Sekundärrohstoff Marktbericht April 2013

vse Marktbericht April 2013
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Bereich Elektronikschrottrecycling
Im Jahr 2012 konnten die bvse-Mitglieder ihre Altgeräte-Erfassungsmengen nochmals
um 2% steigern. In der Prognose für 2013 gehen sie allerdings von einem Rückgang
der Mengen in gleicher Größenordnung aus.
Für große Verunsicherung in der Branche sorgt derzeit die veränderte Vollzugspraxis
des ElektroG, die erstmals den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern faktisch den
Zugriff auf Mengen aus Industrie und Gewerbe gewährt. Enttäuschend sei ebenso,
dass die Novelle des ElektroG vor der Bundestagswahl nicht mehr in Angriff genommen
wird und damit wahrscheinlich die von der EU vorgegebene Umsetzungsfrist überschritten
wird. Gerade von der Novelle erwarten die Mitglieder des bvse einen deutlichen
Schritt zu mehr Qualität und Transparenz.
Insgesamt herrschte auch 2012 wieder ein hoher Wettbewerb auf der Beschaffungsseite.
Dies betraf den Wettbewerb um kommunale Verträge ebenso wie um Verträge der
Hersteller. In diesem Zusammenhang wurden die großen qualitativen Unterschiede bei
den Auftragsvergaben bemängelt. Während Hersteller mittlerweile hohe Anforderungen
an die Erstbehandlungsanlagen stellen und diese vor allem auch kontrollierten, erfolge
eine Auftragsvergabe durch Kommunen teilweise immer noch an nicht nach dem
ElektroG zertifizierte Betriebe. Die bvse-Mitglieder fordern daher ein öffentliches Kataster,
welches die zertifizierten Erstbehandler ausweist und damit für Transparenz sorgt.
Insgesamt 67% der bvse-Mitglieder haben sich für die Beibehaltung der Optierungslaufzeit
von einem Jahr ausgesprochen. So werde sichergestellt, dass die Leistung zu
gängigen Marktpreisen angeboten und außerdem der sehr volatilen Preisentwicklung
auf den Rohstoffmärkten ausreichend Rechnung getragen wird.
Dagegen immer noch negativ bewerten die bvse-Mitglieder die Erfassungsqualität im
Rahmen der EAR-Abholkoordination. Selbst nach sieben Jahren ElektroG erhalten die
Betriebe immer noch teilzerstörte oder von Wertstoffen beraubte Fraktionen. Während
die Schritte in einer Erstbehandlungsanlage längst durch zahlreiche Normen geregelt
und überwacht sind, fehlt es weiterhin an qualitativen Vorgaben für die Erfassung von
Altgeräten aus privaten Haushalten.
bvse-Tagung am 8. Mai 2013 in Bonn:
Welche Möglichkeiten sieht das ElektroG hinsichtlich der Erfassung von
Elektro(nik)-Altgeräten vor?
Die geänderte Vollzugspraxis vieler Behörden bei der Erfassung von Elektro(nik)-
Altgeräten hat für viel Unruhe in der Branche gesorgt. Der bvse veranstaltet vor diesem
Hintergrund am 8. Mai 2013 von 10 bis 14 Uhr im Bonner Maritim Hotel unter Leitung
von Dipl.-Ing. Andreas Habel eine Tagung mit hochkarätigen Referenten. Im Rahmen der
Veranstaltung wird auch diskutiert, welche Aspekte in die anstehende Novelle des
ElektroG eingebracht werden sollten. Klaus Müller, Vorsitzender des Fachverbandes
Schrott, E-Schrott und Kfz-Recycling, geht der Frage nach, wie die Novelle mehr Transparenz
und Qualität schaffen kann.
Im Hinblick auf die Vollzugspraxis erläutert bvse-Justiziarin Eva Pollert, welche Entwicklungen
es zuletzt gegeben hat und wie diese sich auf die Erfassung von Altgeräten auswirken.
Einen Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen liefert Regierungsrätin
Carina Dasenbrock (BMU). Dr. Olaf Konzak (LLR Rechtsanwälte) geht auf die Rücknahmepflichten
nach § 10 des ElektroG ein und erörtert Möglichkeiten für die Erfassung von
Altgeräten aus Industrie- und Gewerbe, beziehungsweise für die Drittbeauftragung. Nach
der Diskussion der gesetzlichen Rahmenbedingungen gewährt Olaf Poprawa (IGE Hennemann
Recycling GmbH) einen Einblick in die Praxis der Drittbeauftragung.
Programm, Anmeldung und weitere Informationen auf bvse.de
VDM und bvse fordern in einer gemeinsamen Schreiben Klarstellung zu § 9
Abs. 9 ElektroG: Keine Überlassungspflicht für Elektroaltgeräte aus dem
gewerblichen Bereich an örE!
Die privaten Recycling- und Entsorgungsunternehmen haben, im Vertrauen auf die politisch
gewollte Rohstoffstrategie, in den vergangenen Jahren in die Wertschöpfung investiert
und entsprechende Sekundärrohstoffmärkte aufgebaut und weiterentwickelt. Diese
Unternehmen sind zum unverzichtbaren Partner der herstellenden Industrie in der Rohstoffversorgung
geworden und sichern so regionale Arbeitsplätze. Ihrer Rolle können sie
aber nur nachkommen, wenn sie auch die Chance zur Erfassung der Stoffströme erhalten.
„Eine Überlassungspflicht an die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Bereich der
B2B-Geräte widerspräche jedoch den Grundwertungen des § 17 Kreislaufwirtschaftsgesetzes“,
das machen bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock und VDM-
Hauptgeschäftsführer Ralf Schmitz in einem gemeinsamen Schreiben ihrer Verbände an
das Bundesumweltministerium deutlich.
Hintergrund für diese Verbändeinitiative ist, dass die Mitgliedsunternehmen der Wirtschaftsverbände
bvse und VDM derzeit vielfach behördliche Schreiben erhalten, in denen
ihnen die Erfassung von Elektroaltgeräten, unabhängig von der Zuordnung zu den Kategorien
nach Anhang I ElektroG und den Herkunftsbereichen, untersagt wird.
Nach Ansicht der Wirtschaftsverbände entspricht diese Sichtweise der Behörden zum neugestalteten
§ 9 Absatz 9 ElektroG nicht der geltenden Rechtslage. Sie haben sich deshalb
gemeinsam an das Bundesumweltministerium gewandt, mit der Bitte, die Vollzugspraxis
der Länder zum ElektroG zu überprüfen und für eine Klarstellung zu sorgen, dass mit der
Neufassung des § 9 Absatz 9 ElektroG keine Überlassungspflicht für Altgeräte aus dem
gewerblichen Bereich einhergeht.
bvse
Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.