Einwendungen und Gegeneinwendungen zum ... - Airpeace SHA

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Unterthema Nr. Thema Unterthema Einwendung / Stellungnahme von laufende Nr. Einwendung / Stellungnahme Gegenäußerung Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 25 Das Vorhaben erfordert die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens. Bis dahin ist das Das RP Stuttgart bestätigte in seinem Schreiben vom 28.09.2000, daß ein Planfeststellungsverfahren einzustellen. Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Verlegung der Start-/Landebahn auf dem Verkehrslandeplatz Schwäbisch Hall" nicht notwendig ist, sofern eine raumordnerische Abstimmung unter Beteiligung des zuständigen Regionalverbandes und der zuständigen höheren Raumordnungsbehörde erfolgt. Nach Kenntnis des Antragstellers hat die Planfeststellungsbehörde eine derartige raumordnerische Abstimmung veranlaßt. Hierzu existiert nicht nur das Schreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart (RPS) vom 28.09.2000, sondern auch die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Regionalverband Heilbronn-Franken vom 06.06.2003. Da dem Vorhaben offenbar keine regionalplanerischen Ziele entgegenstehen, ist auch kein Raumordnungsverfahren im Sinne eines Zielabweichungsverfahrens notwendig. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 26 Die Rechtsauffassung der Genehmigung der Vorfeldflächen im Nordosten über einen VEP aus dem Jahr 2000 ist falsch. Planfestgestellt werden muß die Flugplatzanlage. Zur Anlage von Flugplätzen gehören alle Flächen, die für die Benutzung durch Luftfahrzeuge vorgesehen sind, so auch die Vorfeldflächen. Die auf der Basis des VEP 2000 errichteten Gebäude und Bereiche für Hallen und Vorfeldflächen sind planfeststellungspflicht und bislang nicht planfestgestellt. Zurecht wird festgestellt, daß die im Rahmen des VEP zugelassenen Vorfeldflächen und zugeordnete Gebäudebereiche einer luftrechtlichen Zulassung bedürfen. Daher wurde parallel zum VEP-Verfahren ein luftrechtliche Genehmigung beantragt, die vom RP Stuttgart (Ref 46) positiv beschieden worden ist. Daher ist auch eine luftrechtliche Planfeststellung für diese Vorfeldflächen und zugeordnete Gebäudebereiche nicht erforderlich. 2 übergeordnete 2,1 Widmung Renate Seitz Schwäbisch Hall 27 Im Falle eines Krieges erfolgt möglicherweise die Umwandlung in einen Militärflugplatz. Nach der geplanten Umgestaltung in einen zivilen Flugplatz, ist eine militärische Nutzung Planung/ im Krisenfall weniger wahrscheinlich als bisher. Planungsgrundlagen Sylvia und Detlev Neumann 28 Ein Ausbau zum Regional-Flugplatz ist zu befürchten. Die erforderliche Infrastruktur dafür ist Ein Ausbau zu einem Regionalflughafen ist nicht vorgesehen. Hierfür fehlt ein Schwäbisch Elke Glasbrenner Hall Tüngental Hermann M. Thomann Weckrieden 29 30 nicht vorhanden. entsprechendes Marktpotential für Touristik- und Linienflüge. 2,2 Belange der Kanzlei Wurster Wirsing 31 Raumordnung und Fr . RA Fridrich Landesplanung Der Landesentwicklungsplan 2002 sieht für bestimmte Verkehrslandeplätze, die unter Ziffer 4.1.14 erfaßt sind, eine Sicherung und Weiterentwicklung vor. Der Verkehrslandeplatz Schäbisch Hall-Hessental ist hier nicht mit aufgeführt. Das Erfordernis eines Ausbaus läßt sich hiermit nicht stützen. Der LEP 2002 sieht unter Ziffer 4.1.14 zunächst die generelle Weiterentwicklung von Regionalflughäfen und Verkehrslandeplätzen (dazu gehört auch der VLP Schwäbisch Hall- Hessental) vor. Der Ausbau einer bestehenden Anlage ist dabei als Teil des Gesamtverkehrsnetzes zu beurteilen. Wesentliche Verkehrsfunktion des VLP Schwäbisch Hall-Hessental ist die Anbindung des Raumes Schwäbisch Hall an den Luftverkehr. Der Schwerpunkt des Einzugsbereiches liegt in einem Umkreis von 20 km. Daher können andere FP wie z.B. Niederstetten (ca. 40 km entfernt) diese Verkehrsfunktion für den Raum Schwäbisch Hall nicht übernehmen. Ziffer 4.1.14 des LEP 2002 stützt somit das geplante Vorhaben. Die Weiterentwicklung der Flughäfen Friedrichshafen und Karlsruhe/Baden-Baden wird im LEP hervorgehoben, da diese eine besondere Stellung bei der Weiterentwicklung der luftverkehrlichen Infrastruktur haben. Die namentliche Erwähnung dieser beiden Flughäfen zielt jedoch nicht darauf ab, andere FP von einer Weiterentwicklung auszuschließen. 