Einwendungen und Gegeneinwendungen zum ... - Airpeace SHA

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0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. 8,8 Sonstiges Unterthema Nr. Thema Unterthema Einwendung / Stellungnahme von laufende Nr. Einwendung / Stellungnahme Gegenäußerung Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 512 Die Kreuzungssituation K 2665 mit rollenden Flugzeugen wurde nicht berücksichtigt. Es ist keine Verschärfung der jetzigen Situation zu erwarten. Durch den bereits begonnenen Bau der Hangars auf dem Verkehrslandeplatzes ist es bereits zu einer Verminderung der Querungen kommen. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich Christa und Hans Reber Schwäbisch Hall Joachim Walter Tüngental Elsbeth und Manfred Henn Breitenstein Harald Bauer Tüngental Viola und Thomas Busse Schwäbisch Hall Horst Leu Eltershofen 513 514 515 516 517 518 519 Die UVU geht von einem Flugbetrieb bei Tag und bei Nacht aus. Dies widerspricht den Darstellungen in den anderen Antragsunterlagen. Das Ruhebedürfnis wird insbesondere durch die angestreben Nachtflüge und Flugzeuge bis 20 t erheblich beeinträchtigt. Der Ausbau des VLP führt zu einer Konfliktsituation mit der dicht besiedelten Umgebung und besonders sensiblen Bereichen wie Schulzentrum, Diakoniekrankenhaus und Kindergarten. Durch die unmittelbare Nähe des VPL zu Schulzentrum und Kindergarten werden z.B. Kinder beim Lernen gestört. Nachtflugbetrieb ist Luftverkehr von 30 min nach Sonnenuntergang bis 30 min vor Sonnenaufgang und in unseren Breiten vor allem im Winter für Geschäftsreiseflüge unabdingbar notwendig. Nachtflug im Sinne von Immisionen gilt von 22:00 bis 06:00. Grundsätzlich ist vom RP momentan eine Erlaubnis für Nachtflüge erteilt (NFL I - 164/94 im Jahre 1994) vom Betreiber des VLP werden jedoch keine regulären Nachtflüge durchgeführt und auch nicht angestrebt. Diese sind nur auf seltene Fällen beschränkt . Das Lärmgutachten (Kurz und Fischer) geht ebenfalls von dieser Maßgabe des Betreibers aus. Eine Störung der Nachtruhe ist deshalb nicht zu erwarten. Eine Gegenüberstellung der Veränderung der Lärmbelastungen zwischen Bestand - Prognose 2010 ist in der UVS S. 82 zusammengestellt. Die Schenkenbergschule und der Kindergarten im Mischgebiet Solpark werden demnach erheblich entlastet werden. Das bedeutet, dass durch das Vorhaben die Störung vermindert wird. Für das Diakoniekrankenhaus ergibt sich eine geringe Zunahme der Belastung. Minderung ist durch Regelungen möglich (Beschränkung auf lärmärmere Flugzeuge in der Genehmigung, Startrichtungswahl, keine Direktabflüge). Zu bedenken ist die Hohe Grundbelastung durch den Hubschrauberlandeplatz auf Parkdeck sowie die Verlegepläne des Krankenhauses. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 520 Sekundäreffekte (Ansiedlung von zusätzlichen Gewerbebetrieben) wurden nicht in die Bewertung der Umweltauswirkungen aufgenommen. Durch den großen Bestand an genehmigten, aber noch nicht bebauten Gewerbeflächen im Gebiet Solpark ist in planungsrelevanten Zeiträumen kaum mit einem weiteren Bedarf an Gewerbeflächen zu rechnen. Im FNP sind für die Umgebung des Verkehrslandeplatzes keine weiteren Entwicklungsflächen für Gewerbe vorgesehen. Die Verdichtung der Bebauung im Solpark ist bereits ein baurechtlich genehmigter Eingriff und somit nur indirekt als Sekundärwirkung des Verkehrslandeplatzes zu betrachten. Die Linienführung einer Umfahrung von Altenhausen ist als eigenständiges Verfahren in der Planung und unabhängig vom Verkehrslandeplatz zu sehen. Ihre Umweltauswirkungen sind nicht Bestandteil des PFV und nicht vom Vorhabenträger zu erfassen und zu bewerten. Inge und Robert Frank Weckrieden Ingeborg und Heinz Heier Breitenstein 521 522 Das Vorhaben führt zu steigender Umweltbelastung und sinkender Lebensqualität. Die verschiedenartigen Aspekte der Umwelt- Be- und Entlastungen werden in der UVS und dem LBP abgehandelt. (Siehe Schutzgüterbetrachtung) Walter