55 € sowie den Verkauf des stadteigenen Fahrzeuges<br />
Zetor e<strong>in</strong>schließlich des E<strong>in</strong>achs-Dreiseitenkippers Typ Fliegl zum Preis von<br />
13.200,00 € an Herrn F. Stemmann, Neuensalz.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl <strong>der</strong> Stadträte (e<strong>in</strong>schl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 20<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Beschluss 16/ 02 / 11<br />
Industrie- und Gewerbegebiet "Goldene Höhe - TG III", 2. BA<br />
hier : Beschluss zur Flächenveräußerung an die Fa. Schmidt Elektromasch<strong>in</strong>enbau<br />
Sachlage:<br />
Die Firma Schmidt Elektromasch<strong>in</strong>enbau möchte ca. 12.000 m² zur Errichtung<br />
e<strong>in</strong>er Werkhalle sofort erwerben und ca. 8.000 m² bis zum 31.12.2013 im Kaufvertrag<br />
als Option sichern.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat beschließt die Veräußerung von ca. 12.000 m² aus Teilflächen <strong>der</strong><br />
Flurstücke-Nr. 731/3, 771/1 und 734/3 <strong>der</strong> Gemarkung Hartmannsgrün an die<br />
Firma Schmidt Elektromasch<strong>in</strong>enbau sowie dem Abschluss e<strong>in</strong>es Optionsvertrages<br />
<strong>in</strong> Größe von ca. 8.000 m² aus Teilflächen <strong>der</strong> Flurstücke 731/3 , 771/1,<br />
734/3 und 730/3 <strong>der</strong> Gemarkung Hartmannsgrün zur Annahme bis zum<br />
31.12.2013.<br />
Beleihungsvollmacht wird <strong>in</strong> notwendiger Höhe zur Absicherung des Bauvorhabens<br />
erteilt.<br />
Der Käufer trägt alle anfallenden Kosten (e<strong>in</strong>schließlich Vermessung).<br />
Die Verwaltung wird ermächtigt, Kaufverhandlungen zu führen und e<strong>in</strong>en entsprechenden<br />
Kaufvertrag mit Option abzuschließen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl <strong>der</strong> Stadträte (e<strong>in</strong>schl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 19<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Bemerkung:<br />
Aufgrund des § 20 Abs. 1 <strong>der</strong> Sächs. Geme<strong>in</strong>deordnung war 1 Stadtrat von <strong>der</strong> Beratung und Abstimmung<br />
ausgeschlossen.<br />
Beschluss 17/ 02 / 11<br />
Gewerbegebiet Eich „Rebesgrüner Straße“<br />
hier: Beschluss zur Flächenveräußerung Teil von Fl.-Nr. 267/24<br />
Sachlage:<br />
Im Gewerbegebiet Eich „Rebesgrüner Straße“ bef<strong>in</strong>det sich das unbebaute Flurstück-Nr.<br />
267/24 mit e<strong>in</strong>er Größe von 13.611 m² im Eigentum <strong>der</strong> Stadt <strong>Treuen</strong><br />
(Grundbuchblatt 133).<br />
E<strong>in</strong> för<strong>der</strong>fähiger Investor, welcher bereits e<strong>in</strong> Grundstück im Gewerbegebiet erworben<br />
und bebaut hat, möchte nun e<strong>in</strong>e weitere Teilfläche aus Flurstück-Nr.<br />
267/24 <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Größe von ca. 6.600 m² erwerben.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat stimmt <strong>der</strong> Veräußerung e<strong>in</strong>er Teilfläche aus Flurstück-Nr. 267/24<br />
(Grundbuchblatt 133, Gemarkung Eich) <strong>in</strong> Größe von ca. 6.600 m² zu.<br />
Beleihungsvollmacht wird <strong>in</strong> notwendiger Höhe gegeben.<br />
Die Verwaltung wird ermächtigt, Kaufverhandlungen zu führen und entsprechende<br />
Kaufverträge abzuschließen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzl. Anzahl <strong>der</strong> Stadträte (e<strong>in</strong>schl. Bgm. als Vors.): 23<br />
davon anwesend: 20<br />
Ja-Stimmen: 19<br />
Ne<strong>in</strong>-Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 1<br />
Beschluss 18/ 02 / 11<br />
Beschluss zur Verordnung <strong>der</strong> Stadt <strong>Treuen</strong> über die Verkaufsoffenen Sonntage<br />
im Jahr 2011<br />
Sachlage:<br />
Im § 8 Abs. 1 des Sächs LadÖffG vom 1.Dezember 2010 werden die Geme<strong>in</strong>den<br />
ermächtigt, durch Rechtsverordnung, jährlich bis zu vier Sonntage zu bestimmen,<br />
an denen die Verkaufsstellen zwischen 12.00 und 18.00 Uhr geöffnet se<strong>in</strong><br />
dürfen.<br />
Im Ergebnis von Anfragen <strong>der</strong> <strong>Treuen</strong>er Gewerbetreibenden zu Sonntagsöffnungen<br />
wurde <strong>der</strong> Wunsch geäußert zum Weihnachtsmarkt am 27.11.2011 und am