VADEMEKUM DER ... - Ziel2.NRW

ANHANG
INFORMATIONSBLÄTTER STAATLICHE BEIHILFEN
Beigefügt sind 11 Informationsblätter über je ein Beihilfethema, das im Kontext der
Strukturfonds von Bedeutung sein kann.
Jedes Informationsblatt beinhaltet einen genauen Überblick über die wichtigsten Vorschriften
für das jeweilige Thema. Ferner ist die Fundstelle der entsprechenden Verordnung, Leitlinie,
Rahmenregelung, Mitteilung oder Bekanntmachung der Kommission angegeben. Der
vollständige Wortlaut der in den Informationsblättern angeführten Vorschriften kann auch
von der Website der GD Wettbewerb aufgerufen werden
(http://ec.europa.eu/comm/competition/state_aid/legislation/legislation.html).
Beigefügt sind die folgenden Informationsblätter:
Informationsblatt 1 Die De-minimis-Regel
Informationsblatt 2 Regionalbeihilfen
Informationsblatt 3 KMU-Beihilfen
Informationsblatt 4 FuEuI-Beihilfen
Informationsblatt 5 Beihilfen für umweltschutzmassnahmen
Informationsblatt 6 Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen
in Schwierigkeiten
Informationsblatt 7 Beschäftigungsbeihilfen
Informationsblatt 8 Ausbildungsbeihilfen
Informationsblatt 9 Elemente staatlicher Beihilfe bei Verkäufen von Bauten oder
Grundstücken durch die öffentliche Hand
Informationsblatt 10 Risikokapitalmaßnahmen
Informationsblatt 11 Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Hinweis:
Die beigefügten Informationsblätter geben einen genauen und zum Teil vereinfachten
Überblick über die Beihilfevorschriften in den Bereichen, die für den
Strukturfondskontext am relevantesten sein dürften. Es liegt auf der Hand, dass sich
daraus keine Ansprüche ableiten lassen. Die verbindliche Fassung der in den einzelnen
Bereichen geltenden Vorschriften ist dem vollständigen Wortlaut der jeweiligen
Rechtstexte zu entnehmen, deren genaue Fundstellen in allen Informationsblättern
angegeben sind.
Diese Fassung des Vademekums wurde am 17.07.2008 fertig gestellt.
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