A U F N U L L N I V E A U - Stadtgespräche Rostock

TITELTHEMA: ANALYSEVon Nachhaltigkeit, Geld und gutem Willen -Die Leitlinien zur Stadtentwicklung,1. Umsetzungsbericht 2006VON PETER KÖPPEN, REDAKTIONSMITGLIEDDie Leitlinien zur Stadtentwicklung aus dem Jahr 2000Kaum jemand bezweifelt die Feststellung: Eine nachhaltige Entwikklungist weltweit, national und regional/lokal geradezu existentiellnotwendig. Geht es doch darum, die Lebensqualität aller Menschen(in der gesamten Welt) zu sichern, ohne die Entwicklungsmöglichkeitenzukünftiger Generationen (in aller Welt) zu gefährden.1995 legte die Rostocker Bürgerschaft fest, die 1992 auf der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro von 170Staaten beschlossene Agenda 21 auf lokaler Ebene umzusetzen. Mitvielem Hin und Her und über lange Jahre hin wurden Leitlinien derStadtentwicklung erarbeitet und schließlich, im Jahr 2000, verabschiedet(vgl. dazu auch Stadtgespräche, Heft 32, S.14ff, Peter Köppen,Leitlinien, Masterplan und die Nachhaltigkeit).In der Präambel der Leitlinien heißt es: „Mit den Leitlinien zur Stadtentwicklungverfügt die Stadt über einen langfristigen Handlungsrahmen[…] Die Leitlinien sind handlungsorientiert formuliert - das Handelnaller Akteure in Rostock soll sich an ihnen orientieren und so objektivbewertbar werden. Mit den Leitlinien wird ein Zeithorizont von10 - 15 Jahren umrissen.“ Sie seien „[…]entsprechend der sich veränderndenRahmenbedingungen und der Fortschritte auf dem Weg zurzukunftsbeständigen Stadt und Region bei Notwendigkeit, mindestensalle 4 Jahre, fortzuschreiben.“ (Text vgl. http://www.rostock.de/Internet/stadtverwaltung/agenda21/start.htm)Der 1. Umsetzungsbericht aus dem Jahr 2006Vor einiger Zeit, etwas später als nach 4 Jahren, veröffentlichte das Bürofür nachhaltige Stadtentwicklung/Agenda 21 der Hansestadt Rostock(kurz Agenda-Büro genannt) den 1. Umsetzungsbericht (herausgegebenvon der Pressestelle, veröffentlicht in einer Broschüre und unterhttp://www.rostock.de/Internet/stadtverwaltung/download/leitfaden05.pdf). Es zog eine Bilanz der Entwicklung 2000 – 2005. Auf 46großformatigen, bebilderten Seiten bilanzieren die Verfasser in übersichtlicherForm einzelne Positionen der Leitlinien mit Hilfe vonNachhaltigkeits-Indikatoren, jeweils mit einer positiven (in der Regelsehr ausführlichen) und einer negativen (in der Regel sehr viel knapperen)Bilanz. Daraus abgeleitet erscheint das Fazit für die Fortschreibungder Leitlinien, also der Vorschlag für politisches Handeln.Die Leitlinien lagen also nicht – wie ich im Heft 42 der Stadtgesprächevom März 2006 schrieb - in der Schublade, sondern man arbeitete mitihnen unter anderem im Agenda-Büro (Näheres zum Büro in der leiderlange nicht überarbeiteten Website http://www.rostock.de/Internet/stadtverwaltung/agenda21/start.htm).Gerne nehme ich meineAussage aus dem Artikel zurück. Mit umso größerem Interesse habe ichden vorliegenden Bericht gelesen, manchem zugestimmt, bei anderemgezweifelt oder es als falsch empfunden. Meine skeptische Meinungzum gegenwärtigen Stand des Agenda-Prozesses in Rostock (und darüberhinaus) vermochte der Bericht allerdings nicht zu überwinden,sondern hat sie eher bestärkt.Demografische Entwicklung und Verwaltungsreformfallen ausEine der größten Schwächen benennt die Leiterin des Büros in ihrerEinführung selbst: „Noch nicht durchgehend berücksichtigt wurdendie demografischen Entwicklungen und Perspektiven.“ Aber wie kannman dann zu einigermaßen sicheren Aussagen gelangen? Wie wird Rostockin der Zukunft fertig mit den „Erbschaften und Erblasten“, dieAuswirkungen haben auf Siedlung, Arbeit und Einkommen, Bildung,Zuwanderung, Natur, Energie, Mobilität und vieles andere mehr?Wird Rostock eine schrumpfende oder eine wachsende Stadt? WelcheChancen für Rostock bestehen im demographischen Wandel, welcheneuen Probleme entstehen, auf die die Stadt reagieren muss?Rostock besitzt hervorragende Bedingungen, gerade zu diesem Problemwissenschaftlich abgesicherte Aussagen zu erhalten. Es muss nurzur engen Zusammenarbeit der Stadt mit dem Rostocker Zentrum zurErforschung des Demografischen Wandels kommen (Universität undMax-Planck-Institut für demografische Forschung, vgl.http://www.zdwa.de/ und http://www.demogr.mpg.de/?/staff/byname.htm).Konkrete Hinweise vermisst man in nahezu allen Schlussfolgerungen(Fazit) für die Fortschreibung der Leitlinien. Was nutzt es, wenn alsFazit unter „B9. Die Potenziale von Universität und Hochschule mitdenen der Stadt vernetzen“ so wunderbar allgemein gesagt wird: „DieZusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, der Wirtschaft undden Hochschul- und Forschungseinrichtungen ist weiterhin unverzichtbarund ist entsprechend auszubauen.“ Wer fühlt sich da angesprochen?Wie ist da etwas zu kontrollieren?23