Göller Breitenstein 523 Jörg Pfänder Schwäbisch Hall Gerhard Stäfe Breitenstein E. Klenk Eltershofen 524 525 526 S. u. M Breuningr, M. u. K. Schneider 527 Schwäbisch Hall Adelhaid Jung Schwäbisch Hall Anita und Herbert Walford 528 529 Schwäbisch Hall Umweltzentrum Kreis Schwäbisch 530 Hall Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 531 zu 4.3: Die Nullvariante beschreibt nicht die Auswirkungen auf die Umwelt, sondern stellt nur Die Beschreibung der Nullvariante ist in der Beschreibung des aktuellen Zustandes der wirtschaftliche Nachteile für den Betreiber dar. Insbesondere ist die Ablehnung der Nullvariante Schutzgüter impliziert. Auch ohne Durchführung des geplanten Vorhabens ist aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist nicht nachvollziehbar (S. 64). anzunehmen, daß die bisher schon belasteten Wohn- , Misch-, Dorf- und Sondergebiete durch ein Flugverkehrsaufkommen weiterhin belastet werden (insbesondere Altenhausen, Kreuzäckersiedlung, Schulzentrum ...) und die angestrebte und aufgezeigte Entlastung nicht stattfindet.. 9 Landschaftspflegerische 9,1 Bilanzierung RP Stuttgart 532 Ref 53 Begleitplanung Nach der Scopingvorlage sollten die Funktionsverluste qualitativ erfaßt und in Die Bodenfunktionen wurden qualitativ erfaßt und dort wo erforderlich auch quantifiziert Hektarwerteinheiten angegeben werden. In gleicher Weise sollten die Funktionsgewinne durch (UVS Kap. 7.2). Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach einer prognostizierten Bewertung nach Heft 31 ermittelt werden, um Eingriff und Ausgleich bilanzieren zu können. Diese Vorgehensweise findet sich nicht in den Unterlagen. Die Leistungsfähigkeit der Böden wurde bei der Bilanzierung nicht berücksichtigt. Die Berechnungen sind nachzureichen. Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall 533 Warum wurde bei einem Restentsiegelungspotential von 5.78 ha die Negativdifferenz von 3.1 ha Bodenversiegelung nicht vollständig kompensiert Zur Entsiegelung stehen optional 5,78 ha zur Verfügung (im LBP Maßnahmenplan weiß schraffiert). Für Ausgleichsmaßnahmen ist die Entsiegelung von 3,1 ha erforderlich und geplant (LBP Kap 6.2 Maßnahmenbeschreibung A1). Seite 32 von 41
9 Landschaftspflegerische 9,1 Bilanzierung Begleitplanung 0 Komplex Nr. Komplex Themen Nr. Unterthema Nr. Thema Unterthema Einwendung / Stellungnahme von laufende Nr. Einwendung / Stellungnahme Gegenäußerung Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 534 (S. 34): Die Darstellung der Entsiegelung bei der Ermittlung des Eingriffs ist nicht zulässig. Der Hinweis ist an dieser Stelle nur als ergänzender Hinweis zu betrachten. Die Entsiegelung mindert nicht den Eingriff. Sie stellt eine Ausgleichsmaßnahme dar. Die reale Neuversiegelung von 7,82 ha wird klar genannt. In der Eingriffs - Ausgleichsbilanz (S: 54) wird dieser Sachverhalt klar differenziert. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 535 Bei der Darstellung der versiegelten Flächen müssen die mit dem VEP genehmigten Bereiche ebenfalls berücksichtigt werden. Der Vorhabens- und Erschließungsplan VEP ist ein eigenständiges Rechtsverfahren. Die baurechtliche Genehmigung für diese Flächen ist unabhängig von der weiteren Planung erteilt. Sie sind somit rechtsgültiger Bestand. Einer sofortigen Bebauung wäre rechtlich möglich. Demnach sind sie als versiegelter Bestand berücksichtigt worden. Naturschutzrechtlicher Ausgleich und Ersatz wurden bereits im VEP-Verfahren hergestellt. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 536 (S. 36): Die angeführten ca. 18000 Starts und Landungen stimmen nicht mit den Angaben im Technischen Erläuterungsbericht und in der Prognose überein. Diese Angabe ist der Prognose der Flugbewegungszahlen auf dem Flugplatz Schwäbisch Hall für das Jahr 2010 (airplan 16.2.2002, S. 43) entnommen. Die Zahl 18000 ist als 18000 Starts und 18000 Landungen zu verstehen. