in der Kiko â€žVilla Kunterbuntâ€œ - Treuen

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SEITE 4 DONNERSTAG, 28. APRIL 2011 8. AUSGABE Hausnummern) 30 Stellplätze, auf der rechten (gerade Hausnummern) 31. Aufgrund der derzeit fehlenden Markierung kann die jetzige Stellplatzzahl nicht genau beziffert werden, es wird jedoch eingeschätzt, dass sich die Stellplatzzahl mit dem grundhaften Ausbau nicht verringert. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, • die Ausführungsplanung zur Ordnungsmaßnahme Bahnhofstraße Bauabschnitt 3 entsprechend der Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2011/09 weiter zu präzisieren und • unmittelbar im Anschluss daran die Ausschreibung auszulösen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 Beschluss 15/ 02 / 11 Beschluss über die Mittelfreigabe und die Vergabe des Ankaufs eines Traktors einschließlich Einachs-Dreiseitenkipper bei Veräußerung des städtischen Alttraktors (Zetor) und Anhängers (Fliegl) an eine Privatperson Sachlage: Die Neuanschaffung eines Traktors mit Hänger ist dringend erforderlich, weil am vorhandenen Fahrzeug vom Typ Zetor (EZ 1992) immer zunehmende sowie umfangreicher werdende Reparaturen anfallen. Die Wirtschaftlichkeit ist nicht mehr gegeben und durch die häufigen Werkstattaufenthalte entstehen lange Ausfallzeiten. Beschluss15-01: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt die Mittelfreigabe vor Genehmigung des Haushaltes im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Anschaffung eines neuen Traktors sowie eines Einachs-Dreiseitenkippers. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 Beschluss15-02: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt den Kauf eines Traktors vom Typ Claas Axos 330 CX und eines Einachs-Dreiseitenkippers vom Typ Pronar T 671 von der Fa. LTZ Chemnitz GmbH, Oelsnitzer Landstraße 147, 08527 Plauen-Oberlosa, zum Preis von 65.860,55 € sowie den Verkauf des stadteigenen Fahrzeuges Zetor einschließlich des Einachs-Dreiseitenkippers Typ Fliegl zum Preis von 13.200,00 € an Herrn F. Stemmann, Neuensalz. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 16/ 02 / 11 Industrie- und Gewerbegebiet "Goldene Höhe - TG III", 2. BA hier : Beschluss zur Flächenveräußerung an die Fa. Schmidt Elektromaschinenbau Sachlage: Die Firma Schmidt Elektromaschinenbau möchte ca. 12.000 m² zur Errichtung einer Werkhalle sofort erwerben und ca. 8.000 m² bis zum 31.12.2013 im Kaufvertrag als Option sichern. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Veräußerung von ca. 12.000 m² aus Teilflächen der Flurstücke-Nr. 731/3, 771/1 und 734/3 der Gemarkung Hartmannsgrün an die Firma Schmidt Elektromaschinenbau sowie dem Abschluss eines Optionsvertrages in Größe von ca. 8.000 m² aus Teilflächen der Flurstücke 731/3 , 771/1, 734/3 und 730/3 der Gemarkung Hartmannsgrün zur Annahme bis zum 31.12.2013. Beleihungsvollmacht wird in notwendiger Höhe zur Absicherung des Bauvorhabens erteilt. Der Käufer trägt alle anfallenden Kosten (einschließlich Vermessung). Die Verwaltung wird ermächtigt, Kaufverhandlungen zu führen und einen entsprechenden Kaufvertrag mit Option abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Bemerkung: Aufgrund des § 20 Abs. 1 der Sächs. Gemeindeordnung war 1 Stadtrat von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Beschluss 17/ 02 / 11 Gewerbegebiet Eich „Rebesgrüner Straße“ hier: Beschluss zur Flächenveräußerung Teil von Fl.-Nr. 267/24 Sachlage: Im Gewerbegebiet Eich „Rebesgrüner Straße“ befindet sich das unbebaute Flurstück-Nr. 267/24 mit einer Größe von 13.611 m² im Eigentum der Stadt Treuen (Grundbuchblatt 133). Ein förderfähiger Investor, welcher bereits ein Grundstück im Gewerbegebiet erworben und bebaut hat, möchte nun eine weitere Teilfläche aus Flurstück-Nr. 267/24 in einer Größe von ca. 6.600 m² erwerben. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Veräußerung einer Teilfläche aus Flurstück-Nr. 267/24 (Grundbuchblatt 133, Gemarkung Eich) in Größe von ca. 6.600 m² zu. Beleihungsvollmacht wird in notwendiger Höhe gegeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, Kaufverhandlungen zu führen und entsprechende Kaufverträge abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 Beschluss 18/ 02 / 11 Beschluss zur Verordnung der Stadt Treuen über die Verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011 Sachlage: Im § 8 Abs. 1 des Sächs LadÖffG vom 1.Dezember 2010 werden die Gemeinden ermächtigt, durch Rechtsverordnung, jährlich bis zu vier Sonntage zu bestimmen, an denen die Verkaufsstellen zwischen 12.00 und 18.00 Uhr geöffnet sein dürfen. Im Ergebnis von Anfragen der Treuener Gewerbetreibenden zu Sonntagsöffnungen wurde der Wunsch geäußert zum Weihnachtsmarkt am 27.11.2011 und am