2,3 Belange der Regionalverband Heilbronn-Franken 32 Aus regionaler Sicht stärkt der Ausbau des VLP Schwäbisch Hall-Hessental das Mittelzentrum Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Regionalplanung Schwäbisch Hall im Verdichtungsbereich im ländlichen Raum, das in den vergangenen Jahren ein starkes Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum erlebt hat. Insbesondere die stark exportorientierte, vorwiegend mittelständisch geprägte Wirtschaft in diesem Wirtschaftsraum wird von einem Ausbau des Platzes zu einem leistungsstarken Landeplatz für Geschäftsreiseverkehr und Werksverkehr profitieren können. Daher sieht der derzeit gültigen Regionalplan Franken 1995 im Plansatz 4.1.5.1. den Erhalt des bisher militärisch genutzten Landeplatzes in Schwäbisch Hall-Hessental als zivilen Verkehrslandeplatz sowie dessen Ausbau vor. Insbesondere erwartet er eine wirksame Verbesserung der Standortqualität des umgebenden Wirtschaftsraumes. Der Regionalverband Heilbronn-Franken begrüßt daher den adäquaten Ausbau des VLP Schwäbisch Hall-Hessental. Regionalverband Heilbronn-Franken 33 Hingewiesen wird auf die im Regionalplan Franken/ Raumnutzungskarte nachrichtlich Hinweis wird zur Kenntnis genommen. Keine Einschränkung zu befürchten eingetragene Richtfunkstrecke, die im Nordwesten das Vorhabensgebiet berührt. Seite 2 von 41
0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Unterthema Nr. Thema Unterthema Einwendung / Stellungnahme von laufende Nr. Einwendung / Stellungnahme Gegenäußerung Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 34 35 Die Kennzeichnungen im Regionalplan Nr. 4.1.5.1, die einen Erhalt und Ausbau des Verkehrslandeplatzes vorsehen, sind lediglich als Vorschlag (ohne Bindungswirkung) ausgewiesen. Es wäre ein ROV erforderlich gewesen. Die Umwidmung des Verkehrslandeplatzes Weckrieden widerspricht den Vorgaben des Regionalplanes Franken 1995, Nr. 4.1.5.1, der einen Erhalt und Ausbau des Platzes vorschlägt. Das RP Stuttgart bestätigte in seinem Schreiben vom 28.09.2000, daß ein Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Verlegung der Start-/Landebahn auf dem Verkehrslandeplatz Schwäbisch Hall" nicht notwendig ist, sofern eine raumordnerische Abstimmung unter Beteiligung des zuständigen Regionalverbandes und der zuständigen höheren Raumordnungsbehörde erfolgt. Nach Kenntnis des Antragstellers hat die Planfeststellungsbehörde eine derartige raumordnerische Abstimmung veranlaßt. Hierzu existiert nicht nur das Schreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart (RPS) vom 28.09.2000, sondern auch die als Anlage beigefügte Stellungnahme des Regionalverband Heilbronn-Franken vom 06.06.2003. Da dem Vorhaben offenbar keine regionalplanerischen Ziele entgegenstehen, ist auch kein Raumordnungsverfahren im Sinne eines Zielabweichungsverfahrens notwendig. Nach Plansatz 4.1.5.1. des derzeit gültigen Regionalplanes Franken 1995 ist sowohl der jetzige VLP Schwäbisch Hall-Hessental als auch der VLP-Weckrieden zu erhalten und auszubauen. Grundsätzlich soll dadurch soll die Standortqualität des umgebenden Wirtschaftsraumes verbessert werden. Der gleichzeitige Ausbau beider VLP ist jedoch nicht sinnvoll und unter Flugsicherungsaspekten nicht zu vertreten. In logischer Konsequenz wird der Ausbau eines der beiden VLP stets zu Lasten des anderen VLP erfolgen. In Anbetracht der momentanen Ausbausituation der beiden VLP ist die Anpassung des VLP Schwäbisch Hall-Hessental zielführender bezüglich der Zielsetzung des Regionalplanes Franken 1995. Nach Absprachen mit dem Halter des VLP Weckrieden ( Motorfliegerclub Schwäbisch Hall e. V. ) ist ein Ausbau des LP Weckrieden bei Verwirklichung des Vorhabens in Hessental nicht mehr geplant. Eine uneingeschränkte Nutzung der Einrichtungen des VLP Hessental durch auf dem SLP Weckrieden stationierte LFZ ist gewärleistet. 