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 537 Die Ermittlung der Auswirkungen der Einleitung in den Sonderbach ist nicht ausreichend. Es wird keine Erhöhung der Einleitkapatzität (ca 100l/s) vorgenommen (Änderung des Wird die Erhöhung der Abflußmengen und die Veränderung der Wasserqualität im Sonderbach Stauzieles im RRB). Eine 5jährige (2 mal/Jahr) Messung und Untersuchung der als Folge des Änderungsverfahrens angesehen, sind die Auswirkungen zu ermitteln und zu Gewässerqualität des Sonder- und Otterbach ist in Auftrag gegeben. bewerten. 538 Auf S. 44 wird ausgeführt, daß Ersatzmaßnahmen außerhalb des Plangebietes notwendig Rücksprache mit Stadt Schwäbisch Hall, Abteilung Planung und Bauen. sind. Zu prüfen ist, ob hier die Inanspruchnahme fremden Grundeigentums erforderlich ist. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 539 540 Bei der neuen Flächeninanspruchnahme wird die Umwandlung einer Hofstelle in Verkehrslandeplatzflächen mit 24,71 ha genannt. Worum handelt es sich hier Bei den baubedingten Beeinträchtigungen auf S. 60 sind die Ausgleichsmaßnahmen entfallen. Was ist hier gemeint. In den anlagebedingten Projektwirkungen (s. 34 LBP) ist dargestellt, wie sich die 24,71 ha zusammensetzen. Wenn bei Realisierung der Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen Beeinträchtigungen zu erwarten sind, besteht kein Bedarf an weiteren Ausgleichsmaßnahmen. Daher entfällt dieser Punkt. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 541 Die Bewertung, daß bei baubedingten Beeinträchtigungen keine erheblichen Behandlung des Bodens ist Auflage der Ausschreibung der Baumaßnahme. Beeinträchtigungen in den Grünland- und Ackerstreifen zu verzeichnen sein sollen, ist angesichts der Aussage an anderer Stelle, daß diese noch nicht konkret bezifferbar seien, nicht nachzuvollziehen. Kanzlei Wurster Wirsing Fr . RA Fridrich 542 In den Unterlagen ist die Frage der Flächenverfügbarkeit nicht behandelt. Der Bodenverlust wird durch Entsiegelung im Gelände vollständig ausgeglichen werden. Dem Entsiegelungsbedarf von 3.1 ha stehen 5,78 ha optional zur Verfügung. Lediglich die genaue Lage der für die Entsiegelung in Anspruch zu nehmenden Flächen ist noch nicht konkretisiert. Die Flächen sind verfügbar. 9,2 Minderung Kanzlei Wurster Wirsing 543 Bei den Maßnahmen zur Minderung baubedingter Risiken wird darauf verwiesen, daß sie in Kenntnis Fr . RA Fridrich der jetzigen Planungsphase nicht näher räumlich zu konkretisieren sind. Dies ist jedoch erforderlich und ggf. als Auflage im Beschluß zu formulieren. Kanzlei Wurster Wirsing 544 Die Renaturierung des Wettbaches als funktionale Ersatzmaßnahme für die Beeinträchtigung Ausgleichsmaßnahmen können in diesem Falle nicht durchgeführt werden, da der Lärm Fr . RA Fridrich der Erholung ist angesichts der Zunahme der Lärmimmissionen nicht nachzuvollziehen. nicht ausgeglichen werden kann. Es kann lediglich Ersatz durch Erhöhung der räumlichen Attraktivität des Landschaftsbildes geschaffen werden. Es ist der dort lebenden Bevölkerung nicht damit gedient, an anderer weniger verlärmter Stelle Ersatzmaßnahmen durchzuführen, da es sich hier um das direkt Wohnumfeld handelt. Ein kleinerer Bereich des südlichen Wettbachtales liegt in seiner erwarteten Verlärmung über dem Orientierungswert für landschaftsgebundene Erholung von 55 dB(A), jedoch wird in diesem Bereich der Dauerschallpegel für nicht Wohngebiete (tags) nicht wesentlich überschritten. Der größte Teil des Wettbachtals liegt in einem Verlärmungskorridor von unter 55 dB(A), bleibt also nach wie vor für die landschaftsorientierte Erholung geeignet. In diesem Bereich liegt der Großteil der geplanten Ersatzmaßnahmen zur Aufwertung der Erholungseignung. Durch die Pflanzung von Bäumen entlang des Hauptspazierweges wird durch Abschattung auch eine eventuelle Beeinträchtigung durch Überflüge minimiert. Seite 33 von 41
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Seite 37 und 38: angeschafft haben. 0 Komplex Nr. Ko
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