8. AUSGABE DONNERSTAG, 28. APRIL 2011 SEITE 5 17.04.2011 die Geschäfte zu öffnen. Ein zulässiger 3. Und 4.Termin könnte bei Bedarf noch festgelegt werden. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Treuen beschließt, die Verordnung der Stadt Treuen über die Verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2011. (Die Verordnung wurde bereits im letzten Landbote veröffentlicht.) Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 19/ 02 / 11 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen, Kamerad Daniel Löwenhagen, durch den Stadtrat Sachlage: Die Neuwahlen vor Ablauf der Wahlperiode mussten durchgeführt werden, weil der Wehrleiter Kamerad Sven Gräser sein Amt aus persönlichen Gründen zum 01.11.2010 zur Verfügung stellte. Daniel Löwenhagen wurde am 05.03.2011 von den aktiven Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Treuen – Ortsfeuerwehr Treuen gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen, Kamerad Daniel Löwenhagen, durch die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen für einen Zeitraum von 5 Jahren nach § 13 Abs. 2 der Stadt Treuen zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 20/ 02 / 11 Beschluss zur Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen, Kamerad Tilo Zimmermann, durch den Stadtrat Sachlage: Die Neuwahlen vor Ablauf der ordentlichen Wahlperiode mussten durchgeführt werden, weil der stellvertretende Wehrleiter Kamerad André Heinrich sein Amt mit Schreiben vom 06.09.2010 niederlegte. Kamerad Tilo Zimmermann wurde am 05.03.2011 von den aktiven Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Treuen – Ortsfeuerwehr Treuen gewählt. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Wahl des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen, Kamerad Tilo Zimmermann, durch die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Treuen - Ortsfeuerwehr Treuen für einen Zeitraum von 5 Jahren nach § 13 Abs. 2 der Stadt Treuen zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 21/ 02 / 11 Beschluss zur Mittelfreigabe im Zuge der vorläufigen Haushaltsführung für eine Sandkastenüberdachung in der Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ Sachlage: Durch die starken Schneefälle im Dezember 2010 und in den ersten Monaten des Jahres 2011 ist die Überdachung des Sandkastens (Sonnen- und Regenschutz) mit einer Größe von ca. 7,00 m x 3,5 m unter der starken Schneelast zusammengebrochen. Aufgrund der bestehenden Witterung und der ab April gebotenen Möglichkeit, dass der Garten für die Kinder der Einrichtung wieder für das Spiel im Freien genutzt werden kann, müsste der Auftrag infolge der Fertigungsdauer ausgelöst werden. Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Mittelfreigabe in Höhe von 4.542,35 E (einschl. 2% Skonto) innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung zur Errichtung einer Sandkastenüberdachung durch die Firma Peter Plobner in Treuen zu. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 22/ 02 / 11 Beschluss der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) Sachlage: Der Stadtrat der Stadt Treuen hat am 24.11.2010 die 4. Änderung der Bekanntmachungssatzung beschlossen. In der Stellungnahme des Kommunalaufsichtsamtes zur Anzeige der Satzung wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Schaukästen mit Blick auf den Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (§ 72 Abs. 2 Sächs GemO) unbedingt reduziert werden soll. In diesem Zusammenhang sollen auch zur besseren Übersicht, die Ursprungssatzung und die vier Änderungssatzungen zu einer neuen und überschaubaren Bekanntmachungssatzung zusammengeführt werden. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung). (Die Satzung wurde bereits im letzten Landbote veröffentlicht.) Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Stadträte (einschl. Bgm. als Vors.): 23 davon anwesend: 20 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Beschluss 23/ 02 / 11 Beschluss der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt- und Schulbibliothek Treuen Sachlage: Anliegen der neuen Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt- und Schulbibliothek Treuen ist es, nach 13 Jahren des Bestehens der alten Satzung mit einer neuen den Veränderungen der Zeit Rechnung zu tragen und die beiden Änderungssatzungen von 2000 und 2001 einzuarbeiten.
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