2,4 Kommunale Ortschaftsrat Eltershofen 36 Belange/ Bauleitplanung Vorhabensbedingt ergeben sich Einschränkungen bei der sinnvollen Erweiterung der Siedlungsbereiche von Breitenstein und eine Beeinträchtigung des Wohnwertes in Flächenreserven. Nach dem Technischen Lärmgutachten liegt im Bereich der bestehenden Bebauung des Ortsteils Eltershofen auch im Prognosejahr 2010 der energieäquivalente Dauerschallpegel an Werktagen bei weniger als Leq = 55 dB(A) tagsüber. Nach dem lärmmedizinischen Gutachten sind außerhalb der 55 dB(A)-Zone selbst für lärmsensible Einrichtungen keine nachteiligen Wirkungen durch den Fluglärm zu erwarten. Auch aus der Hindernissituation lassen sich keine Beschränkungen der Bebauung im Bereich des Ortsteiles Eltershofen ableiten. Es verbleiben ausreichende Möglichkeiten der weiteren Siedlungsentwicklung auch in der Arrondierung bestehender Siedlungsflächen. 2,5 Sonstige Kanzlei Wurster Wirsing 37 Planungen und Fr . RA Fridrich Konzepte Das im Erläuterungsbericht zitierte Stadtleitbild Schwäbisch Hall 2010 ist keine Vorgabe der Raumordnung und kommt allenfalls bei der Abwägung der Frage der städtebaulichen Belange in Betracht. In diesem Stadtleitbild formuliert die Stadt Schwäbisch Hall ihre Vorstellungen zur städtebaulichen Gestaltung des Stadtgebietes. Auch wenn das Stadtleitbild keine rechtliche Vorgabe für die Raumordnung darstellt, ist es doch ein wichtiges Abwägungskriterium bei der Beurteilung raumordnerischer Belange. 3 Planrechtfertigung/ 3,1 Prognose 3.1.1 Methodik Umweltzentrum Kreis Schwäbisch 38 Hall Bedarf Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 39 Der Prognosezeitraum von 9 Jahren ist zu kurz. Der Prognosehorizont sollte einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren ab Antragstellung umfassen. Der Prognosezeitraum umfaßt den absehbaren Entwicklungsbedarf des Verkehrslandeplatzes (Scoping RP Stuttgart). Wesentliche Veränderungen der Bedingungen und der Entwicklung nach dem Prognosejahr 2010 sind nicht absehbar. Bis zum Jahr 2014 muß bei Eintreten des unteren Entwicklungspfades mit einer Stagnation gerechnet werden. Bei Eintreten des oberen Entwicklungspfades ist eine mittlere jährliche Steigerungsrate entsprechend den allg. Prognosen für Deutschland mit 2 % für den Geschäftsreiseverkehr zu erwarten. Die Erarbeitung der Prognose wurde im Jahre 1999 begonnen und mit den aktuellen Daten bis 2001 weitergeführt. Wie aus den Berichten an das Statistische Bundesamt 2000 - 2002 und den vorläufigen Zahlen 2003 zu ersehen ist, liegen die Starts / Jahr konjunkturell bedingt weit unter der ursprünglichen Prognose. Daraus ergibt sich, daß bei Betrachtung eines neuen 10 jährigen Zeitraumes keine anderen Maximalwerte als Grundlage für die Gutachten zu beachten wären. Selbst der von airplan pognostizierte obere Entwicklungspfad mit 3,8% Steigerung / Jahr wäre nicht zu erreichen. Insbesondere werden keine relevanten Änderungen im Bezug auf die Umweltauswirkungen (Fluglärm, Luftschadstoffe, etc.) eintreten. Seite 3 von 41
Seite 1: 0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Un
Seite 5 und 6: 0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Un
Seite 7 und 8: 3,2 Fehlende Planrechtfertigung dur
Seite 13 und 14: 4,8 Sonstiges 0 Komplex Nr. Komplex
Seite 21 und 22: Komplex Nr. Komplex 6,2 Themen Nr.
Seite 25 und 26: 8 Umweltverträglichkeit 8,1 Schutz
Seite 33 und 34: 9 Landschaftspflegerische 9,1 Bilan
Seite 37 und 38: angeschafft haben. 0 Komplex Nr. Ko
Seite 41: 0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Un

Einwendungen und Gegeneinwendungen zum ... - Airpeace SHA

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?